23 | 09 | 2019

Auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen Wang Yi beginnt der Außenminister Kubas Bruno Rodríguez Parrilla heute seinen offiziellen Besuch in der Volksrepublik China.

In einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums heißt es, dass bei dem Besuch, der bis zum 30. Mai dauern werde, gemeinsame Projekte vor allem im Bereich Technologie und zur Entwicklung der Infrastruktur analysiert würden. Darin wird auch der stabile und herzliche Stand der Beziehungen zwischen beiden Ländern betont.

Unterstützt unser großes Solidaritätsfest!Tragt Euch den Termin in den Kalender ein: „Fiesta de Solidaridad“, 27. Juli, Parkaue Berlin-Lichtenberg. Und helft mit, unser großes gemeinsames Solidaritätsfest zu finanzieren!

„Umsonst und draußen“ – das gilt auch in diesem Jahr für unsere „Fiesta de Solidaridad“. Aber unser gemeinsames Solidaritätsfest muss finanziert werden – das Konzert, die Bühne, die Technik, das „Internationale Dorf“, alles kostet Geld, bis hin zu den Transporten und den Toilettenhäuschen. Cuba Sí organisiert die Fiesta de Solidaridad mit vielen ehrenamtlichen Helfer*innen und mit der finanziellen Unterstützung unserer zahlreichen Spender*innen.

DEUTSCHLAND, 28. Mai 2019 Um an der vom deutschen Außenministerium organisierten Konferenz Lateinamerika-Karibik Initiative teilzunehmen, traf die stellvertretende Außenministerin Anayansi Rodríguez Camejo am Abend des 27. Mai in Berlin ein. Bei dem Besuch, der sich bis zum 30 Mai ausdehnt, wird sie von Botschafter Adolfo Curbelo begleitet.

Die Anwesenheit der kubanischen Vertreter in Deutschland bietet eine Gelegenheit, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu vertiefen. Im Rahmen der Veranstaltung sind Gespräche mit Persönlichkeiten der deutschen Politik sowie mit internationalen, lateinamerikanischen und karibischen Gästen vorgesehen.

Seit 57 Jahren blockieren die US-Regierungen Kuba, behindern seine Entwicklung und versuchen Unzufriedenheit zu schüren. Im März 1996 wurde die Blockade verschärft durch das Inkrafttreten des «Helms-Burton-Gesetzes». Sein Abschnitt 3 erlaubt folgendes: US-BürgerInnen können ausländische Personen oder Firmen, die in Kuba aktiv sind, auf Entschädigung zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das nach der Revolution enteignet wurde. Die von der kubanischen Regierung angebotene Entschädigung für diese Enteignungen wurde von den US-Regierungen abgelehnt. Seit 1996 haben alle US-Präsidenten das Inkraft-Treten dieses §3 abgelehnt, bis heute. Der aktuelle US-Präsident hat beschlossen ab dem 2. Mai 2019 das gesamte Gesetz anzuwenden.

Kubas Gesundheitsminister José Ángel Portal Miranda ist mit seiner kenianischen Amtskollegin Sicily Kariuki zusammengekommen, um die gemeinsamen Anstrengungen zur Rückkehr der am 12. April in diesem afrikanischen Land entführten Ärzte nach Kuba zu diskutieren.

„Ich hatte ein Treffen mit der Gesundheitsministerin Kenias. Wir haben den Gang unserer bilateralen Zusammenarbeit besprochen. Die Ministerin hat bestätigt, dass die Aktionen der Regierung ihres Landes zur Rückkehr unserer entführten Ärzte nach Kuba weitergingen“, schrieb der Minister über Twitter.

Als wäre das historische „Arsenal", das die Argumente der 122 kubanischen Delegierten zum 18. Kongress der Kontinentalen Organisation Lateinamerikanischer und Karibischer Studenten (OCLAE) stählt, noch nicht genug, reiste die Gruppe der jungen FEEM- und FEU-Enthusiasten in Begleitung eines leibhaftigen Helden nach Caracas.

Gerardo Hernández Nordelo führte sich ein, indem er die erste theoretische Sitzung des Treffens mit einer hitzigen Rede beendete, bei der er die Fratze der Monroe-Doktrin in der Medienhatz auf die Linken der Welt anprangerte.

Über 400 Persönlichkeiten aus aller Welt haben in einer internationalen Erklärung die Aktivierung der Titels III des Helms-Burton Gesetzes der USA gegen Kuba angeprangert.

Laut Telesur heißt es in der Erklärung, die unter dem Namen „Respekt vor dem Völkerrecht“ zirkuliert, dass die Anwendung gravierend die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen unser Land vertieft. Dort steht auch, dass die USA erneut die grundlegenden Normen des Völkerrechts gebrochen hätten, indem sie einem internen Gesetz exterritorialen Charakter verleihen würden.

Seit dem 18. Mai haben verschiedene Kommunikationsmedien die Meldung über die im Hafen Cristóbal in Panama erfolgte Beschlagnahme von 1.517 Paketen mit Drogen (Kokain) manipuliert, die sich in 46 Sporttaschen in einem Container mit Säcken von Holzkohle befanden, der von Kuba in die Türkei exportiert werden sollte.

Das vorläufige Ergebnis der in Kuba durchgeführten Untersuchungen und die entsprechenden Überprüfungen, die von der Einheit zur Containerkontrolle und dem Nationalen Marineflugdienst, beide aus Panama, unternommen wurden, erlauben die Feststellung, dass besagter Container in Panama an den Hafenterminals zunächst in Manzanillo und später an dem von Cristóbal eintraf und dort noch das in Kuba, dem Ausgangsort der Fracht, angebrachte Siegel und alle erforderliche Dokumentation hatte. In dem Augenblick der Entdeckung der Pakete konnte man feststellen, dass das Siegel, nachdem die Drogen hineingetan worden waren, ausgetauscht wurde. Das erklärte die Oberste Zollbehörde der Republik in einer Mitteilung.

In Anwesenheit des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Kubas Miguel Díaz-Canel Bermúdez verabschiedeten die anlässlich der Tagung des XVIII. Politischen Rats in Havanna versammelten Außenminister und Delegationschefs der Mitgliedsländer von ALBA-TCP eine Abschlusserklärung, in der sie ihre Besorgnis wegen der aggressiven Eskalation gegen Unser Amerika, der Aktionen gegen den Frieden und die Sicherheit in der Region und insbesondere wegen der Gewaltandrohungen gegen die Bolivarische Republik Venezuela zum Ausdruck brachten.

Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, und Miguel Díaz-Canel Bermudez, Präsident des Staats- und des Ministerrats, empfingen am Montagabend den Außenminister der Bolivarischen Republik Venezuela, Jorge Arreaza Monserrat, der die Delegation seines Landes zum XVIII. Politischen Rat der ALBA anführt, der am 21. Mai in der kubanischen Hauptstadt tagt.

Die 18. Tagung des Politischen Rates der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) findet ab Dienstag in Havanna statt. Daran nehmen Vertreter der Mitgliedsländer des Bündnisses der lateinamerikanischen und karibischen Integration teil. Unter den Gästen ist Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza, der am Montag in Havanna eintraf und von seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez begrüßt wurde.

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