27 | 02 | 2020
  • Sozial fragwürdiges Prestigeprojekt Klimaplan

    Seit vorgestern kann der 200 Seiten umfassende nationale Klimaplan der Regierung online bestaunt und, wer Zeit und Muße dazu hat, auch komplett gelesen werden. Das ambitiöse Klimaprogramm der grünen Minister soll dafür sorgen, daß bis zum Jahr 2030 die CO2-Emissionen mehr als halbiert werden und der Anteil erneuerbarer Energien auf ein Viertel steigen.

    Wieviel dieses komplette Umkrempeln des Landes kosten wird und wer letztendlich die Zeche dafür bezahlt, dazu wollten die zuständigen Minister bis zuletzt nicht wirklich mit der Sprache herausrücken. Es dürfte sich allerdings bewahrheiten, wovor an dieser Stelle in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gewarnt wurde: Weitere finanzielle Einschnitte für die Familien, Rentner, Alleinerziehenden und alle, die sich ein umweltbewußtes Leben vom Munde absparen müßten.

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  • Kritik am Grazer Klimaschutzfonds: Wirtschaftsförderung statt Klimaschutz!

    Zahlreiche Technologien für den Klimaschutz stehen bereits seit Jahren zur Verfügung. Für die tatsächliche Umsetzung sinnvoller Maßnahmen fehlt es in Graz jedoch am politischen Willen und zwar gerade dann wenn sie wirtschaftlichen Interessen oder Prestigeprojekten entgegenstehen.

    Als falsches Signal bezeichnet KPÖ-Naturschutzsprecherin Christine Braunersreuther das Vorhaben, die erste Tranche aus dem Grazer Klimaschutzfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro ausgerechnet für eine gemeinsame Ausschreibung der Stadt Graz und des Landes Steiermark zur Einreichung von Projekten zum Themenschwerpunkt „Green Tech 100“ zu verwenden.

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  • Die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit macht vor dem Klimaschutz nicht halt

    Die Diskussionen über Klimaschutz im Allgemeinen, und über ein Klimaschutzgesetz und einen nationalen Energie- und Klimaplan im Besonderen, haben deutlich gemacht, dass unter den gegebenen Umständen ein »objektives« und »sachliches« Herangehen an die Klimafrage nicht erwartet werden kann, weil es ganz konkrete Interessen gibt, die das verhindern.

    Dafür treibt die Diskussion über Klimaschutzmaßnahmen und CO2-Steuern inzwischen ganz üble Blüten, die eigentlich nur Ausdruck dessen sind, dass auch der Klimabereich sich nicht der Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit und damit dem Klassenkampf entziehen kann.

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  • Kubas Außenminister: Klimawandel bedroht Überleben der Menschheit

    Kubas Außenminister Bruno Rodríguez rief am Mittwoch dazu auf, gegen den Klimawandel vorzugehen, der als Überlebensbedrohung angesehen wird und dessen Auswirkungen bereits irreversibel sind. „Das letzte Jahrzehnt war das heißeste, das jemals aufgezeichnet wurde, und 2019 war das zweitwärmste Jahr seit es Aufzeichnungen gibt“, sagte der Minister für Auswärtige Beziehungen auf Twitter.

    Die Weltorganisation für Meteorologie hatte darauf hingewiesen, dass die Hitzewellen der letzten Jahre die tödlichsten waren, alle Kontinente betrafen und Rekordtemperaturen in den Ländern hervorriefen.

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  • Transformation braucht Sachlichkeit und Verantwortung

    DGBGemeinsame Erklärung des DGB, ver.di und IG BCE zur aktuellen Debatte über die Umsetzung des Kohlekompromisses durch die Bundesregierung

    Das Ergebnis der Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung (KWSB) ist ein wichtiger Meilenstein für den Umbau der deutschen Wirtschaft hin zu einem nachhaltigen Produktionsmodell. Die Beratungen in der Kommission haben alle Beteiligten stark gefordert. Sie haben aber auch zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der jeweiligen Argumente und zu einem notwendigen Abwägungs- und Ausbalancierungsprozess geführt.

