Samstag, 19. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

Die Liste KPÖ PLUS hat am Mittwoch die nötigen Unterstützungser­klärungen eingereicht, um in der Stadt Salzburg an der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 10. März teilzunehmen.

Schlüsselthema der KPÖ PLUS ist leistbares Wohnen: „Nirgends steigen die Wohnkosten so schnell wie in Salzburg. Selbst für Normalverdiener ist es schwierig, leistbaren Wohnraum zu finden“, sagt Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl.

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 04.01.2019

Die Zahl der politischen Gefangenen, die sich mit der Forderung nach Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans an einem unbefristeten Hungerstreik beteiligen, hat sich in den vergangenen Tagen deutlich erhöht. 91 politische Gefangene in 23 verschiedenen Gefängnissen (Stand: 31.12.18) beteiligen sich mittlerweile an dem unbefristeten Hungerstreik. Das berichtete die in Nordkurdistan (Südosttürkei) ansässige Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı (MA). Rund 600 weitere Gefangene beteiligen sich im zehntägigen Wechsel an dem Hungerstreik, der von der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven initiiert wurde. Der im Gefängnis von Edirne inhaftierte HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan schloss sich am 1. Januar dem Hungerstreik an.

In der Ukraine war der 1. Januar kein gewöhnlicher staatlicher Feiertag. Abgesehen von Neujahr gedachte Kiew des 110. Geburtstags des Nazikollaborateurs Stepan Bandera. Diesen Beschluß hatte das dortige Parlament noch im vergangen Jahr gefaßt – und Tausende Neonazis und Angehörige paramilitärischer Verbände folgten am Neujahrstag in einem Fackelzug durch die Straßen Kiews.

Die französische Opposition hat kurz vor Weihnachten die Reaktion der Regierung auf die „Gelbwesten“-Proteste kritisiert. Das Paket schaffe neue Ungerechtigkeiten unter anderen zwischen zwischen Rentnern, von denen einige von Erleichterungen bei Sozialabgaben profitierten, andere aber nicht. Zudem stelle es einen „Ausgabenschock“ dar. Die Regierung hatte ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem die „Gelbwesten“ besänftigt werden sollen. Unter anderem sollen von 2019 an auf Überstunden weder Sozialabgaben noch Steuern gezahlt werden müssen. Beschäftigte auf Mindestlohnniveau sollen pro Monat 100 Euro mehr bekommen, allerdings nicht von den Unternehmen, sondern aus Steuergeldern. Linke und konservative Abgeordnete wehrten sich dagegen, dass viele ihrer Änderungsanträge nicht zugelassen worden seien. Auf dieser Basis könne man keine Entscheidungen treffen, kritisierte der kommunistische Politiker Pierre Dharréville.

Quelle:

UZ - Unsere Zeit

Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf seiner Jahrespressekonferenz vor Weihnachten vor der Gefahr eines Atomkrieges gewarnt: „Wenn, Gott verhüte, so etwas passiert, kann das zur Vernichtung der ganzen Zivilisation führen, wenn nicht des ganzen Planeten.“

Zum 21. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2018 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet.

Schon wieder stehen wir an der Schwelle eines neuen Jahres – ein Moment, der sich dazu eignet, sowohl zurückzublicken als auch vorauszuschauen, was natürlich den engen Kader eines Leitartikels sprengt.

180911zirngastHeute, zu Weihnachten, gibt es großartige Neuigkeiten: Max Zirngast, sein Zellenkollege Mithatcan Türetken und Hatice Göz, die sich alle seit 11. September 2018 in Untersuchungshaft befinden, wurden heute auf freien Fuß gesetzt!

Auf einem Trampelpfad neben der Tangente kesselte die Wiener Polizei am Sonntag 1.338 Rapid-Fans sieben Stunden lang bei Minusgraden. Frauen und Kinder waren auch dabei. Du bist Augenzeuge: Hat irgendein Beamter protestiert?

Georg Maurer: Was die Polizisten der Einsatzeinheit sich jeweils dabei dachten ist naturgemäß schwer zu sagen. Als Fußballfan, der seit Jahren zu Spielen fährt, ist man sich dessen bewusst, dass dir Polzisten grundsätzlich eher negativ gegenüber eingestellt sind. Schikanen aller Arten sind da leider mehr die Regel denn die Ausnahme, wenngleich der Kessel eine nie dagewesenen Ausmaßes darstellt. Das hat man teilweise auch den PolizistInnen angemerkt. Deren Antworten und Aussagen waren größtenteils patzig und passiv-aggressiv. Von einem Protest der BeamtInnen war wenig bis nichts zu merken. Ganz im Gegenteil: Einige drohten den Fans bei Beschwerden, waren abweisend oder erklärten, sie müssten auch seit Stunden hier stehen. Der Hinweis, dass es schon einen Unterschied mache, ob man hier als Eingekesselter steht oder Einkesselnder ist, stieß auf Unverständnis. Die „positivste“ Aussage, die ich mitbekam war, dass ein Polizist meinte er könne nichts machen, da er selbst nur ganz unten in der Rangordnung steht.

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