Donnerstag, 21. Februar 2019
Solidaritätsanzeige

Wahlberichterstattung bei Hayat TVDie Sensation ist ausgeblieben – der bisherige Regierungschef der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, wird neuer Präsident des Landes zwischen Europa und Asien. Wie der linke Fernsehsender Hayat TV nach Auszählung von 95,8 Prozent der Stimmen berichtet, konnte Erdogan 51,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und muss sich somit keiner Stichwahl stellen. Auf dem zweiten Platz folgt der gemeinsame Kandidat der kemalistischen CHP und der faschistischen MHP,  Ekmeleddin Ihsanoglu, der 38,7 Prozent erreichte. Knapp zehn Prozent entfielen auf den linken Vertreter  Selahattin Demirtas.

Massaker in OdessaVideoaufzeichnung der Veranstaltung: Hier klicken

Am 2. Mai starben bei einem von ukrainischen Faschisten gelegten Brand des  Gewerkschaftshauses in Odessa nach ukrainischen Regierungsangaben 46 Menschen.  Nach Informationen gesellschaftlicher Organisationen sind jedoch mehr als 100  Menschenleben zu beklagen. Die deutschen Medien, an der Spitze ARD und ZDF, schweigen das Massaker tot. Die  Kiewer Machthaber tun alles, um eine Untersuchung und das Gedenken in Odessa zu  verhindern, denn der Widerstand in der Ostukraine erklärt sich vor diesem  Hintergrund. Die antirussische Propaganda hat viele Gründe, über Odessa zu  schweigen. Es ist höchste Zeit, dem entgegenzutreten.

Wladimir Putin bei der Zeremonie in MoskauAm vergangenen Freitag weihte der russische Präsident Wladimir Putin in Moskau ein Denkmal für die im Ersten Weltkrieg gefallenen russischen Soldaten ein. Dabei präsentierte er eine eigenwillige Geschichtsinterpretation, in der er unter anderem die russische Oktoberrevolution als »Verrat an den nationalen Interessen« brandmarkte. Wir dokumentieren nachstehend die von der Tageszeitung junge Welt besorgte Übersetzung der Rede als wichtiges Dokument in einer Zeit, in der auch hierzulande manche Linke die russische Regierung und Präsident Putin wegen ihrer Antikriegspolitik in der Ukraine für »fast-kommunistisch« halten.

An diesem Tag vor einem Jahrhundert war Russland gezwungen, in den Ersten Weltkrieg zu ziehen. Heute weihen wir ein Denkmal für seine Helden ein – für die russischen Soldaten und Offiziere. Wir weihen dieses Denkmal auf dem Poklonnaja-Hügel ein, einer Stätte, die dankbare Erinnerung an den Ruhm russischen Militärs bewahrt und an alle, die in verschiedenen Zeitabschnitten der Geschichte unseres Landes seine Unabhängigkeit, Würde und Freiheit verteidigt haben.

L'Unità, 30. Juli 201490 Jahre nach ihrer Gründung wird die traditionelle Tageszeitung der italienischen Linken, »L'Unità«, zum 1. August eingestellt. Das teilte die Redaktion des Blattes, das zuletzt der regierenden Demokratischen Partei (PD) nahestand, am Mittwoch mit. Unter der Schlagzeile »Sie haben 'L'Unità getötet« verabschiedeten sich die Macher, denen angesichts der Krise in der italienischen Medienlandschaft die Arbeitslosigkeit bevorsteht.

Partei der Arbeit Österreichs und Ungarische ArbeiterparteiHeute, vor genau 100 Jahren, am 28. Juli 1914, begann durch die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien der Erste Weltkrieg. Aus diesem Anlass haben die Ungarische Arbeiterpartei (Magyar Munkáspárt) und die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. In vierzehn Punkten arbeiten die beiden befreundeten Parteien darin u.a. die Rolle Österreich-Ungarns im Ersten Weltkrieg heraus, einem imperialistischen Krieg, bei dem es lediglich um Einflussgebiete, Macht, Kolonien, militärische und wirtschaftliche Stützpunkte, sowie um Ressourcen und Finanzen ging.

