Donnerstag, 21. März 2019
Solidaritätsanzeige

morning star neuIn London ist am vergangenen Wochenende das Grab von Karl Marx im Friedhof Highgate offenbar mit einem Hammer attackiert worden. Wie die marxistische Tageszeitung »Morning Star« am Dienstag berichtete, wurde die Marmortafel unter der Bronzebüste des Begründers des Wissenschaftlichen Sozialismus beschädigt.

Die Regierung gibt nach, der Jugendvertrauensrat bleibt! „Das zeigt deutlich, gemeinsamer solidarischer Widerstand – über alle Fraktions- und Generationsgrenzen – wirkt!“ kommentiert Josef Stingl, Bundesvorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB), den Rückzieher von Kurz und Strache bei der Beschneidung der Mitbestimmungsrechte der arbeitenden Jugend. Widerstand alleine reicht allerdings nicht: „Wir müssen wieder zum Agieren kommen!“ fordert Stingl und begrüßt daher die Forderung der Gewerkschaftsjugend, dass dem Jugendvertrauensrat eine verpflichtende Stimme im Betriebsrat zu geben ist.

Praktisch in allen Wirtschaftsbereichen haben Flexibilisierung und Deregulierung der Arbeitszeitorganisation in den letzten Jahren dermaßen zugenommen, dass inzwischen in vielen Betrieben kurzfristig abgeänderte Schichtpläne, unregelmäßige Arbeitszeiten und häufig wechselnde Schichtdauern genauso zum Arbeitsalltag gehören wie chronischer Personalmangel, längere Arbeitszeiten, zunehmende Mehrarbeit, nicht vergütete Überstunden, gekürzte Ruhepausen oder gestrichene freie Tage. Fakt ist, dass sich die Arbeitsbedingungen vielerorts deutlich verschlechtert haben.

Antifaschistische Protestkundgebung vor der Ungarischen Botschaft in Berlin
Samstag | 09. Februar 2019 | 11.00 Uhr
Unter den Linden 76, 10117 Berlin, Deutschland

Ein Pflichttermin für Ungarns extrem rechte Szene ist der so genannte „Tag der Ehre“ am zweiten Wochenende im Februar. Dabei wird heroisch den toten Kämpfern ungarischer Faschisten und der Waffen-SS bei der Belagerung von Budapest 1945 durch die Rote Armee gedacht.

Gegenwärtig sind es sieben Jahre her, dass 53 Abgeordnete von CSV, LSAP, DP und Déi Gréng am 26. Januar 2012 beschlossen, dass während der Jahre 2012, 2013 und 2014 jeweils nur eine Index-Tranche ausbezahlt werde, unabhängig davon, wie sich der Preisindex entwickeln würde. Dieser Beschluss, der zu Lasten der Kaufkraft der Lohnabhängigen und Rentner ging und dazu führte, dass das Kapital mehrere Hundert Millionen Euro einsparte, war eine von vielen Manipulationen, denen der Index im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ausgesetzt war.

Am Mittwoch stand der Abriss der Hall de la Chiers auf der Tagesordnung des Differdinger Gemeinderats. Die Halle, die auf früherem Industriegelände gebaut wurde, leistete der Vereinswelt während langen Jahren gute Dienste, muss nun aber dem Bau einer Internationalen Europaschule für Kinder im Grundschulalter weichen. Der Abriss soll nach dem 15. Juli beginnen. Wenige Wochen später soll dann die neue Halle im Parc des Sports in Oberkorn, deren Rohbau inzwischen fertiggestellt ist, in Betrieb gehen.

„Die Flüchtlingspolitik der EU-Staaten ist in hohem Maße verbrecherisch“, fasst die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die heute vom UN-Flüchtlingshilfswerk veröffentlichten Zahlen zu den Fluchtbewegungen im Mittelmeer zusammen. Der UNHCR sieht einen Zusammenhang zwischen den Behinderungen, denen sich private Seenotretter ausgesetzt sehen, und der gestiegenen Todesrate unter den Flüchtlingen.

Ein Antwort auf den Mietwucher der Hausbesitzer und die Wohnungsnot waren die heute noch imposanten Gemeindebauten, die von der Gemeinde Wien in der ersten Republik errichtet wurden. Heute baut die Gemeinde Wien so gut wie gar keine Wohnungen, fördert aber massiv den Bau von Genossenschaftswohnungen. Hier wurde vor kurzem eine Mietobergrenze von fünf Euro für einen Teil der Wohnungen festgelegt.

„Das ist nicht exzellenter britischer Humor, das ist Realsatire“, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Brexit-Abstimmungen im Unterhaus.

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