27 | 01 | 2020
  • Abschiebeflug Nr. 19 nach Kabul heute ab Frankfurt

    PRO ASYL: Die Risi­ken für die Abge­scho­be­nen wer­den stän­dig grö­ßer – Demons­tra­ti­on gegen Abschie­bung am Flug­ha­fen um 18:30 Uhr geplant

    Am heu­ti­gen Diens­tag wird zum neun­zehn­ten Mal seit Beginn der Char­ter­ab­schie­bun­gen nach Afgha­ni­stan abge­scho­ben. Ins­ge­samt wur­den bei den bis­he­ri­gen Flü­gen 425 Per­so­nen abge­scho­ben – in eine Sicher­heits­si­tua­ti­on hin­ein, die sich kon­ti­nu­ier­lich ver­schlech­tert. Heu­te wird der Char­ter­flug in Frank­furt star­ten.

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  • Geretteten Geflüchteten auf spanischem Fischerboot droht libyscher Folterknast

    „Europäische Staaten weigern sich wieder, ein überfülltes kleines Fischerboot mit Geflüchteten an Bord, das dringend Hilfe benötigt, in einen sicheren europäischen Hafen einfahren zu lassen. Das ist ein Skandal und eine humanitäre Katastrophe. Im Seerecht ist festgelegt, dass Schiffbrüchige in den nächsten sicheren Hafen gebracht werden müssen. Hier wird internationales Recht einfach ignoriert“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss des Bundestags, anlässlich der Lage auf dem spanischen Fischerboot «Nuestra Madre de Loreto», das seit mehreren Tagen mit geretteten Geflüchteten an Bord auf dem Mittelmeer festhängt.

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  • Afghanistan und Syrien sind nicht sicher

    PRO ASYL kri­ti­siert die nächs­te Sam­mel­ab­schie­bung nach Kabul am 04.12. und for­dert ein Abschie­bungs­mo­ra­to­ri­um

    Anläss­lich der aktu­ell tagen­den Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz in Mag­de­burg, kri­ti­siert PRO ASYL die Rea­li­täts­ver­wei­ge­rung des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums (BMI) und der Uni­ons-Innen­mi­nis­ter, die Abschie­bun­gen nach Afgha­ni­stan for­cie­ren wol­len. Die Behaup­tung des BMI, die Lage habe sich nach dem jüngs­ten Lage­be­richt vom Som­mer nicht ver­schlech­tert, ist schlicht­weg falsch. Täg­lich fin­den Anschlä­ge in Afgha­ni­stan statt. Die eini­ge Zeit nach dem Lage­be­richt des Aus­wär­ti­gen Amtes (AA) ver­öf­fent­lich­ten Ele­gi­bi­li­ty Gui­de­li­nes des UNHCR zu Afgha­ni­stan spre­chen eine deut­li­che Spra­che: Für die Regi­on Kabul – in der deut­schen Recht­spre­chung immer noch eine theo­re­ti­sche Flucht­al­ter­na­ti­ve – wur­de eine Situa­ti­on gene­ra­li­sier­ter Gewalt fest­ge­stellt. Sie kann nicht mehr als inlän­di­sche Flucht­al­ter­na­ti­ve ange­se­hen wer­den.

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  • Politische Gewalt in Honduras und Vorgehen gegen MigrantInnen verurteilen

    „Die Massenflucht meist honduranischer MigrantInnen zur US-mexikanischen Grenze ist auch eine Spätfolge der US-amerikanischen, europäischen und deutschen Unterstützung eines Putsches in dem mittelamerikanischen Land. Denn seit dem Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten und heutigen Oppositionspolitikers Manuel Zelaya Mitte 2009 hat sich die Lage in Honduras stetig verschlechtert, Morde durch Kriminelle und gezielte Tötungen von Aktivisten sind an der Tagesordnung in einem der gefährlichsten Länder Lateinamerikas", sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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  • Keine Verlängerung der Frist für Widerrufsverfahren

    PRO ASYL begrüßt die Fest­le­gung des Bun­des­inn­mi­nis­ters, dass gegen­wär­tig kei­ne Abschie­bun­gen nach Syri­en statt­fin­den kön­nen. Zugleich for­dert PRO ASYL, dass auch in die Her­kunfts­län­der Afgha­ni­stan und Irak kei­ne Abschie­bun­gen statt­fin­den dür­fen. Die Innen­mi­nis­ter müs­sen kom­men­de Woche auch für die­se Staa­ten einen Abschie­be­stopp beschlie­ßen.

