Mittwoch, 21. Februar 2018
Solidaritätsanzeige

KI ÖsterreichKI ÖsterreichSeit genau 120 Jahren begeht die internationale Arbeiterbewegung den 1. Mai als ihren Kampf- und Festtag. Wir feiern das bereits Erreichte im Kampf um sozialen Fortschritt und Demokratie, wir gedenken auf feierliche Weise vergangener erfolgreicher Kämpfe um Frieden, Freiheit und Sozialismus. Der 1. Mai dient auch der Manifestation, dass wir uns mit dem Erreichten keinesfalls zufrieden geben: Indem wir die gegenwärtigen sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse verteidigen, kämpfen wir auch für deren Ausweitung. Schließlich aber kämpfen wir vor allem für die zukünftige vollständige Befreiung der Arbeiterklasse, d.h. gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Imperialismus, Militarismus und Faschismus, für die Überwindung des Kapitalismus, für die proletarische Revolution und den Aufbau des Sozialismus, für die Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft - des Kommunismus.

Verfassungsschutz-Direktor Mag. Peter Gridling und Innenministerin Dr. Maria FekterVerfassungsschutz-Direktor Mag. Peter Gridling und Innenministerin Dr. Maria FekterAls politische Schützenhilfe für Neonazismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit kritisiert KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner die Bewertung des neuesten Verfassungsschutzberichtes durch Innenministerin Maria Fekter (ÖVP). Fekter konstatiert dabei eine Zunahme von »Provokationen von linksextremer Seite« und bagatellisiert damit, dass rechtsextreme Straftaten fast zehnmal so umfangreich sind. 2009 gab es laut Verfassungsschutzbericht 90 als linksextrem definierte (2008: 64), hingegen 791 rechtsextreme Anzeigen (2008: 835). Erschwerend dabei ist, dass sich rechtsextreme Aktivitäten meist direkt im Umfeld des NS-Verbotsgesetzes – allein dazu gab es ein Anwachsen der Anzeigen von 360 auf 396 – oder Delikten wie Körperverletzung und Sachbeschädigung bewegen.

Am Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz in MoskauAm Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz in MoskauTausende Menschen gedenken heute vor allem in Russland, aber auch in vielen anderen Ländern der Welt, des 140. Geburtstages von Wladimir Iljitsch Lenin. Vor dem Lenin-Mausoleum am Roten Platz in Moskau bildeten sich lange Schlangen, unzählige Menschen wollten den Begründer der Sowjetunion auf diese Weise ehren. Unter ihnen nicht nur Funktionäre der Kommunistischen Partei und alte Veteranen der Roten Armee in ihrer Uniform, sondern auch viele junge Menschen. Der russische Fernsehsender »Russia Today« widmete Lenin ausführliche Beiträge sowie eine Meinungsumfrage, in der mehr als 53 Prozent der Befragten erklärten, Lenin habe eine positive Rolle gespielt.

Treffen von PCP und PCE in LissabonTreffen von PCP und PCE in LissabonIn der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) ist seit geraumer Zeit eine Tendenz zur Annäherung an den Prozess der Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) festzustellen. So nahm neben der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE) nahm auch die zur Europäischen Linkspartei gerechnete PCE am 11. Internationalen Treffen 2009 in Delhi teil. Die Annäherung der PCE an antiimperialistische Positionen, wie sie auch von der portugiesischen PCP vertreten werden, bestätigt sich nun auch in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Parteien im Anschluss an ein bilaterales Gespräch der Parteispitzen. Sie wenden sich darin scharf gegen die Politik der sozialdemokratischen Parteien PSOE und PS in Spanien und Portugal und verurteilen den Druck der EU gegen ihre Länder. Weiter warnen sie vor der wachsenden Gefährlichkeit der NATO, solidarisieren sich mit den fortschrittlichen Prozessen in Lateinamerika, verurteilen die laufende imperialistische Gegenoffensive in verschiedenen Ländern Lateinamerikas und bestätigen ihre Absicht, die gegen Kuba, seine Revolution, seine Würde und Souveränität gerichtete diffamatorische Kampagne zu bekämpfen.

Wir dokumentieren die gemeinsame Erklärung der beiden Parteien im Wortlaut.

