Montag, 22. Januar 2018
Solidaritätsanzeige

Demo_13-01-2018_Flyer_A5_S1Wir – NGOs, Flüchtlingsinitiativen, politische und zivilgesellschaftliche Organisationen und Bündnisse, sowie engagierte Persönlichkeiten – finden uns mit dem Rechtsruck nicht ab! Wir rufen am Samstag, 13. Jänner um 14 Uhr zur Großdemonstration am Westbahnhof auf. Die Route führt über die Mariahilfer Straße und den Ring zum Ballhausplatz, dem Sitz der Regierung. Wir werden bunt, lautstark und zahlreich am sein!

Von: Josef Stingl

Acht Parteien treten bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar. Neben denim Landtag Vertretenen (ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, Liste Fritz und Impuls) auch neu, die NEOS und Family. Bei letztgenannter Liste „Family“ handelt es sichum die Ex-Impuls-Abgeordnete Andrea Krumschnabl. Diesmal nicht am Stimmzettel Fritz Gurgiser, die Piraten, die KPÖ und die Impuls-Ursprungsliste „Vorwärts“.

Als Justizminister Félix Braz am Mittwoch eine Bilanz des seit April 2017 angewandten neuen Nationalitätengesetzes vorstellte, zeigte er sich höchst zufrieden. Die Zahl der Anfragen zur Einbürgerung habe sich seither verdreifacht.

Dabei haben, der Statistik folgend, nur die Wenigsten den klassischen Weg der Naturalisation genommen: Den Erhalt der luxemburgischen Staatsbürgerschaft durch Einbürgerungskurse an mehreren Abenden und einen Sprachentest in Schrift, Sprache und Hörverstehen der luxemburgischen Sprache.

Mit Wirkung zum ersten Januar wurden auf Anordnung der PiS-Regirung in Polen viele Straßen umbenannt – sie dürfen nicht weiter an den Kommunismus erinnern. Für die Änderungen gab es ursprünglich eine Frist bis zum 13. September 2017, die aber von vielen Kommunen ignoriert wurde – wohl auch, weil die Änderungen neue Schilder, Stadtpläne und Adressverzeichnisse erfordern. Neben den Namen von Kommunistinnen und Kommunisten wurden auch Namen jüdischer Widerstandskämpfer von den Straßenschildern verbannt.

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Auch wenn Regierung und Patronatsvertreter es immer wieder abzustreiten versuchen, so belegen die von der Arbeitsmarktverwaltung allmonatlich veröffentlichten Statistiken in aller Deutlichkeit, dass Frauen und Männer über 50 – vielfach schon ab 40 Jahre – heutzutage immer häufiger ausgemustert und aufs Abstellgleis geschoben werden. Werden Betriebe umstrukturiert und Arbeitsplätze abgebaut, so stehen sie meistens oben auf den »Abschusslisten«. Auf der Suche nach einer neuen Beschäftigung bleiben ihnen dann anschließend die Türen zurück ins aktive Arbeitsleben größtenteils versperrt.

kpoe steiermarkZum 20. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2017 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet. In Summe wurde seit damals mit insgesamt 1.951.002,38 Euro 14.749 Familien und Personen geholfen.

Mit jedem Jahreswechsel verbinden viele immer wieder die Hoffnung, dass es besser wird – besser mit den eigenen Lebensumständen, denen von Verwandten und Freunden, mit den Aussichten auf soziale Gerechtigkeit, auf Wohlstand und Frieden, in unserem Ländchen und in der Welt.Anders als das in den Medien dargestellt wurde, war das Jahr 2017 (noch immer) für viele Lohnabhängige in der Welt das Jahr des 100.

Zeitung vum Letzebuerger VollekWenn Studien auch den Eindruck erwecken könnten, dass die Lohnabhängigen heutzutage länger im Arbeitsprozess verbleiben als noch vor 30 Jahren, so trifft dies jedoch beileibe nicht auf alle Sektorten zu. Denn aus zahlreichen Betrieben hört man nach wie vor, dass ein Großteil der dort Beschäftigten lieber heute als morgen, vielfach schon vor Erreichen des eigentlichen Rentenalters aus dem aktiven Arbeitsleben treten würde.

Zeitung vum Letzebuerger VollekDie Lohnschere ging während der vergangenen Jahre weiter auseinander. Das stellt die »Chambre des salariés« in ihrer, Mitte Dezember veröffentlichen Publikation »Econews« (2/2017) fest.

Aus den Berechnungen der Salariatskammer geht hervor, dass 2016 der niedrigste Stundenlohn bei den oberen 5 Prozent der Lohnabhängigen 59,03 Euro ausmachte, während er bei den 20 Prozent der Lohnabhängigen mit den niedrigsten Löhnen lediglich 13,55 Euro betrug.Berechnet auf die vergangenen 20 Jahre, angefangen bei 1995, stiegen die hohen Löhne schneller als die niedrigen Löhne.

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