    Auf har­te Kri­tik stößt die bekannt­ge­wor­de­ne Absicht, die Frist zur Durch­füh­rung von Wider­rufs­ver­fah­ren für zwi­schen 2015 und 2016 ein­ge­reis­te Flücht­lin­ge von drei auf fünf Jah­re zu ver­län­gern. Nach Medi­en­be­rich­ten soll SPD Innen­po­li­ti­ker Lisch­ka bereits zuge­stimmt haben. Damit wür­den vor allem Flücht­lin­ge aus Syri­en, Irak und Afgha­ni­stan getrof­fen, die die Haupt­her­kunfts­län­der in den Jah­ren 2015 und 2016 aus­mach­ten.

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  • Merz attackiert das Grundrecht auf Asyl

    PRO ASYL warnt die Uni­on davor, Paro­len und Zerr­bil­der der extre­men Rech­ten zu über­neh­men

    Im Kon­kur­renz­kampf um den Par­tei­vor­sitz der CDU, stell­te Fried­rich Merz nun das Asyl­grund­recht in Fra­ge. Sein Hin­weis auf das Grund­ge­setz wirkt so, als sei Deutsch­land der ein­zi­ge Staat, der sich per Ver­fas­sung selbst ver­pflich­tet habe, eine ein­zel­fall­be­zo­ge­ne Prü­fung von Asyl­an­trä­gen durch­zu­füh­ren. Dem ist nicht so.

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  • Syrien ist nicht nur unsicher – es findet auch politische Verfolgung weiterhin statt

    PRO ASYL: Lage­be­richt des Aus­wär­ti­gen Amtes ent­zieht absur­der Recht­spre­chung die Grund­la­ge

    Nach­dem Tei­le des Lage­be­richts des Aus­wär­ti­gen Amtes zur Situa­ti­on in Syri­en in den Medi­en zitiert wor­den sind, ist deut­lich: Syri­en ist nicht nur vor dem Hin­ter­grund immer noch statt­fin­den­der Kämp­fe unsi­cher, es fin­det auch von Sei­ten des Regimes in gro­ßem Stil poli­ti­sche Ver­fol­gung statt. Die­ses Fak­tum fest­zu­hal­ten ist wich­tig, denn das Bun­des­amt und ein Teil der deut­schen Ver­wal­tungs­ge­rich­te haben längst begon­nen, das Vor­ge­hen des Assad-Regimes gegen alle, denen irgend­ei­ne oppo­si­tio­nel­le Regung unter­stellt wird, zu baga­tel­li­sie­ren. Syri­sche Asyl­su­chen­de in Deutsch­land erhal­ten immer häu­fi­ger nur noch den soge­nann­ten sub­si­diä­ren Schutz, wodurch ihnen bei­spiels­wei­se ein Fami­li­en­nach­zug de fac­to ver­wehrt bleibt. Der Flücht­lings­schutz aus der Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on (GFK) wird ihnen vor­ent­hal­ten.

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  • Einwanderungsgesetz: Geduldete Schüler, Studierende und Alleinerziehende nicht vergessen

    Gemein­sa­me Pres­se­mit­tei­lung von PRO ASYL und Bun­des­fach­ver­band umF

    Der Bun­des­fach­ver­band umF und PRO ASYL befürch­ten, dass der laut Medi­en­be­rich­ten erziel­te Kom­pro­miss beim Ein­wan­de­rungs­ge­setz zu Bil­dungs­ab­brü­chen führt, wenn nur eine Beschäf­ti­gungs­dul­dung und nicht gleich­zei­tig Per­spek­ti­ven für gedul­de­te Schüler/innen und Stu­die­ren­de geschaf­fen wer­den. Zudem war­nen die Orga­ni­sa­tio­nen davor, dass die Rege­lun­gen für Azu­bis und Arbeit­neh­men­de ins Lee­re lau­fen, wenn die Beschäf­ti­gungs­ver­bo­te für Gedul­de­te bestehen blei­ben.

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  • Ramelow für Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher?