Der Vulkan qualmt, Europa bleibt am BodenDer Vulkan qualmt, Europa bleibt am BodenSteigt über den Dächern des Petersplatzes schwarzer Rauch auf, bedeutet dies, dass sich die „Wahlversammlung“ noch nicht über einen neuen Papst einigen konnte. Folgt aber aus demselben Schornstein weißer Rauch, bedeutet dies, dass der neue Papst gewählt wurde. Kurz darauf wird dieser dann mit den Worten „Habemus Papam“ von einem Balkon verkündet.

Seit einigen Tagen schon steigt aus einem besonders großen Kamin weißer Rauch. Die katholischen Bevölkerungsteile Europas sind sichtlich verwirrt, denn noch wurde kein neuer Messias oder Diener auf Erden verkündet, einer dieser Diener gerät sogar mehr und mehr in die Wirbel des Misshandlungs-Mixer. Kaum hat der Papst Geburtstag, ist Staub in der Luft. Der Satan spuckt Asche. Oder ist das die Strafe Gottes?

Mietkampagne der KPÖ InnsbruckMietkampagne der KPÖ InnsbruckDie neue Innsbrucker Bürgermeisterin freut sich über eine schwarze Null beim Gemeindebudget. »Während es der Gemeinde `gut´ geht läuten für zahlreiche Innsbrucker GemeindebürgerInnen die Alarmglocken! Für immer mehr mutiert in unserer Landeshauptstadt Wohnen zur Armutsfalle«, warnt hingegen der Innsbrucker KPÖ-Sprecher Josef Stingl. Am 1. April sei beispielsweise der Richtwertmietzins von 5,77 Euro auf 5,99 Euro um 3,8 Prozent pro Quadratmeter Wohnfläche angehoben worden. »Die Miete einer 75 m²-Wohnung erhöht sich durch diese eine Maßnahme um jährlich 200 Euro«, rechnet der Innsbrucker Kommunist vor. »Gestiegene Betriebs- und Heizkosten reißen zusätzlich noch nicht mehr verantwortbare Löcher in die immer enger werden Haushaltskassen!«

DKP-queerDKP-queerWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme von DKP-queer, der Kommission des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu sexualemanzipatorischen Fragen und Lebensweisen, über den Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und zahlreicher weiterer Menschen.

Der Flugzeugabsturz, bei dem der homophobe Präsident Polens, Lech Kaczynski, sowie zahlreiche weitere hochrangige Repräsentanten von Staat, Regierung und Militär ums Leben gekommen sind, hat Polen in tiefer Trauer gestürzt. So zeigen es die Massenmedien zumindest. Weitere Medien melden dass es - wie immer - heisst, »über Tote nichts Schlechtes!« Das gilt allem Anschein nach aber nur gegenüber solchen Personen, die eine Masse Dreck am Stecken haben, sonst aber dem Kapital zu diensten sind.

Jerónimo de SousaJerónimo de SousaDas Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) hat Widerstand gegen die Umsetzung des vom Parlament unter Irreführung der Öffentlichkeit abgesegneten Stabilitätsprogramms angekündigt. Wie PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa nach einer Sitzung des Zentralkomitees seiner Partei am Sonntag erklärte, fordert die PCP den Bruch mit der heutigen Politik und verlangt unter anderem die Abschaffung der Europäischen Währungsunion und die Einstellung von Zahlungen des portugiesischen Staates für den Haushalt der EU.

Das polnische Fernsehen zeigt Bilder von der AbsturzstelleDas polnische Fernsehen zeigt Bilder von der AbsturzstelleDurch den Flugzeugabsturz, bei dem der polnische Präsident Lech Kaczynski sowie zahlreiche weitere hochrangige Repräsentanten von Staat, Regierung und Militär ums Leben gekommen sind, ist Polen in eine schwere politische Krise gestürzt worden. Premierminister Donald Tusk berief die Regierung zu einer Sondersitzung ein. Ein Machtvakuum ist indes nicht zu erwarten. Laut der polnischen Verfassung übernimmt Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski die Funktion als Interiumsstaatschef.

Komorowski hat nun 14 Tage Zeit, das Datum für Neuwahlen festzulegen. Diese müssen »an einem arbeitsfreien Tag innerhalb von 60 Tagen ab dem Datum der Ankündigung der Wahlen« stattfinden.

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