16 | 12 | 2019

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Solidarität mit Venezuela!

Keine Termine
 

„Wir stehen vor den Toren großer Siege in Unserem Amerika, aber wir müssen starken Widerstand leisten, wie es das kubanische und das venezolanische Volk getan haben. Wir sind nicht hinter einem Graben und warten darauf, beschossen zu werden. Nein! Wir sind in einem Schützengraben, um uns zu schützen, aber wir gehen in die Offensive. Wir bringen den Imperialismus in Erstaunen“, sagte Jorge Arreaza, Minister der Volksmacht für Auswärtige Angelegenheiten Venezuelas, während einer politisch-kulturellen Veranstaltung am Montag in der Universität für Informatikwissenschaften, auf der die Unterstützung Kubas für die Bolivarische Revolution bekräftigt wurde.

vtvDas Plenum der Verfassunggebenden Versammlung Venezuelas hat am Montag einstimmig beschlossen, die Amtszeit dieser obersten Staatsgewalt bis mindestens zum 31. Dezember 2020 zu verlängern. Bei der Wahl der Constituyente am 30. Juli 2017 war die Rede davon gewesen, dass die Versammlung innerhalb von zwei Jahren ein neues Grundgesetz ausarbeiten werde, bislang ist davon aber wenig zu sehen, abgesehen von einem im Netz kursierenden Verfassungsentwurf von ungewisser Relevanz.

Alles ist bereit, damit heute die 18.Tagung des Kongresses der Lateinamerikanischen und Karibischen Studenten (CLAE) beginnen kann, an dem über 100 junge Kubaner teilnehmen.

Sofort nach ihrer Ankunft am Sonntag begab sich die kubanische Delegation zu dem Ort, an dem die sterblichen Überreste des Comandante der Bolivarischen Revolution Hugo Chávez ruhen, um ihn zu ehren.

Erklärung der AG Cuba Sí zu den Angriffen der US-Polizei in die venezolanische Botschaft in Washington am 16. Mai 2019 sowie zur Verschärfung der Sanktionen der USA gegen Venezuela, Nicaragua und Kuba.

Schwer bewaffnete US-Polizisten drangen am 16. Mai 2019 in die Botschaft Venezuelas in Washington ein und verhafteten die vier anwesenden Aktivisten, die nach Abzug des diplomatischen Personals im April die Botschaft vor einer Inbesitznahme der Putschunterstützer um Guaidó geschützt und verteidigt hatten. Dieser Schutz, diese Verteidigung der Botschaft war von der Bolivarischen Regierung in Caracas ausdrücklich genehmigt worden.

Roberto López Hernández, stellvertretender Minister für Außenhandel und Zusammenarbeit mit dem Ausland, sagte, je größer die Schwierigkeiten, je schwerwiegender die Probleme seien, desto effizienter müssten die gemeinsamen Aufgaben zwischen Kuba und Venezuela organisiert und mit erhöhter Qualität durchgeführt werden.

"Wie in Venezuela hat der Imperialismus auch den Angriff auf Kuba verstärkt, um diese Bruderschaft zu schwächen. Aber das wird ihm nicht gelingen, weil wir solidarisch sind und wissen, dass Vernunft und Gerechtigkeit die Grundlagen unserer Zusammenarbeit sind. Es kann nicht anders sein als so: Trotz der Hindernisse hat dieses Treffen eine bessere Organisation, Qualität und Effizienz in dem gezeigt, was wir alle gemeinsam tun“, sagte der kubanische Co-Präsident des technischen Sekretariats des Integralen Kooperationskonvents.

Hände weg von VenezuelaDer Außenminister der bolivarischen Regierung in Venezuela, Jorge Arreaza, wurde von der Bundesregierung nicht zu einer internationalen Konferenz aller Außenminister Lateinamerikas und der Karibik am 28. und 29. Mai nach Berlin eingeladen. Offizielles Ziel soll die Verbesserung der Zusammenarbeit sein, auch die Gründung eines Netzwerks zur Stärkung von Frauenrechten und die gemeinsame Bekämpfung des Klimawandels stehen auf dem vorgesehenen Programm. Eine Begründung für den Ausschluss gibt es nicht.

