24 | 05 | 2019

fg brd kuba fahneDie Kubanische Revolution wird vor allem in den reichen Nationen des „Westens“ kontrovers diskutiert. Dazu wird der Vorwurf der Verletzung von Menschenrechten instrumentalisiert, um die kubanische Regierung der Logik der internationalen Abhängigkeitsbeziehungen gefügig zu machen. Zugleich entziehen sich die imperialistischen Regierungen der Diskussion um Menschenrechtsverletzungen in ihren Ländern, vor allem im Bereich der Armut und der Arbeitslosigkeit, des Rassismus, der Behandlung von Flüchtlingen, der Klima- und generell Ökologiepolitik sowie der Kriegsgefahr – alles Themen, über die von kubanischer Seite unermüdlich eine Auseinandersetzung eingefordert wird. Kuba zeigt jeden Tag aufs Neue, dass die anmaßende Selbstauffassung der entwickelten kapitalistischen Länder, und insbesondere der europäischen Regierungen, sie würden in der Weltgeschichte den Standpunkt der „Zivililsation“ einnehmen, absurd ist.

Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs an die Kommunistische Partei Kubas anlässlich des 60. Jahrestages der siegreichen Kubanischen Revolution  (1. Jänner 2019)

Liebe Genossinnen und Genossen!

An diesem glorreichen Tag, dem 60. Jahrestag der Kubanischen Revolution, übermitteln wir solidarische und kämpferische Grüße der Partei der Arbeit Österreich an das kubanische Volk und seine revolutionäre Partei, mit der wir in Vergangenheit und Zukunft in enger Verbundenheit stehen.

Rede von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, beim Abschluss der Zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 22. Dezember 2018, „60. Jahr der Revolution“ (Stenografische Version des Staatsrat)

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei,
Compañeros Machado und Lazo,
Abgeordnete,
Mitbürger,

in unseren ersten Worten am Tag des Pädagogen wollen wir die kubanischen Lehrer beglückwünschen und anerkennen, die uns nicht nur ihre Zeit, sondern den Sinn ihres Lebens widmen.

Die Abgeordneten der Nationalversammlung der Volksmacht werden heute in drei Gruppen den Verfassungsentwurf diskutieren, bevor am Freitag die Zweite Ordentliche Sitzungsperiode des Organs in seiner 9. Legislaturperiode beginnt, auf der der Verfassungstext analysiert und genehmigt wird, damit dieser zum Volk zurückkehrt, das in einem Referendum darüber befinden wird.

Am Mittwoch dieser Woche widmeten sich die Abgeordneten in jeder der zehn ständigen Arbeitskommissionen der individuellen Studie des Dokuments.

181219an twitterAm Mittwoch sorgte eine Meldung über die kubanische Verfassungsdiskussion auch in internationalen Medien für Aufmerksamkeit. Die Nationalversammlung hatte per Twitter verbreitet, die »Ehe für alle« sei aus dem überarbeiteten Verfassungsentwurf gestrichen worden. Das wurde allerdings umgehend dementiert, unter anderem von der Präsidentin des Instituts für Sexualerziehung (Cenesex), Mariela Castro. Sie betonte, dass sich der Kern des ursprünglichen Entwurfs nicht geändert habe.

Als wir am vergangenen Freitag den kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel Bermúdez hörten, wie er vor den Delegationsleitern des XVI. Gipfels von ALBA-TCP sagte: „Das Große Vaterland fordert von uns vereint aufzutreten, um unsere zweite und definitive Unabhängigkeit weiter zu festigen“, führte er uns wieder an die Seite Fidels: „Es muss Frieden und das Recht auf ein angenehmes und würdiges Leben für alle geben. Das wird uns nicht spontan gewährt. Wie alle großen Eroberungen der menschlichen Gattung, ist dafür unsere Einheit erforderlich...“. Auf der anderen Seite führte er uns zu Chávez, den Lateinamerika den Comandante der Einheit und der Hoffnung nannte.

Am kommenden Freitag wird während der zweiten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer IX. Legislaturperiode der Verfassungsentwurf präsentiert, welcher sich aus dem Konsultationsprozess der Bevölkerung ergibt, der Kuba vom 13. August bis 15. November mobilisierte. Ein Resümee davon stellte Homero Acosta Álvarez, Sekretär des Staatsrates, am Dienstag den Abgeordneten in einer Plenarsitzung vor, bei der der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel Bermúdez zugegen war.

Bis Oktober 2018 waren im Land etwas mehr als 379 Millionen Peso für den Wohnungsbau gewährter Subventionen nicht umgesetzt worden. Wie können wir uns in Anbetracht der finanziellen Spannungen, denen die kubanische Wirtschaft ausgesetzt ist, und der Bemühungen, ein Programm dieser Art mit einem ausgeprägten sozialen und humanistischen Charakter aufrechtzuerhalten, solche Verstöße leisten? Welche Maßnahmen müssen zur Lösung dieser Probleme ergriffen werden?

Das Wachstum des BIP 2018 beruht hauptsächlich auf der Dynamik von Sektoren wie Transport, Kommunikation, verarbeitender Industrie, Handel sowie Gesundheit, Kultur und Sport wie aus dem Bericht hervorgeht, der den Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses bekanntgegeben wurde, die außerdem über die Einschätzungen bei der Durchführung dies diesjährigen Haushalts und den Entwurf für 2019 informiert wurden.

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