Montag, 22. Januar 2018
Solidaritätsanzeige

venezuela escudoDie Bolivarische Republik Venezuela verurteilt nachdrücklich die Entscheidung des Rates der Europäischen Union, unrechtmäßige, absurde und unwirksame Sanktionen gegen das venezolanische Volk zu verhängen.

Unter eklatanter Verletzung des Völkerrechts und der unantastbaren, in der Charta der Vereinten Nationen festgehaltenen Prinzipien der Achtung der Souveränität, Selbstbestimmung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten, zeigen die europäischen Institutionen dabei ihre bedauernswerte und beschämende Unterordnung unter Entscheidungen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika. Ganz auf Linie mit dem aggressiven Verhalten Washingtons rechtfertigt der Europäische Rat seine Handlungen mit Argumenten in den Sanktionsunterlagen, die erst kürzlich von der Trump-Regierung gegen Venezuela und seine Bevölkerung vorgebracht wurden.

Außenminister Jorge Arreaza. Foto: MPPREAußenminister Jorge Arreaza. Foto: MPPREDer Außenminister der Bolivarischen Republik Venezuela, Jorge Arreaza Montserrat, traf sich am Dienstag mit den in Caracas akkreditierten diplomatischen Vertretern der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU), um ihnen gegenüber im Namen der venezolanischen Regierung die Entscheidung des  EU-Rates zu verurteilen. Dieser hat unrechtmäßige Sanktionen gegen das venezolanische Volk beschlossen.

Sozialistische Revolution – Alle Macht dem Volk. Foto: Correo del OrinocoSozialistische Revolution – Alle Macht dem Volk. Foto: Correo del OrinocoTausende Menschen haben am heutigen Dienstag in Caracas an einer Großdemonstration aus Anlass des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution teilgenommen. Unter roten Fahnen zogen sie vom Gebäude der Telekommunikationsgesellschaft CANTV zum Präsidentenpalast Miraflores. Dort wurden sie von Staatschef Nicolás Maduro begrüßt, der die Bolivarische Revolution in die Traditon der russischen Revolution stellte. In Venezuela habe man die Idee eines freiheitlichen Sozialismus aufgegriffen, rief er in seiner Ansprache den Versammelten zu.

FARC neuDie FARC erinnert zum 100. Jahrestag in einem Kommuniqué an die Oktoberrevolution und grüßen dazu die Kommunistische Partei und das russische Volk:

Aus Kolumbien, der neuen politischen Partei, FARC, Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes, entstanden aus dem Friedensabkommen von Havanna, unterzeichnet zwischen der kolumbianischen Regierung im Namen des Staates und der Guerillabewegung Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens – Armee des Volkes, bekommt die Kommunistische Partei und die Menschen in Russland unsere Glückwünsche zum Gedenken an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution oder bolschewistischen Revolution, wie sie bei uns bekannt ist.

Kommunistische Partei KubasNach einer Kranzniederlegung vor dem Lenin-Mausoleum und dem Grab des unbekannten Soldaten in Moskau hat Kuba gestern die Bedeutung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution hervorgehoben. »In der Welt, die wir wollen, und die es geben wird, müssen wir an diese Zeit der Revolution erinnern«, sagte José Ramón Balaguer, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und Leiter seiner Abteilung für Internationale Beziehungen.

FARCAus Kolumbien, der neuen politischen Partei, FARC, Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes, entstanden aus dem Friedensabkommen von Havanna, unterzeichnet zwischen der kolumbianischen Regierung im Namen des Staates und der Guerillabewegung Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens – Armee des Volkes, bekommt die Kommunistische Partei und die Menschen in Russland unsere Glückwünsche zum Gedenken an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution oder bolschewistischen Revolution, wie sie bei uns bekannt ist.

Screenshot: TeleSurScreenshot: TeleSurNahezu einstimmig hat die Welt am heutigen Mittwoch erneut die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt. 191 Länder stimmten in der UN-Vollversammlung für die von Havanna eingebrachte Resolution, nur zwei Regierungen stellten sich dagegen: die USA selbst und Israel. Im vergangenen Jahr – in den letzten Monaten der Amtszeit von Barack Obama – hatten die beiden Staaten sich erstmals der Stimme enthalten. Unter Donald Trump zog wieder der Kalte Krieg im Weißen Haus ein, die US-Administration stellte sich wieder gegen die ganze Welt – und Israel sekundierte erneut.

bloqueo cubaDie Vollversammlung der Vereinten Nationen wird am heutigen Mittwoch mit der Resolution 70/5 ein weiteres Mal die seit Januar 1962 anhaltende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade Kubas durch die Vereinigten Staaten von Amerika verurteilen, die Kuba bereits Schäden von umgerechnet mehr als 130 Milliarden US-Dollar verursacht hat. Eine Blockade ist wegen ihres extraterritorialen Charakters ausdrücklich kein Embargo, sondern im Völkerrecht als Kriegsakt vermerkt. Die USA, die diesen Antrag auf Verurteilung im vergangenen Jahr zum ersten Mal nicht abgelehnt, sondern sich dabei enthalten hatten, werden vermutlich wieder in ihre traditionelle, weltweite Isolierung zurückkehren und gegen die Verurteilung ihres illegalen, kriminellen Akts stimmen.

Erklärung zur politischen Instrumentalisierung des Hurrikan «Irma» gegen Kuba

«Irma», einer der mächtigsten Hurrikans seit Beginn der Aufzeichnungen, hat mehrere karibische Inseln sowie Teile Kubas und den US-Bundesstaat Florida schwer getroffen.

Hurrikans sind Naturphänomene, aber die katastrophale Wirkung für die Betroffenen ist durch die gesellschaftlichen und internationalen Verhältnisse bedingt.In Ländern der sogenannten Dritten Welt potenzieren Naturkatastrophen die ohnehin existierenden Macht- und Unrechtsverhältnisse.

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