19 | 01 | 2020

firMit großer Sorge verfolgt die FIR in verschiedenen europäischen Ländern staatliche Formen der Geschichtsrevision. Einmütig hatten die Delegierten des XVIII. FIR Kongresses Ende November die skandalöse Erklärung des Europäischen Parlaments vom 19. September 2019 zurückgewiesen. Gleichzeitig riefen die Delegierten dazu auf, sich gegen NS-Glorifizierung zu wehren, wie sie durch die Rehabilitierung von Nazi-Kollaborateuren in den baltischen Republiken, in Bulgarien, Ungarn und in Bleiburg für die kroatischen Kollaborateure auch im kommenden Jahr stattfinden soll.

Mit Empörung mussten wir nun zur Kenntnis nehmen, dass am 3. Dezember das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) eine Verordnung über Gedenktage und Jubiläen im Jahre 2020...

Gemeinsam mit den Workers for Future unterstützt auch KOMintern den Spontanstreik zur Klimakonferenz!

Die Klimakonferenz (COP25) in Madrid droht zu scheitern, weil PolitikerInnen den weltweiten Klimanotfall ignorieren.
300 junge Menschen und indigene AktivistInnen wurden gestern nach Protesten für Klimagerechtigkeit von der Polizei abgeführt und kurzzeitig von der Konferenz ausgeschlossen. Auch...

Neben der »langfristigen Klimaschutzstrategie« beschäftigen sich die Staats- und Regierungschefs der noch 28 EU-Staaten auf ihrem heute zu Ende gehenden Ratstreffen in Brüssel mit dem sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen für 2021 bis 2027. Darin wird für jedes Politikfeld festgelegt, welche jährlichen Höchstbeträge die EU dafür ausgeben darf.

Während bislang weder geklärt werden konnte, wieviel...

comunistaGemeinsame Erklärung des Europäischen Kommunistischen Treffens, Brüssel, 9. Dezember 2019

33 kommunistische und Arbeiterparteien aus Europa nahmen an der Konferenz teil. Deutsche Übersetzung der Erklärung: PdA Österreichs

Die kommunistischen Parteien und das Europäische Kommunistische Treffen rufen die Völker und die Arbeiter/innen Europas auf, die antikommunistische Resolution des Europäischen...

Zum sogenannten „Green Deal“ von Ursula von der Leyen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Dieser sogenannte „Green Deal“ ist ein Betrug an Mensch und Umwelt. Frau von der Leyen führt mit ihrer Kommission das weiter, was ihre gesamte politische Laufbahn prägt: Banken und Konzerne werden zu Lasten der Arbeiter, Angestellten, Rentner und Arbeitslosen subventioniert. Umweltschutz dient...

„Ein gutes Stadtbudget muss mitdenken, dass Bus und Bim gut ausgebaut und leistbar sein müssen“, betonte KPÖ-Finanzsprecherin Sahar Mohsenzada.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Mitglieder der Stadtregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ein gelungenes Budget zeichnet sich durch 3 Eigenschaften aus:

  1. Es sollte alle Fixkosten, die eine Stadt hat, abdecken, es sollte
  2. wichtige...

In der Budgetrede beleuchtet Klubobmann Manfred Eber wie es den Menschen in Graz geht und wie sich ihr Leben seit Schwarz-Blau in unserer Stadt verändert hat.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Stadtsenats, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte zunächst meine Aufmerksamkeit jenen Menschen widmen, die in Graz ihren Lebensmittelpunkt...

Im Jahr 2019 wurden, Klimakrise hin oder her, mehr SUV und andere große Spritschlucker neu zugelassen, als zuvor. Was auf den ersten Blick unverständlich klingen mag, sendet doch ein deutliches Signal in Richtung Klimapolitik und das panische Herumdoktern der politisch Verantwortlichen an einem »Green New Deal«. Es zeigt ganz unverhohlen, daß CO2-Steuern im Prinzip die großen Geldbörsen gar nicht...

Die Hoffnungen auf Frieden, die auf den groß angekündigten Ukraine-Gipfel in Paris gesetzt wurden, haben sich wieder einmal nicht erfüllt. Ein genauerer Blick auf die Vereinbarungen macht deutlich, daß dabei kein wirklicher Fortschritt herausgekommen ist.

Es wurde bekräftigt, daß der vereinbarte Waffenstillstand eingehalten werden soll. In der Praxis hat an der gesamten Frontlinie zwischen den...

KOMintern-Erklärungzum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12.2019

Vor über200 Jahren wurde in revolutionsschwangeren Zeiten feierlich die Erklärung derMenschenrechte erlassen.

Vor über einem Vierteljahrhundert wurde 1993 nach jahrzehntelangem Ringen auf der II. UN-Menschenrechtskonferenz in Wien dann die Gleichrangigkeit der Menschenrechte bestätigt und sollte deren Durchsetzung ein...

Was ist eine Kommunistische Partei, gibt es mehrere von ihnen und wenn ja wie viele, sind alles nur Abspaltungen aus der einen Urpartei oder unabhängige Gewächse, welche genau ist eine „illegale bewaffnete Terrororganisation“, wie wird man Mitglied einer solchen, wie leitender Verantwortlicher, kann man „Terrorist“ sein ohne „Terrorist“ zu sein (Achtung, die Dialektik!) und so weiter und so fort...

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