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  • Green Deal ist Mogelpackung

    „Das Finanzierungskonzept der EU-Kommission für Ursula von der Leyens ‚Green Deal‘ ist eine Mogelpackung. Statt frischem Geld soll der Klimaschutz durch Kürzungen und Anreize für Privatinvestoren finanziert werden. Das wird nicht funktionieren“, kommentiert Alexander Ulrich, industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das heute vorgestellte Konzept.

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  • Proteste gegen Beteiligung von Siemens an Adani-Kohlemine in Australien

    Fridays for FutureAm 10. Januar finden an den Siemens-Standorten in über 20 Städten in Deutschland Streiks von Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future statt. Sie protestieren damit gegen die geplante Beteiligung von Siemens am Bau der Adani-Kohlemine in Australien. Siemens sollte die Signalanlage für die zum Abtransport der abgebauten Kohle benötigten Bahn liefern.

    „Siemens rühmt sich damit, bis 2030 klimaneutral werden zu wollen und unterstützt im selben Atemzug den Bau einer Kohlemine, deren Betrieb die Einhaltung der Klimaziele quasi unmöglich machen würde. Kohle ist kein zukunftsfähiger Energieträger – weder in Deutschland noch in Australien. Wir fordern den Siemens-Chef Joe Kaeser auf, die Beteiligung von Siemens am Bau der Mine zu beenden“, erklärt Nick Heubeck, Aktivist von Fridays For Future aus Bamberg.

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  • Fridays for Future ruft auf zum Regenwaldtag

    Fridays for FutureAm 20. Dezember 2019 findet in vielen Orten Deutschlands aufgrund der weltweit anhaltenden Waldbrände ein Aktionstag und Streik zum Regenwald unter dem Motto Die Erde brennt statt. Kurz vor Weihnachten gehen in über 50 Städten Kinder und Jugendliche auf die Straße, wie z.B. in Hamburg, München und Leipzig. Mit vielfältigen Aktionen wie Laternenumzügen, Mahnwachen und Lichterdemos wird auf die aktuelle Zerstörung der Regenwälder aufmerksam gemacht. Waldbrände im Amazonasgebiet, in Alaska, in Australien und zahlreichen anderen Regionen zeigten im vergangenen Jahr die Resultate zunehmender Hitzewellen, Trockenheit und Extremwetter.

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  • Das Klima und der Schwarze Peter

    Die Verzögerungen beim Abschluß der UNO-Klimakonferenz in Madrid kamen nicht wirklich überraschend. Die teilnehmenden Damen und Herren Minister und andere Regierungsvertreter haben sich wie üblich Zeit gelassen bei den Erörterungen der Probleme, die das Überleben der Menschheit und des Planeten betreffen. Warum sollte man sich auch beeilen ? Einerseits gab es Klimaveränderungen schon immer seit der Entstehung des Planeten, und andererseits liegt der Zustand, der als tatsächlich bedrohlich für die Erde und alle angesiedelten Lebewesen zu betrachten ist, noch sehr weit vor uns – so glaubt man zumindest.

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  • Klimagipfel des Stillstandes

    "Nicht mehr als ein Tippelschritt für mehr Klimaschutz, kein starkes Bekenntnis zu neuen Klimageldern und Technologie-Transfer für den globalen Süden, kein Zusammenstehen der Staaten zur Bewältigung der Klimakrise - zuvorderst nationale Ellenbogen-Politik der reichen Industriestaaten, die Blockade-Haltung der USA und Brasilien, und eine intransparente Verhandlungsführung durch Chile haben diese Konferenz zu einem skandalösen Misserfolg gemacht", kommentiert Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

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  • 13.12. – Spontanstreik zur Klimakonferenz

    Gemeinsam mit den Workers for Future unterstützt auch KOMintern den Spontanstreik zur Klimakonferenz!

    Die Klimakonferenz (COP25) in Madrid droht zu scheitern, weil PolitikerInnen den weltweiten Klimanotfall ignorieren.
    300 junge Menschen und indigene AktivistInnen wurden gestern nach Protesten für Klimagerechtigkeit von der Polizei abgeführt und kurzzeitig von der Konferenz ausgeschlossen. Auch viele AktivistInnen von Fridays for Future waren dabei.

