16 | 12 | 2019

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Solidarität mit Venezuela!

Keine Termine
 

Trump-Tweet vom 3. Juni 2019Trump-Tweet vom 3. Juni 2019Der russische Botschafter in Venezuela, Wladimir Zayemski, hat am Montag Informationen zurückgewiesen, wonach Moskau seine Militärexperten aus dem südamerikanischen Land abziehe. »Das ist eine weitere ›Nachricht‹, die absolut nicht mit der Realität übereinstimmt«, wird der Diplomat in einer Twitter-Nachricht des russischen Außenministeriums zitiert. Die Arbeit werde entsprechend der bestehenden Vereinbarungen fortgesetzt, »und man spricht von keiner Reduzierung«.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat der kubanischen Regierung für die medizinische Versorgung von vier Kindern gedankt, deren Genesung aufgrund der finanziellen Sanktionen der Vereinigten Staaten gefährdet war.Während eines Arbeitstreffens im Präsidentenpalast Miraflores dankte der Staatschef dem Volk und den Behörden Kubas für ihre Solidarität, um das Leben der venezolanischen Bürger zu retten, die „Opfer des Wirtschaftskrieges gegen die südamerikanische Nation" sind.

190528urania.jpgSebastian Carlens, stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung junge Welt, begrüßte im Namen des breiten Bündnisses, dass die Veranstaltung »Hände weg von Venezuela. Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas« auf die Beine gestellt hat, mehr als 750 Gäste in der »Urania« in Berlin. Aktueller Anlass für das Zusammenkommen sei, dass am selben Tag Bundesaußenminister Heiko Maas zu einer Lateinamerika-Konferenz geladen hatte – der venezolanische Außenminister gehörte explizit nicht zu seinen Gästen.

Mit einer großen Alternativveranstaltung in der Berliner »Urania« will ein Bündnis aus derzeit mehr als 30 Organisationen, Parteien, Medien und Initiativen am morgigen Dienstag (28. Mai) die in Berlin stattfindende Lateinamerika-Konferenz im Auswärtigen Amt begleiten. »Bundesaußenminister Heiko Maas hat alle seine Amtskollegen aus Lateinamerika und der Karibik nach Berlin eingeladen, aber den Außenminister Venezuelas hat er außen vor gelassen. Durch diese Haltung unterstützt die Bundesregierung die Aggressionspolitik insbesondere der USA gegen Venezuela. Das ist für uns nicht hinnehmbar«, erklärt Sebastian Carlens, stellvertretender Chefredakteur der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »junge Welt«. Die Zeitung hat die Koordination der Vorbereitungen für die Alternativveranstaltung übernommen.

Am 28.5. müssen wir ein starkes Zeichen der Solidarität mit Venezuela und allen fortschrittliche Kräften in Lateinamerika setzen! Seid dabei! Helft mit, das Recht der Länder auf einen unabhängigen und eigenständigen Weg zu verteidigen! Keine Anerkennung von Möchtegern-Präsidenten! Schluss mit den Sanktionen! Keine Militärintervention in Venezuela!

NorwayDie Regierung Norwegens hat am Samstag bestätigt, dass in der kommenden Woche eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Regierung und der Opposition Venezuelas stattfinden wird. Das Treffen soll demnach in Oslo stattfinden. Von Regierungsseite sollen nach Informationen des Internetportals Aporrea.org Informationsminister Jorge Rodríguez sowie der Gouverneur von Miranda, Héctor Rodríguez, teilnehmen. Beide waren bereits zu der ersten Gesprächsrunde vom 14. bis 16. Mai in Oslo angereist. Diesmal soll dem Bericht zufolge auch Außenminister Jorge Arreaza zur Regierungsdelegation gehören.

MPPREVenezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat am Freitag mitgeteilt, dass die von der US-Administration gegen das südamerikanische Land verhängte Wirtschaftsblockade das Leben eines weiteren Kindes gefordert hat. Es hatte eine Knochenmarktransplantation benötigt, doch die Beschlagnahmung der dafür vorgesehenen Finanzmittel durch die USA verhinderte den Eingriff in den italienischen Einrichtungen, mit denen Venezuela ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat.

Ein von mehreren US-Senatoren eingebrachter Gesetzentwurf, der Maßnahmen gegen die Regierung Venezuelas vorsieht, wird von den Initiatoren als „der kräftigste Schlag“ gegen das südamerikanische Land angesehen. Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats verabschiedete am Mittwoch den »Emergency Relief, Democracy Assistance, and Development Act« (VERDAD) (Gesetzentwurf Nothilfe, Beistand für Demokratie und Entwicklung für Venezuela), der von den Senatoren Bob Menéndez aus New Jersey und Marco Rubio aus Florida eingebracht wurde.

2018 besuchten Pemones Kueka in Berlin. Foto: RedGlobe2018 besuchten Pemones Kueka in Berlin. Foto: RedGlobeVenezuelas Kulturminister Ernesto Villegas hat bei einem Treffen mit Vertretern der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) die Forderung seines Landes bekräftigt, dass der im Berliner Tiergarten liegende Stein »Kueka« in den Canaima-Nationalpark zurückgebracht werden müsse. Die dort lebenden Pemones fordern seit fast 20 Jahren die Rückgabe des von ihnen als »Großmutter Kueka« verehrten Findlings, gegen dessen Abtransport es schon Ende der 90er Jahre wütende Proteste gegeben hatte. Bilaterale Gespräche zwischen den Regierungen in Caracas und Berlin blieben bislang erfolglos.

„Wir stehen vor den Toren großer Siege in Unserem Amerika, aber wir müssen starken Widerstand leisten, wie es das kubanische und das venezolanische Volk getan haben. Wir sind nicht hinter einem Graben und warten darauf, beschossen zu werden. Nein! Wir sind in einem Schützengraben, um uns zu schützen, aber wir gehen in die Offensive. Wir bringen den Imperialismus in Erstaunen“, sagte Jorge Arreaza, Minister der Volksmacht für Auswärtige Angelegenheiten Venezuelas, während einer politisch-kulturellen Veranstaltung am Montag in der Universität für Informatikwissenschaften, auf der die Unterstützung Kubas für die Bolivarische Revolution bekräftigt wurde.

vtvDas Plenum der Verfassunggebenden Versammlung Venezuelas hat am Montag einstimmig beschlossen, die Amtszeit dieser obersten Staatsgewalt bis mindestens zum 31. Dezember 2020 zu verlängern. Bei der Wahl der Constituyente am 30. Juli 2017 war die Rede davon gewesen, dass die Versammlung innerhalb von zwei Jahren ein neues Grundgesetz ausarbeiten werde, bislang ist davon aber wenig zu sehen, abgesehen von einem im Netz kursierenden Verfassungsentwurf von ungewisser Relevanz.

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