10 | 04 | 2020

Im Frühjahr 2018 trat die noch von Jean-Claude Juncker präsidierte EU-Kommission mit der medial vielbeachteten Ankündigung an die Öffentlichkeit, Einweggeschirr und -besteck, Wattestäbchen, Trinkhalme, sowie Ballonhalter aus Plastik ab dem Jahr 2021 EU-weit zu verbieten, um die vor allem mit Plastikteilen zugemüllten Weltmeere zu retten. Zudem ist geplant, den Recyclinganteil bei Einwegflaschen aus Plastik in allen Mitgliedstaaten auf 90 Prozent zu erhöhen, dies jedoch erst bis zum Jahr 2025.


Es sieht also so aus, als würde der monströse Müllstrudel im Nordpazifik, der Schätzungen zufolge mittlerweile die Größe Westeuropas erreicht hat, zumindest langsam angegangen, so daß wir hoffen können, daß von uns verspeiste Fische, Muscheln und...

Die seit 260 Tagen im Hungerstreik befindlichen Mitglieder der linken Musikgruppe Grup Yorum, Ibrahim Gökcek und Helin Dölek, sind in der Nacht zu Mittwoch von türkischen Polizeikräften verschleppt worden und befinden sich nun im Ümraniye Krankenhaus, wo ihnen die Zwangsernährung droht, die tödliche Folgen haben kann.

Der Gesundheitszustand der Beiden ist aufgrund des langen Hungerstreiks...

„Die Einsetzung von Kooperationsanwälten in der Türkei war fahrlässig und naiv“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des am Donnerstag beginnenden Verfahrens gegen Rechtsanwalt Yilmaz S. in Ankara.

Dagdelen weiter:

„Die Türkei ist unter Präsident Recep Tayyip Erdogan in den vergangenen Jahren immer weiter in einen...

PRO ASYL und Flücht­lings­rat Nie­der­sach­sen for­dern sofor­ti­ge Aner­ken­nung aller von der Beschlag­nah­mung der Akten betrof­fe­nen Per­so­nen

Anläss­lich des Pro­zess­auf­takts gegen den ehe­ma­li­gen Ver­trau­ens­an­walt des Aus­wär­ti­gen Amtes, Yil­maz S. am 12. März 2020 in Anka­ra for­dern PRO ASYL und der Flücht­lings­rat Nie­der­sach­sen die sofor­ti­ge Flücht­lings­an­er­ken­nung...

Heute Dienstag, 10.3., fand die bereits dritte Streikwelle im Sozial- und Pflegebereich statt, trotzdem die mediale Berichterstattung beinahe schon lückenlos vom Coronavirus infiziert und überlagert ist.

Dass die geplanten Streikdemonstrationen aufgrund der von der Bundesregierung erlassenen massiven Einschränkungen seitens der Gewerkschaft kurzfristig abgesagt wurden, ändert nichts an den...

Löhne, Zuschüsse, Arbeitszeiten, Ruhe- und Urlaubstage, in Kollektivverträgen ausgehandelt oder arbeitsrechtlich geregelt, sind für Betrieb und Beschäftigte verbindlich. So müsste es eigentlich sein. Allerdings zeigt der Alltag, dass Theorie und Praxis zwei Paar Schuhe sind. Was auch erklärt, dass Kritik und Beschwerden von Personalvertretern, die den Unternehmern vorwerfen, zunehmend gegen...

Es hat bei uns in der KPÖ eine lange Tradition, dass wir rund um den Internationalen Frauentag am 8. März eine Reihe von Veranstaltungen abhalten. Wir wollen aufzeigen, dass die Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Österreich zwar in der Bundesverfassung verankert ist, in der Realität sind wir aber von einer wirklichen Gleichstellung weit entfernt. Aus diesem Grund ist es auch heute noch...

In Österreich gibt es 30.000 ausgebildete Pflegefachkräfte, die nicht in diesem Berufsfeld arbeiten. Zu geringe Einkommen und zu große Belastungen führen dazu, dass viele lieber in anderen Branchen arbeiten. Die KPÖ sagt, dass sich die Rahmenbedingungen ändern müssen, damit der Pflegenotstand bekämpft werden kann.

Eines gilt für die meisten Beschäftigten in Österreich: Die Mieten und...

„Es wird Zeit, dass die EU und vor allem auch Deutschland endlich Verantwortung für das Elend übernimmt, das der EU-Türkei-Deal-produziert hat. Die Massenlager auf den griechischen Inseln müssen vollständig aufgelöst werden. Den Menschen, die an der türkisch-griechischen Grenze gefangen sind, muss die Einreise in die EU ermöglicht werden. Sie haben ein Recht auf ein faires Asylverfahren“, erklärt...

Rede der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) bei der Kundgebung mit KJÖ Tirol und KSV Innsbruck zum Weltfrauentag, Innsbruck, 8. März 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!

Seit mehr als 100 Jahren begeht die revolutionäre ArbeiterInnenbewegung den Weltfrauentag. Der erste Frauentag fand auf Initiative von Clara Zetkin statt, und auf Beschluss der Zweiten...

In Wien setzten heute über 3.000 Frauen und solidarisch Mitstreiter ein kräftiges und kämpferisches Zeichen. Den gesamten Tag über fanden sowohl in der Bundeshauptstadt wie auch österreichweit mehrere Kundgebungen und Frauentags-Demonstrationen statt.

Auf der gemeinsamen Abschlusskundgebung der beiden Wiener Demos, gestaltet von Frauenstreik-Gruppen, sprachen u.a. auch streikende Kolleginnen...

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