    Fossile Großkonzerne und Lobbyingverbände sind weiterhin Teilnehmer der Konferenz und mitverantwortlich für eine Klimapolitik, die seit Jahrzehnten scheitert und die Rechte von Indigenen, Menschen des globalen Südens und der Jugend missachtet und unser aller Zukunft damit aufs Spiel setzt.

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  • Green Deal der EU ist Betrug an Mensch und Umwelt

    Zum sogenannten „Green Deal“ von Ursula von der Leyen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    „Dieser sogenannte „Green Deal“ ist ein Betrug an Mensch und Umwelt. Frau von der Leyen führt mit ihrer Kommission das weiter, was ihre gesamte politische Laufbahn prägt: Banken und Konzerne werden zu Lasten der Arbeiter, Angestellten, Rentner und Arbeitslosen subventioniert. Umweltschutz dient dabei nur als Vorwand. Den Verursachern der Umweltzerstörung, der Automobil- und Energieindustrie sollen Milliarden Euro Steuergelder zugeschoben werden, damit sie ihre Profite erhalten können.

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  • Klimarettung Teil der Systemfrage

    Im Jahr 2019 wurden, Klimakrise hin oder her, mehr SUV und andere große Spritschlucker neu zugelassen, als zuvor. Was auf den ersten Blick unverständlich klingen mag, sendet doch ein deutliches Signal in Richtung Klimapolitik und das panische Herumdoktern der politisch Verantwortlichen an einem »Green New Deal«. Es zeigt ganz unverhohlen, daß CO2-Steuern im Prinzip die großen Geldbörsen gar nicht jucken, sondern ausschließlich die breite Masse von solchen Maßnahmen betroffen ist. Jene Menschen also, die oftmals ohnehin keinen finanziellen Spielraum haben, um klimafreundlicher zu agieren.

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  • Einseitige »drastische Einschnitte«

    Zwei Vorkommnisse der letzten Tage nähren eine an dieser Stelle schon mehrfach geäußerte Befürchtung zu einer neuen Klimapolitik: Nämlich, daß diese überwiegend auf den schmalen Schultern der breiten Masse abgeladen werden könnte, während die »dicken Fische« wieder einmal davonkommen, wie es noch in jeder Krise bisher der Fall war.

    Zum einen geht es um die Diskussion, ob Schulkinder als Preis für einen Wettbewerb eine Flugreise zur umstrittenen Weltausstellung in Dubai geschenkt bekommen sollen, während »Flugscham« eines der Wörter dieses Jahres sein könnte.. Wie kompatibel ist diese Reise mit gesellschaftlichen Lerninhalten und dem Klimapaket, welches aufgrund der ehrgeizigen Ziele ebenfalls für Überraschungen gut ist.

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  • Kohleinfrastruktur im Lausitzer und Leipziger Revier blockiert

    Cottbus | Chóśebuz, 30.11.2019.ZurzeitblockierenmehrereAktionsgruppen von Ende Gelände verschiedene Punkte der Kohleinfrastrukturim Lausitzer und Leipziger Revier. Gegen acht Uhr gelangten zeitgleich rund 500Klimaaktivist*innen in den Tagebau Jänschwalde Ost und 450 auf eine Kohlebahn, diemit dem Kraftwerk Jänschwaldeverbunden ist.Das Kraftwerk Jänschwalde ist als eines der klimaschädlichsten Kraftwerke Europas bekannt. Der Tagebau Jänschwalde befindet sich seit1. September 2019wegen schwerer umweltrechtlicher Versäumnisse im Sicherheitsbetrieb.Gegen neun Uhrgelangten über tausend weitereAktivist*innenindie Tagebaue Welzow-Süd  (Lausitz)und Vereinigtes Schleenhain (Leipziger Revier).

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  • Tausende blockieren Tagebaue im Lausitzer und Leipziger Revier

    Cottbus | Chóśebuz, 30.11.2019. In den frühen Morgenstunden sind rund 4.000 Aktivist*innendes Bündnisses Ende Geländezu den Tagebauen im Lausitzer und Leipziger Revier aufgebrochen. Verschiedene Aktionsgruppensind aus Dresden, Leipzig und Berlin gestartet, um massenhaft und ungehorsamTagebaue undKohleinfrastruktur zu blockieren. Das Aktionsbündnis Ende Gelände fordert damit den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel. Parallel sind vielfältige Demonstrationen von Fridays For Future und Umweltverbänden geplant.

