Samstag, 19. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

In den frühen Morgenstunden des Sonntag verstarb der Held der Republik Kuba General der Reserve José Ramón Fernández Álvarez im Alter von 95 Jahren.

Der „Gallizier Fernández“, der Name, unter dem er im Volk bekannt war, wurde am 4. November 1923 in Santiago de Cuba geboren. Von früh an nahm er an konspirativen Bewegungen innerhalb verschiedener militärischer und politischer Gruppen teil, die einen revolutionären Kampf gegen die Batista Tyrannei führten. Dies war auch der Grund, warum er fast drei Jahre auf der Isla de Pinos eingekerkert wurde.

tsj venezuelaWenige Tage vor der für Donnerstag vor dem Obersten Gerichtshofes (TSJ) vorgesehenen Vereidigung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro für seine neue Amtszeit hat sich ein Richter in die USA abgesetzt. Venezolanischen Medienberichten zufolge soll Christian Tyrone Zerpa am Sonntag zusammen mit seiner Familie in den Vereinigten Staaten eingetroffen sein und habe sich bereiterklärt, den dortigen Behörden Informationen über Maduro und dessen Regierung zur Verfügung zu stellen.

venezuela escudoIn einer gemeinsamen Stellungnahme haben die Regierungen von Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Guyana, Honduras, Panama, Paraguay, Peru und St. Lucia als »Lima-Gruppe« eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die am 10. Januar beginnende neue Amtszeit des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als »illegitim« bezeichnen und die Rechtmäßigkeit der Amtsausübung durch den alten und neuen Staatschef abstreiten (nachzulesen hier). Es fällt auf, dass Mexiko, das ursprünglich ebenfalls der »Lima-Gruppe« angehörte, diese Erklärung nicht unterzeichnet hat.

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Spanischen die offizielle Antwort der venezolanischen Regierung.

Europäisches Netzwerk zur Solidarität mit der Bolivarischen RevolutionDie über 80 Organisationen des Europäischen Netzwerkes der Solidarität mit der Bolivarischen Revolution verurteilen vor den Völkern der Welt das Bestreben der internationalen Rechten, der venezolanischen Opposition und der Lima-Gruppe, den in einem demokratischen und transparenten Wahlprozess an den Urnen ausgedrückten und von internationalen Organisationen bestätigten Willen des venezolanischen Volkes zu missachten. In diesem Prozess stimmten 67,84 Prozent der Wähler für die Erneuerung des verfassungsmässigen Mandates von Präsident Nicolás Maduro ab Januar 2019.

Vom 14. bis 16. Dezember fand die dritte nationale Plenartagung des Volkes statt, ein sogenanntes Gremium der aus der aufständischen Bewegung FARC-EP heraus entstandenen Partei FARC von gewählten Mitgliedern, welches die Leitlinien für das neue Jahr 2019 herausgab. Im Folgenden wollen wir, als Solidaritätsnetzwerk Kolumbieninfo, eine kurze politische Analyse unsererseits durchführen, bezogen auf bereits veröffentlichte Artikel zur Plenartagung und als Zusammenfassungen für das zurückliegende Jahr. Deutlich soll unsere kritische und oppositionelle Sichtweise werden.

Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, bei der zentralen Feier zum 60. Jahrestag des Sieges der Revolution in Santiago de Cuba, am 1. Januar 2019, „61. Jahr der Revolution“. (Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Santiagueras und Santiagueros,
Landsleute von ganz Kuba,

wir treffen uns heute, um den 60. Jahrestag des revolutionären Sieges des 1. Januar zu feiern, und wir tun es in Santiago de Cuba, Wiege der Revolution, auf dem Friedhof von Santa Ifigenia, wo die unsterblichen Überreste vieler der besten Söhne und Töchter der Nation verehrt werden, ganz in der Nähe der Gräber des Nationalhelden, des Vaters und der Mutter der Nation und des Comandante en Jefe der kubanischen Revolution.

In Venezuela geht der demokratische Prozess voran – trotz der imperialistischen Sanktionen. Bei den Gemeinderatswahlen am 9. Dezember errang der noch von Comandante Hugo Chávez geschaffene Patriotische Pol einen klaren Sieg. Die Kommunistische Partei Venezuelas (KPV) setzte mit insgesamt 136 gewählten Gemeinderäten einen neuen historischen Maßstab. Die USA versuchen derweil weiter verzweifelt, die Regierung zu stürzen.

»Heute ist der Tag, an dem die Menschen beginnen, sich vom Sozialismus … zu befreien«, sagte der neugewählte Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, bei seiner Amtseinführung am Neujahrstag. Da ist bei dem Herrn wohl so einiges durcheinandergeraten – ob es in seinem Kopf ist oder an anderer Stelle, wollen wir nicht beurteilen. Aber diese Erscheinungen teilt der frühere Armee-Hauptmann mit etlichen anderen Leuten, die sich heutzutage Politiker nennen.

Wieder einmal zeigt sich das Sicherheitsproblem von ehemaligen Guerillakämpfern der FARC, die sich nun in dem Prozess der Wiedereingliederung befinden. Diesmal fand ein Mord an dem Genossen Lidier Alexander Astros Heredia in der Wiedereingliederungszone (ETCR) Jaime Pardo Leal im Dorf Colinas in der Gemeinde San José del Guaviare, Provinz von Guaviare, statt. Es ist der erste Mord an einem FARC-Mitglied in dieser Provinz. Als ehemaliger politischer Gefangener befand er sich in der Wiedereingliederungszone in Colinas in seinem Prozess zum Übergang in das zivile Leben.

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