    PRO ASYL: Wunsch­den­ken jen­seits der Rea­li­tät

    Der »Bild« vom 20. Novem­ber zufol­ge ist der thü­rin­gi­sche Minis­ter­prä­si­dent Bodo Rame­low (Die Linke) »grund­sätz­lich bereit«, nach Ver­hand­lun­gen die Maghreb-Staa­ten als sicher ein­zu­stu­fen. PRO ASYL-Geschäfts­füh­rer Gün­ter Burk­hardt kri­ti­siert dies scharf: »Wunsch­den­ken und Behaup­tun­gen jen­seits der Rea­li­tät dür­fen das poli­ti­sche Han­deln nicht bestim­men. Die Maghreb-Staa­ten sind nicht sicher. Ein fai­res Asyl­ver­fah­ren ist dann nicht gewähr­leis­tet«.

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  • Seehofers neues »Masterplänchen« sorgt für Verwirrung und Chaos

    PRO ASYL zu den ein­zel­nen Vor­schlä­gen zur »Beschleu­ni­gung des Dub­lin-Ver­fah­rens«

    Das aktu­ell in der Öffent­lich­keit dis­ku­tier­te See­ho­fer-Papier vom 15. Okto­ber 2018 ent­hält Vor­schlä­ge des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums »zur Beschleu­ni­gung des Dub­lin-Ver­fah­rens«. Für Ver­wir­rung sorg­te, dass das Papier von den Medi­en als »5-Punk­te-Plan zur Beschleu­ni­gung von Abschie­bun­gen« auf­ge­grif­fen wur­de. Es folg­ten Rate­spie­le zwi­schen Demen­ti und Cha­os sei­tens des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums.

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  • Zeit wird’s: Heimat statt Ausgrenzung

    Durch unsere #ausgehetzt Demo im Juli hat sich die Rhetorik in der Politik etwas gebessert. Aber die bloße Besänftigung der Sprache ist nicht genug. Die politische Praxis und vor allem deren Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen sind immer noch katastrophal: Es wird weiter nach Afghanistan abgeschoben; viele Geflüchtete dürfen in Bayern weder arbeiten noch eine Ausbildung machen; die als AnkERzentren bezeichneten Massenlager werden ausgebaut und der Rechtsruck schreitet voran in Richtung systematischer Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus.

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  • EU-Türkei-Deal gehört in die Giftmülltonne

    „Die EU schiebt dem türkischen Diktator Erdogan Milliarden Euro zur Flüchtlingshilfe zu, doch die Gelder stützen sein Folterregime. Wenn der EU-Rechnungshof von ‚hohen Kosten bei externen Partnern‘ spricht, dann bedeutet das im Klartext, dass das Geld bei der Klientel der Regierungspartei AKP landet. Erdogans einziges Interesse an Flüchtlingen ist, diese als Mittel zur Erpressung Europas zu verwenden“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, den Bericht des EU-Rechnungshofes zum EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen.

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  • Erneuter Abschiebungsflug ins Risikogebiet Afghanistan

    PRO ASYL kri­ti­siert Igno­ranz der Abschie­bungs­pra­xis

    Obwohl sich die Situa­ti­on in Afgha­ni­stan lau­fend ver­schlech­tert, schickt die Bun­des­re­gie­rung am heu­ti­gen Diens­tag vom Flug­ha­fen Halle/Leipzig aus zum 18. Mal Men­schen zurück in Lebens­ge­fahr. PRO ASYL kri­ti­siert den erneu­ten Abschie­bungs­flug als kon­se­quen­te Wei­ge­rung der Ver­ant­wort­li­chen, die Rea­li­tät in Afgha­ni­stan zur Kennt­nis zu neh­men.

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  • Migranten und Flüchtlinge

    Zeitung vum Letzebuerger VollekIn und zwischen mehreren EU-Staaten wird gegenwärtig heftig darum gestritten, ob man dem »Migrationspakt« der UNO beitreten soll oder nicht. Bei allem Respekt, aber hier geht es doch wohl eher um den berühmten Streit um Kaisers Bart. Denn bei allen positiven Aspekten, die der Pakt enthält, ist leider hervorzuheben, daß dieses Papier kein völkerrechtlich gültiger Vertrag ist, sondern aufgrund der Tatsache, daß seine Inhalte nicht verbindlich sind, doch nicht mehr als eine Absichtserklärung, an die man sich halten kann oder aber auch nicht.