    „Tausende Menschenhaben sich früh am Morgen auf den Weg gemacht, um im Novemberwetter Tagebaue, Bagger und Schienen zu besetzen.Entschlossen fordern wir den sofortigen Kohleausstieg. Wir befinden uns an einem kritischen Punkt – das Zeitfenster, um die Klimakrise zu stoppen,schließt sich rapide.Doch wir haben noch Hoffnung: Heute nehmen wir den Kohleausstieg selbst in die Hand und stellen uns mit unseren Körpern der Zerstörung in den Weg“, so Johnny Parks, Pressesprecher von Ende Gelände.

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  • Hunderttausende gegen Klimakatastrophe

    191129hamburg01Klimademo in Hamburg. Foto: RedGlobeAn über 520 Orten in ganz Deutschland war die FridaysForFuture-Bewegung heute am Globalen Aktionstag beteiligt. Insgesamt nahmen an den Streiks und den unterschiedlichen Aktionen etwa 630.000 Menschen teil.

    Rund zwei Monate nach der Veröffentlichung des Klimapakets durch die Bundesregierung wollten die Aktivistinnen und Aktivisten damit die Aufmerksamkeit auf die Verfehlungen Deutschlands in der Klimapolitik lenken. Besonderen Wert legten die Ortsgruppen der Bewegung dabei auf unterschiedliche Protestformen, wie etwa Fahrraddemonstrationen, Blockaden, Picknicks und Demonstrationen an Kohlekraftwerken.

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  • Ende Gelände verteidigt Versammlungsfreiheit

    Berlin, 29.11.2019. Ende Gelände legt Rechtsmittel gegen sächsische Behörden ein, um die Versammlungsfreiheit an den gewählten Protestorten durchzusetzen. Die Versammlungsbehörden von Bautzen, Leipzig und Görlitz hatten am 28.11.2019 weitgehende Allgemeinverfügungen, sogenannte Versammlungsverbotszonen,ausgesprochen. Somit sind an diesem Samstag jegliche Versammlungen im Umfeld der Braunkohlekraftwerke und sonstiger Braunkohleanlagen untersagt. Damit ist es in Sachsen faktisch unmöglich, den Protest gegen die Braunkohleverstromung an den Orten ihrer Produktion durchzuführen. 

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  • Görlitz will Proteste verbieten

    Berlin, 28.11.2019. Die Versammlungsbehörde Görlitz hat am Mittwoch gegegnüber dem Aktionsbündnis Ende Gelände mündlich eine weiträumige Versammlungsverbotszone für Teile des Lausitzer Braunkohlereviers angekündigt. Eine entsprechende Allgemeinverfügung und Begründung sind allerdings bis heute um 17 Uhr immer noch nicht veröffentlicht worden. Rechtliche Schritte können jedoch ohne Vorlage der Verfügung von Ende Gelände nicht eingeleitet werden.

    Ende Gelände sieht darin eine Verzögerungstaktik seitens der Versammlungsbehörde Görlitz um genau diese rechtlichen Schritte gegen das Versammlungsverbot zu unterbinden

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  • Konkrete und verbindliche Klima- und Umweltschutzmaßnahmen notwendig

    Die Kommunistische Partei Luxemburgs erklärt sich solidarisch mit der von »Youth for Climate Luxembourg« angekündigten Manifestation für Freitag den 19. November um 15.00 Uhr vor der Chamber und unterstützt deren Bestreben, die Minister und Abgeordneten »unter Klimadruck« zu setzen.

    Notwendig sind eine konsequente Klimaschutzstrategie und ein Klimaplan, der konkrete und verbindliche Klima- und Umweltschutzmaßnahmen beinhaltet.

    Deren Folgen dürfen aber nicht auf die Lohnabhängigen abgewälzt werden, sondern müssen von jenen Klimakillern und Umweltzerstörern getragen werden, die Nutznießer der kapitalistischen Profitwirtschaft sind, die Betriebe und Banken besitzen und die Menschen und die Natur hemmungslos ausbeuten.

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