24 | 08 | 2019

DDRWie chilenische Medien unter Berufung auf der Familie nahestehende Quellen berichten, ist Margot Honecker am heutigen Freitag im Alter von 89 Jahren in Santiago de Chile verstorben. Die frühere Bildungsministerin der DDR, Ehefrau von SED-Generalsekretär Erich Honecker, lebte seit Januar 1993 in Chile. Das Ehepaar hatte in dem südamerikanischen Land Asyl erhalten und entging so der in Deutschland entfesselten antikommunistischen Hexenjagd.

Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am Montag einer Klage gegen das Verbot gleichgeschlechtlicher Partnerschaften stattgegeben. Richterin Gladys María Gutiérrez Alvarado urteilte, dass der Artikel 44 des Bürgerlichen Gesetzbuches, der die Eheschließung zwischen Personen des gleichen Geschlechts verbietet, gegen die venezolanische Verfassung verstößt.

Maidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVMaidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVZehntausende Menschen sind am Sonntag in Caracas aus Anlass des 1. Mai auf die Straße gegangen, um ihre Entschlossenheit zur Verteidigung des revolutionären Prozesses zu bekräftigen. In einem verlesenen Manifest forderten sie die Gegenoffensive gegen die Machenschaften der Oligarchie und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft als einziger Möglichkeit, die Rückkehr zum Kapitalismus zu verhindern.

junge WeltNach der Ankündigung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag, die Akten des Auswärtigen Amtes über die chilenische »Colonia Dignidad« vorfristig freizugeben, richtet sich das Interesse auf deren Inhalte. »Interessant wird sein, ob sich Horst Paulmanns Name in den Papieren wiederfindet«, schreibt die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« in ihrer Wochenendausgabe.

Rodolfo Marco Torres. Foto: VTVRodolfo Marco Torres. Foto: VTVVenezuelas Parlament hat am Donnerstag mit den Stimmen der rechten Oppositionsparteien die Absetzung von Ernährungsminister Rodolfo Marco Torres gefordert, weil dieser für die Versorgungskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich sei.

Demonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularDemonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularHinter der Losung »Alle Macht dem Volk - vereint gegen Faschismus, Beschwichtigungspolitik und Korruption« haben am Samstag in Caracas Hunderte Mitglieder linker Parteien und Organisationen Venezuelas demonstriert. Sie zogen von der Plaza O'Leary zur Plaza Bolívar im historischen Zentrum der venezolanischen Hauptstadt, um alle revolutionären Kräfte aufzurufen, sich in einer neuen Alternative zusammenzuschließen, mit der eine Radikalisierung und Vertiefung der Bolivarischen Revolution erreicht werden soll.

Der Aufruf zu der Demonstration wurde von 25 Volksorganisationen unterstützt, unter ihnen die Kommunistische Partei Venezuelas, die REDES und Gewerkschaften. Sie bekräftigten ihre Treue zum Erbe des Präsidenten Hugo Chávez und zu den Kämpfen des Volkes für eine gerechte und vom Yankee-Imperialismus befreite Welt.

Kundgebung in Lima. Foto: Job Francisco Rosales Pacheco Job Francisco Rosales PachecoMit einer Kundgebung vor der Einwanderungsbehörde in Lima haben zahlreiche peruanische Einzelgewerkschaften und der Gewerkschaftsbund CGTP am Freitag gegen die Ende März erfolgte Ausweisung des deutschen Gewerkschafters Orhan Akman protestiert. Der frühere Münchner ver.di-Sekretär hatte die Tarifverhandlungen beim Einzelhandelsmulti Cencosud unterstützt. Das reichte der peruanischen Regierung offenkundig, gegen ihn wegen »Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung und des sozialen Friedens« vorzugehen.

Fidel Castro auf dem Parteitag. Foto: Ismael Francisco / CubadebateFidel Castro auf dem Parteitag. Foto: Ismael Francisco / CubadebateEs stellt eine übermenschliche Anstrengung dar, ein Volk in Zeiten der Krise zu führen. Ohne sie wären Veränderungen unmöglich. Bei einem Treffen wie diesem zu sein, bei dem mehr als tausend Vetreter zusammenkommen, die vom revolutionären Volk selbst ausgewählt wurden, das in sie seine Autorität delegierte, stellt für alle die größte Ehre dar, die ihnen das Leben bietet; hinzu kommt noch das Privilig, Revolutionär zu sein, was das Ergebnis unserer eigenen Bewusstseins ist.