Polizisten riegeln Venezuelas Botschaft in Washington ab. Screenshot: TeleSurBeamte der Polizei von Washington sind am Donnerstag in die Botschaft Venezuelas in der US-Hauptstadt eingedrungen und haben vier Aktivisten festgenommen, die sich mit Genehmigung der Regierung in Caracas in dem Gebäude aufgehalten hatten. Sie hatten die Botschaft vor einer Besetzung durch Vertreter des Putschisten Juan Guaidó beschützen wollen.

Die Mitbegründerin der Friedensorganisation Codepink, Medea Benjamin, verurteilte über Twitter die Verletzung der Souveränität Venezuelas und den Bruch der Wiener Konvention durch die Metropolitan Police von Washington D.C. Die Polizei sei illegal in die diplomatische Vertretung eingedrungen, schrieb sie auf Twitter.

netzwerk cubaIn einem Brief an die Bundeskanzlerin und wichtige MinisterInnen hat der Vorstand des NETZ­WERK CUBA e.V. mit harter Kritik und harten Fakten gegen deren Venezuela-Politik Stellung bezogen. Die von der US-Regierung in den letzten Jahren hergestellte geostrategische Konflikt­situation (gegen Iran, Russland, Syrien, Kuba, Nicaragua und Venezuela sowie die ausufernde „Sanktionspolitik“ auch gegen China und weitere Staaten) verletzt das Völkerrecht, die Men­schenrechte, die Wiener Konvention und zerstört das friedliche Miteinander der Völker.

Bericht auf ALnavío. Screenshot: RedGlobeBericht auf ALnavío. Screenshot: RedGlobeWie das Internetportal ALnavío berichtet, haben Vertreter von Regierung und Opposition Venezuelas Gespräche aufgenommen, um die gegenwärtige Krise zu lösen. Ort der Verhandlungen sei Oslo, vier norwegische Abgeordnete und Politiker seien als Vermittler tätig. Eine erste Gesprächsrunde habe am Dienstag stattgefunden, eine zweite am Mittwoch. Am heutigen Donnerstag sollen die Unterhändler nach Caracas zurückkehren.

„Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela hat den Zutritt der Polizei zum Gebäude der ehemaligen Botschaft in Washington nicht genehmigt. Diese Einmischung ist eine weitere Verletzung des Völkerrechts durch die US-Behörden und eine Aggression gegen Venezuela.“ Mit diesen Worten prangerte der venezolanische Vizeminister für Nordamerika, Carlos Ron, über seinen Twitter-Account die Illegalität der von der US-Regierung ergriffenen Maßnahmen gegen eine Gruppe von Aktivisten an, die den diplomatischen Sitz des südamerikanischen Landes in den USA schützen und das Eindringen von Gefolgsleuten des „selbsternannten" Juan Guaidó verhindert haben.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und der Schweizer Botschafter Didier Chassot. Foto: Prensa PresidencialVenezuelas Präsident Nicolás Maduro und der Schweizer Botschafter Didier Chassot. Foto: Prensa PresidencialIn Caracas hat der neue Botschafter der Schweiz in Venezuela, Didier Chassot, am Montag (Ortszeit) sein Beglaubigungsschreibens übergeben. Dazu wurde er von Präsident Nicolás Maduro empfangen. Wie das Außenministerium mitteilte, sprachen sich beide für einen Ausbau der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern aus, die von Kooperation und gegenseitigem Respekt geprägt seien. An der protokollarischen Zeremonie nahmen auch Außenminister Jorge Arreaza und der für Europa zuständige Vizeaußenminister Yván Gil teil.

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