10 | 04 | 2020

Die Maßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung der Infektionen mit COVID-19 (Coronavirus) haben drastische Auswirkungen auf den Alltag aller Menschen in unserem Land. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler appelliert, in dieser schwierigen Situation auf Delogierungen und Stromabschaltungen zu verzichten und auf keinen Menschen zu vergessen.

Es ist zu befürchten, dass aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen viele Menschen ihre Existenzgrundlage verlieren. Nicht alle können sich auf Unterstützung verlassen. Beschäftigte im Tourismus, in der Gastronomie, im Handel, Künstlerinnen und Künstler, die nun nicht mehr auftreten können, Ein-Personen-Unternehmen ohne soziales Netz und viele mehr werden Hilfe brauchen.

Es ist nicht absehbar...

Die Verbreitung des Coronavirus in Österreich verursacht verständlicherweise Besorgnis unter den ArbeiterInnen, Angestellten, kleinen Selbstständigen und ihren Familien. Die Partei der Arbeit Österreichs verfolgt die Entwicklungen sowie die Regierungsmaßnahmen aufmerksam und positioniert sich mit Verantwortung jenseits von Panikmache und falscher Zuversicht.

Sofern Richtlinien und Maßnahmen...

Vor der von Regierung und Direktion ebenfalls zum Abschuß freigegebenen Spuerkeess-Agentur (BCEE, Luxemburgische Sparkasse, Anm. d. Red.) in Esch-Lallingen fand am Donnerstagnachmittag die zweite Protestaktion der Kommunistischen Partei gegen die geplante Schließung von weiteren elf Agenturen statt. Ali Ruckert, Präsident der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) betonte in seiner Ansprache an...

„Die Bundesregierung muss die schändliche Inhaftierung von 500 Flüchtlingen auf einem vor Lesbos ankernden griechischen Kriegsschiff klar und offen verurteilen. Sie darf zu solchen massiven Menschenrechtsverletzungen, die im Namen der Europäischen Union geschehen, nicht schweigen, sonst macht sie sich mitschuldig“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE...

firMit großer Sorge verfolgen die FIR und ihre Mitgliedsverbände die aktuelle Ausbreitung des Corona-Virus in Europa. Wir sind nicht nur besorgt wegen der die gesamte Gesellschaft erfassenden gesundheitlichen Aspekte, sondern weil diese Pandemie in vielfältiger Form die antifaschistische und Erinnerungsarbeit der FIR und aller Mitgliedsverbände betrifft.

Seit dieser Woche wurden in allen deutschen...

Nun schnellen auch hierzulande die Zahlen der Infektionen in die Höhe und die Beunruhigung wächst. Zwar meldete TNS-Ilres, daß knapp mehr als die Hälfte der Bewohner Luxemburgs keine Angst vor dem Virus habe, doch zeigten leere Supermarktregale und volle Tankstellen am Donnerstagmittag ein anderes Bild.

Sportveranstaltungen, die in den Nachbarländern bereits ohne Zuschauer ausgetragen werden...

Aufgrund der Vorsichtsmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Covid-19-Virus wurde heute von der Landesregierung entschieden, die steirischen Gemeinderatswahlen am 22. März zu verschieben. Die vorgezogene Wahl morgen, 13. März, findet aber nach Informationen des Landeshauptmannes dennoch statt.

Heute ist die Zahl der Infektionen in der Steiermark stark angestiegen. KPÖ-Klubobfrau Claudia...

Es braucht einen auf Men­schen­rech­ten und Flücht­lings­schutz basie­ren­den Neu­start!

Mit einer gemein­sa­men Erklä­rung haben 22 Orga­ni­sa­tio­nen am 12. März 2020 zu den Vor­schlä­gen der Bun­des­re­gie­rung vom Febru­ar zu einer Reform des Euro­päi­schen Asyl­sys­tems Stel­lung bezo­gen. Die jüngs­te Eska­la­ti­on auf den grie­chi­schen Inseln zeigt: Grenz­lö­sun­gen sind geschei­tert. Es...

KZ VerbandIn der Nacht auf den 11. März wurde das Büro des oberösterreichischen Landesverbandes der sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen in Linz zur Zielscheibe von rechtsextremen Vandalismus. Das Schild mit dem Schriftzug „Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer und Opfer des Faschismus“ im Eingangsbereich des Gebäudes wurde mit einem großen blauen Hakenkreuz...

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner war letzten Freitag in Wien einer der Redner*innen bei der Demonstration gegen das unmenschliche EU-Grenzregime. Nachfolgend dokumentieren wir seine Rede.

Liebe Freundinnen und Freunde,

die derzeitige Koalitionsregierung hat das rassistische Vermächtnis des verflossenenen freiheitlichen Partners zum Kern der eigenen Migrationspolitik gemacht. Wir werden uns...

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Die kubanische Botschaft in Italien kündigte aufgrund der Maßnahmen, die von der Regierung Italiens in Bezug auf den Coronavirus Covid-19 angewandt wurden, die Aussetzung ihrer konsularischen Dienstleistungen bis zum 3. April an.

Die diplomatische Mission Kubas ließ in...

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