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  • Pro Asyl zum Seehofer-Deal mit Griechenland

    Ille­ga­le Zurück­wei­sun­gen an deut­scher Gren­ze sind die Fol­ge

    Heu­te dis­ku­tiert der Bun­des­tag in einer Fra­ge­stun­de über das deutsch-grie­chi­sche Zurück­wei­sungs­ab­kom­men (Fra­ge 48 f). Report Mainz und zuvor die Part­ner­or­ga­ni­sa­ti­on von PRO ASYL, Refu­gee Sup­port Aege­an (RSA), ver­öf­fent­lich­ten wesent­li­che Inhal­te des Deals. Laut Abkom­men sol­len Betrof­fe­ne, die in Deutsch­land ein Asyl­ge­such vor­brin­gen und in Grie­chen­land als EURODAC 1-Tref­fer iden­ti­fi­ziert sind, inner­halb von 48 Stun­den abge­scho­ben wer­den.

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  • Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zu Trumps Schießbefehl

    wftu160Der Weltgewerkschaftsbund, der die aktive Stimme von 95 Millionen Arbeitern in 130 Ländern überall auf der Welt ist, lehnt entschieden die an diesem Donnerstag getroffene Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ab, die Grenzschutztruppen zu ermächtigen, auf die aus Zentralamerika kommende Migrantenkarawane zu schießen.

    Zugleich hat der nordamerikanische Amtsinhaber die Schaffung eines gesetzlichen Mechanismus angekündigt, durch den die Gewährung von Asyl für die Wanderer aus Honduras und El Salvador ausgeschlossen und die Schaffung von Lagern an verschiedenen Stellen entlang der Grenze zu Mexiko ermöglicht werden soll.

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  • Zu Unrecht abgeschobene Familie kehrt am Donnerstag zurück

    PRO ASYL und Säch­si­scher Flücht­lings­rat: Fami­lie erfährt unzu­rei­chen­de Auf­nah­me­struk­tu­ren in Rumä­ni­en am eige­nen Leib

    Die Rück­ho­lung einer syri­schen Fami­lie währ­te lang – doch nimmt sie am Donnerstag ein vor­erst glück­li­ches Ende. Um 14.50 Uhr Orts­zeit wird das Ehe­paar mit sei­nen drei Kin­dern in Mün­chen lan­den und von da aus wei­ter mit dem Zug Rich­tung Gör­litz fah­ren kön­nen. Der Land­kreis hat für eine Woh­nung gesorgt. »Schluss­end­lich wird die Ein­rei­se mit­tels lais­sez-pas­sier mög­lich sein. Dem Innen­mi­nis­te­ri­um woll­te es lan­ge nicht gelin­gen, die­se unkom­pli­zier­te Form der Rück­kehr zu ermög­li­chen. Soll­te Sach­sen wie­der ein­mal eine Rück­ho­lung orga­ni­sie­ren müs­sen, wird sie sicher rei­bungs­lo­ser ablau­fen«, meint Mark Gärt­ner vom Säch­si­schen Flücht­lings­rat (SFR).

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  • Auf der Suche nach einer neuen Flagge für die Aquarius

    Auch unser Rettungsschiff Aquarius, das wir seit 2016 gemeinsam mit Ärzte ohne Grenzen in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste betreiben, kann derzeit nicht zurück in den Rettungseinsatz. Die Aquarius liegt bis auf Weiteres im Hafen von Marseille, bis ihr Flaggenstatus geklärt ist.

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  • Migranten unterwegs in Richtung „Paradies“, ohne zu wissen, was sie erwartet

    Tausende honduranische Migranten ruhen auf Bürgersteigen, Banken und öffentlichen Plätzen, an denen sie vorbeikommen, erschöpft von dem langen zurückgelegten Weg – 4.000 Kilometer bis zur mexikanischen Grenze zu den Vereinigten Staaten - und der heißen Sonne. Sie sind auf dem Weg ins „Paradies“, ohne zu wissen, was sie erwartet.

    US-Präsident Donald Trump droht den Reisenden damit, Truppen der US-Armee an die Grenze zu Mexiko zu entsenden, wenn sie ihren Marsch nicht stoppen. „Wie viele Truppen sind Sie bereit, an die Grenze zu schicken?“, fragte ihn am Montag ein Journalist der Tageszeitung USA Today. „So viele, wie nötig sind“, antwortete Trump.

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  • Flüchtlingstreck

    Mehr als 7 500 Menschen haben in Mexiko ihren Marsch in Richtung USA fortgesetzt. Die aus Mittelamerika, zumeist aus Honduras und El Salvador, stammenden Migranten lassen sich auch von den Drohungen des US-Präsidenten Trump nicht abschrecken, Militär an die mexikanische Grenze zu entsenden, um die Flüchtlinge aufzuhalten.

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