Sonntag, 23. Juli 2017
Solidaritätsanzeige

Kommunistische Jugend ÖsterreichsEs reicht uns! Eine halbe Millionen Arbeitslose, eine Million arm- bzw. armutsgefährdete Menschen, mehr und mehr Überwachung, etc. – das alles ist in Österreich inzwischen Realität. Auf der anderen Seite stehen Reiche, die reicher und reicher werden, PolitikerInnen, die uns Tag für Tag anlügen, immer höhere Mieten und gleichzeitig niedrigerer Lohn. Währenddessen werden Sozialausgaben gekürzt und über den 12-Stunden-Tag verhandelt. Und auf wessen Kosten?! Auf unseren!

1. MaiIn vielen Ländern der Welt werden am 1. Mai Demonstrationen stattfinden, bei denen die gewerkschaftlich organisierten Lohnabhängigen ihre sozialen und politischen Forderungen stellen werden.

Auch in Luxemburg war das über Jahrzehnte der Fall, bevor die Demonstrationen größtenteils durch Manifestationen im Saal oder Familienfeste ersetzt wurden. Man könnte das damit rechtfertigen, dass es eher auf den Inhalt denn auf die Form ankommt, aber zwischen Form und Inhalt gibt es immer einen dialektischen Zusammenhang – auch in der Gewerkschaftsbewegung. Wen wundert es da, dass das Tageblatt erst gestern »den Unterhaltungsaspekt des 1. Mai« lobte.

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände in über 25 Ländern Europas und Israel erinnern an den 80. Jahrestag der verbrecherischen Bombardierung der baskischen Stadt Guernika am 26. April 1937 durch die deutsche Legion Condor.

junge WeltDie Stichwahl, die auf die französische Präsidentenwahl am Sonntag folgt, wird zu einer weiteren Stärkung des neofaschistischen Front National führen, prognostiziert Oskar Lafontaine, früherer Vorsitzender der Partei Die Linke, in einem Gastkommentar für die Tageszeitung »junge Welt«. Dies gelte auch, wenn Emmanuel Macron über Marine Le Pen siegen sollte: »Er steht für eine Fortsetzung der Austeritätspolitik«, gerade deshalb werde er von den »neoliberalen Einheitsparteien« in Deutschland unterstützt. »Die Fortsetzung der bisherigen Politik wird den europäischen Zusammenhalt weiter schwächen.«

FranceNach der ersten offiziellen Prognose von 20 Uhr werden Emmanuel Macron und Marine Le Pen in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich einziehen. Den vorläufigen Zahlen zufolge erreicht der parteilose liberale Kandidat Macron 23,7 Prozent und damit den ersten Platz aller Kandidaten. Ihm folgt die Neofaschistin Le Pen, die auf 21,7 Prozent kommt. Den dritten Platz teilen sich derzeit mit je 19,5 Prozent der linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon und der Vertreter der Konservativen, François Fillon. Beide scheiden damit aus dem Rennen um das höchste Staatsamt Frankreichs aus.

FranceBei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich deutet sich ein Erfolg für den liberalen früheren Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und die Neofaschistin Marine Le Pen an. Wie aus Nachwahlbefragungen des belgischen Rundfunks RTBF hervorgeht, lag Macron am Nachmittag bei 24 Prozent der Stimmen, Le Pen erreichte demnach 22 Prozent. Es folgten der Konservative François Fillon mit 20,5 Prozent sowie der Kandidat der Linken, Lean-Luc Mélenchon mit 18 Prozent.

FranceNun dürfen wir mit Spannung darauf warten, wie die Wahlberechtigten in unserem Nachbarland Frankreich bei der ersten Wahlrunde am Sonntag abstimmen werden.

Was man beobachten kann, ist eine große Unsicherheit, die sich während der vergangenen Jahre der Massenarbeitslosigkeit und des wirtschaftlichen Niedergangs zunehmend breit machte und zusätzlich dadurch befeuert wurde, dass die innerkapitalistischen Widersprüche, die es zwischen Frankreich und Deutschland gibt, größer wurden, seit Deutschland in der EU auf wirtschaftlicher und politischer Ebene zunehmend dominiert.

Solidarität mit allen Homsexuellen in Tschetschenien!Der österreichische Kommunistische StudentInnenverband (KSV) kommentiert auf Facebook die Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien:

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die tschetschenischen Behörden etliche Homosexuelle und solche, die im Verdacht stehen homosexuell zu sein, verhaftet haben und in Lager verfrachtet haben. Die Menschen dort werden brutal verprügelt, werden mit Stromschlägen und anderen Formen physischer und psychischer Gewalt terrorisiert. Wieviele Menschen bisher getötet worden sind, bleibt unklar.

Kommunistische Partei der TürkeiWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen eine Erklärung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) zu den Ergebnisses des heutigen Verfassungsreferendums in der Türkei:

Die Ergebnisse des Referendums, die durch Tyrannei, Betrug und Diebstahl geschaffen wurden, haben keine Legitimität. Wer versucht, dieses Ergebnis zu feiern, beleidigt das Volk.

Wir rufen unser Volk, das sich nicht unterwirft, auf, sich zu vereinen, organisiert zu handeln und keine »vollendete Tatsachen« zu akzeptieren.

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