Warum bin ich Sozialist geworden, noch klarer, warum habe ich mich in einen Kommunisten verwandelt? Dieses Wort steht für ein Konzept, das in der Geschichte am meisten verfälscht und verleumdet wurde, und zwar von seiten derer, die das Privileg hatten, die Armen auszubeuten, welche ausgeplündert sind, seit sie aller materiellen Güter beraubt wurden, die durch die Arbeit, das Talent und die menschliche Energie hervorgebracht werden. Seit wann lebt der Mensch in diesem Dilemma im Laufe der unendlich langen Zeit! Ich weiß, dass ihr diese Erklärung nicht benötigt, aber vielleicht einige der Zuhörer.

Raúl Castro vor dem Parteitag. Foto: Juvenal Balán / GranmaRaúl Castro vor dem Parteitag. Foto: Juvenal Balán / GranmaCompañeras und compañeros,

wir beginnen die Sitzungen des 7. Parteitags der Kommunistischen Partei Kubas am 55. Jahrestag der Verkündigung des sozialistischen Charakters der Revolution durch den Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, am 16. April 1961 bei der Trauerfeier für die Opfer der Bombenangriffe auf die Flugstützpunkte am Vortag, Auftakt der von der US-Regierung organisierten Söldnerinvasion in der Schweinebucht, die in weniger als 72 Stunden zerschlagen wurde, dank der vorherigen Aktionen der Staatssicherheit und des Mutes der Kämpfer der Rebellen-Armee, der Polizisten und Milizangehörigen, die unter dem direkten Kommando von Fidel zum ersten Mal in Verteidigung des Sozialismus kämpften.

VII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas. Foto: Ismael Francisco/ CubadebateVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas. Foto: Ismael Francisco/ CubadebateDer VII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas ist am Dienstag in Anwesenheit Fidel Castros beendet worden. Die rund 1.000 Delegierten und 280 Gäste begrüßten den Revolutionsführer in Havannas »Palacio de Convenciones« mit lang anhaltenden stehenden Ovationen. Der Comandante en Jefe wandte sich anschließend mit einer kurzen Ansprache an die Anwesenden. In dieser warnte er erneut vor den Gefahren, die die Existenz der Menschheit bedrohen, und bekräftigte den marxistisch-leninistischen Charakter der kubanischen Partei: »Das Wort ›Kommunist‹ gehört zu den am meisten verzerrtesten und vermeumdetsten in der Geschichte, unter anderem durch die, die das Privileg hatten, die Armen auszubeuten.«

Internationaler Aktionstag für VenezuelaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien sowie linker Bewegungen aus aller Welt zur Solidarität mit dem venezolanischen Volk. Am heutigen 19. April, an dem in Venezuela an den Beginn des Kampfes um die Unabhängigkeit 1810 erinnert wird, findet ein internationaler Aktionstag zur Unterstützung der Bolivarischen Revolution statt.

Die kommunistischen, revolutionären und Arbeiterparteien der Welt drücken dem venezolanischen Volk, der verfassungsmäßigen Regierung von Präsident Nicolas Maduro, der Kommunistischen Partei Venezuelas und dem Komitee für Internationale Solidarität, Mitglied des Exekutivkomitees des Weltfriedensrats, den Opfern der widerwärtigen und erneuten interventionistischen Eskalation des US-Imperialismus, die das Vorspiel einer Kriegserklärung ist, ihre feste Solidarität aus.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Hussein Obama, hat am 3. März 2016 die „Executive Order“ erneuert, mit der das mögliche Vorgehen des Staates, der der größte Aggressor gegen die Souveränität und Selbstbestimmung der Völker ist, gegen den politischen und sozialen Prozess in Venezuela verlängert und erweitert, indem er einen „nationalen Notstand“ gegen eine angeblich „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung der nationalen Sicherheit und die Aussenpolitik der USA“ erklärt.

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