Solidarität mit der Kommunistischen Partei der Ukraine!Solidarität mit der Kommunistischen Partei der Ukraine!Wir dokumentieren nachstehend eine heute veröffentlichte gemeinsame Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) zur laufenden Kampagne des Kiewer Regimes gegen die KP der Ukraine.

Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde aus dem nationalen Parlament ausgeschlossen. Es besteht nun die Gefahr, dass sie verboten wird, wie es der Justizminister fordert.

Ukrinform, 24. Juli 2014. Screenshot: RedGlobeUkrinform, 24. Juli 2014. Screenshot: RedGlobeBegleitet von übler antikommunistischer Hetze hat der ukrainische Parlamentspräsident Alexander Turtschinow heute wie angekündigt die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) in der Obersten Rada für aufgelöst erklärt. Zuvor hatte Staatschef Petro Poroschenko eine von den rechten Parteien beschlossene Änderung der Geschäftsordnung unterzeichnet, die den Weg zur Auflösung der Fraktion freimachte. Wie die dem Regime nahestehende Agentur Ukrinform meldete, wurde der Beschluss damit begründet, dass die Mitgliederzahl der Fraktion von 33 auf 23 zurückgegangen sei und somit der neuen Geschäftsordnung widersprochen habe. Dass es tatsächlich darum ging, die unbequemen Kommunisten zum Schweigen zu bringen, machte die Grafik deutlich, mit der Ukrinform die englischsprachige Version der Nachricht illustrierte: Hammer und Sichel durchgestrichen. Im Hintergrund der Grafik ist eine kommunistische Demonstration zu sehen – allerdings nicht in der Ukraine, sondern in Italien. Die Fahnen und Transparente gehören der Rifondazione Comunista.

Solidaritätskampagne für Josef S. Foto: KJÖSolidaritätskampagne für Josef S. Foto: KJÖAls schwerwiegenden Anschlag auf den stets als große Errungenschaft der bürgerlichen Demokratie gefeierten Rechtsstaat hat KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Verurteilung des deutschen Studenten Josef S. wegen »Landfriedensbruch« im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Akademikerball der FPÖ im Jänner 2014 in Wien kritisiert. Wenn ein Richter einen Angeklagten »mangels Beweisen« stellvertretend für einen von Exekutive, Medien und Politik zum Dämon hochstilisierten »Schwarzen Block« schuldig spricht, so ist das ein Hohn auf eine objektive Justiz und macht einmal mehr deutlich, wie der Gummiparagraph »Landfriedensbruch« dazu verwendet wird willkürlich Personen unter Generalverdacht der Gewalttätigkeit zu stellen und zu verurteilen.

Flugzeugkatastrophe bei Donezk. Grafik: RIA NowostiFlugzeugkatastrophe bei Donezk. Grafik: RIA NowostiDie USA haben eingeräumt, keine Beweise dafür zu haben, wer für den Abschuss der malaysischen Boeing 777 über dem Osten der Ukraine verantwortlich ist. Statt wie in den vergangenen Tagen Russland die Schuld zu geben, rudert Washington zurück. Man wolle nicht ausschließen, dass die Maschine von den Aufständischen »versehentlich« abgeschossen worden sei, teilten ranghohe Vertreter der US-Geheimdienste am Mittwoch Journalisten mit. Allerdings beharrten die Sprecher auf der Version, dass das Flugzeug mit 298 Insassen mit einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Buk (SA-11) von dem Territorium abgeschossen wurde, das von Aufständischen kontrolliert wird. »Wir wissen nicht, wer auf den Knopf gedrückt hat«, erklärte einer der Sprecher. »Wir wissen weder den Namen, noch den Dienstgrad. Die wahrscheinlichste Erklärung ist ein Fehler: Die Rakete wurde von einer schlecht ausgebildeten Mannschaft abgefeuert.«

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.