15 | 09 | 2019

Hugo ChávezDie seit Monaten schwelende Krise zwischen beiden Staaten ist zum Jahreswechsel eskaliert. Am vergangenen Mittwoch entzog Washington dem venezolanischen Botschafter Bernardo Álvarez das Visum für die Vereinigten Staaten, nachdem Chávez am Abend zuvor noch einmal unterstrichen hatte, daß seine Regierung dem von Washington designierten Vertreter Larry Palmer die Akkreditierung als Botschafter in Caracas verweigern werde. Dieser habe durch Äußerungen während des Nominierungsverfahrens vor dem US-Kongreß internationale Abkommen verletzt und sich selbst disqualifiziert, so der venezolanische Regierungschef. Palmer hatte gegenüber dem US-Kongreß erklärt, er wolle aus nächster Nähe die »gefährdete« Demokratie in Venezuela beobachten. Vor allem seien »die Meinungs- und Pressefreiheit, das Recht auf Privateigentum und die Vereinigungsfreiheit der Zivilgesellschaft« bedroht, hatte der Diplomat auf eine Frage des republikanischen Senators Richard Lugar geantwortet. Weiter hatte er sich »besorgt« über  angeblichen kubanischen Einfluß auf die venezolanischen Streitkräfte gezeigt. Caracas reagierte auf diese Äußerungen mit einer offiziellen Protestnote sowie dem Entzug der zuvor bereits erteilten Anerkennung Palmers.

Daran werde sich auch durch Druck aus Washington nichts ändern, kündigte Chávez am vergangenen Dienstag an. »Wenn die US-Regierung unseren Botschafter ausweisen will, soll sie es tun. Wenn sie die diplomatischen Beziehungen abbrechen will, soll sie es tun.«

Noch am Mittwoch hatte Mark C. Toner als Sprecher des US-Außenministeriums bei der täglichen Pressekonferenz unterstrichen, daß man angesichts der angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern die diplomatischen Verbindungen auf höchstem Niveau beibehalten wolle. Nur Stunden später bestätigte dann sein Kollege Charles Luoma-Overstreet den Visaentzug für Venezuelas Botschafter. »Als die venezolanische Regierung ihre Zustimmung zu unserem designierten Botschafter Larry Palmer zurückgezogen hat, haben wir angekündigt, daß dies Konsequenzen haben werde. Wir haben eine angemessene und verhältnismäßige Maßnahme ergriffen«, so der Beamte.

Trotz der Spannungen haben Venezuelas Präsident Hugo Chávez und US-Außenministerin Hillary Clinton die Amtseinführung der neuen brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff am Sonnabend zu einem kurzen Meinungsaustausch genutzt. Die Begegnung kam offenbar zufällig zustande, wie Chávez anschließend berichtete. Clinton habe sich wohl in der Tür geirrt, dann aber spontan gelächelt, so daß man sich freundlich habe begrüßen können. Dann habe man sich »über zwei oder drei Dinge unterhalten«.




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