Samstag, 19. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

fg brd kuba fahneDie Kubanische Revolution wird vor allem in den reichen Nationen des „Westens“ kontrovers diskutiert. Dazu wird der Vorwurf der Verletzung von Menschenrechten instrumentalisiert, um die kubanische Regierung der Logik der internationalen Abhängigkeitsbeziehungen gefügig zu machen. Zugleich entziehen sich die imperialistischen Regierungen der Diskussion um Menschenrechtsverletzungen in ihren Ländern, vor allem im Bereich der Armut und der Arbeitslosigkeit, des Rassismus, der Behandlung von Flüchtlingen, der Klima- und generell Ökologiepolitik sowie der Kriegsgefahr – alles Themen, über die von kubanischer Seite unermüdlich eine Auseinandersetzung eingefordert wird. Kuba zeigt jeden Tag aufs Neue, dass die anmaßende Selbstauffassung der entwickelten kapitalistischen Länder, und insbesondere der europäischen Regierungen, sie würden in der Weltgeschichte den Standpunkt der „Zivililsation“ einnehmen, absurd ist.

Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs an die Kommunistische Partei Kubas anlässlich des 60. Jahrestages der siegreichen Kubanischen Revolution  (1. Jänner 2019)

Liebe Genossinnen und Genossen!

An diesem glorreichen Tag, dem 60. Jahrestag der Kubanischen Revolution, übermitteln wir solidarische und kämpferische Grüße der Partei der Arbeit Österreich an das kubanische Volk und seine revolutionäre Partei, mit der wir in Vergangenheit und Zukunft in enger Verbundenheit stehen.

Mit einer vom 27. Dezember datierten Neujahrsbotschaft wendet sich das höchste Gremium der Partei der Alternativen Revolutionären Kraft des Volkes (FARC), der Nationale Politische Rat, an die Mitglieder und die Öffentlichkeit. Botschaften mit einem Rück- und Ausblick stehen in der Tradition von revolutionären und linken Bewegungen in Kolumbien und Lateinamerika.

Die SDAJ im Gespräch mit der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV)

Vor einiger Zeit hatten wir als SDAJ die Gelegenheit mit Vladimira Moreno vom Politbüro der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und Gabriel aus der internationalen Abteilung der kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV) zu sprechen. Das Gespräch war sehr interessant und ermöglichte uns ein besseres Verständnis der Vorgänge im Land von Bolívar, des Kampfes gegen den Imperialismus sowie des Verhältnisses der Kommunisten (PCV) mit dem Chavismus (PSUV). Im folgenden Text werden wir uns an einige der interessantesten Punkte des Gesprächs erinnern.

Marcha Patriótica [Patriotischer Marsch] wünscht allen Zugehörigen der Basis und Mitgliedern, seinen Freundinnen und Freunden im Land und in der Welt ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches neues Jahr voller Siege für soziale Gerechtigkeit. Mit tiefer Emotion begrüßen wir all jene Menschen und Organisationen, die in unserem Amerika und anderen Breitengraden ihre Hand der Solidarität auf dem schwierigen Weg der Friedenskonsolidierung ausgebreitet haben.

Rede von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, beim Abschluss der Zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 22. Dezember 2018, „60. Jahr der Revolution“ (Stenografische Version des Staatsrat)

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei,
Compañeros Machado und Lazo,
Abgeordnete,
Mitbürger,

in unseren ersten Worten am Tag des Pädagogen wollen wir die kubanischen Lehrer beglückwünschen und anerkennen, die uns nicht nur ihre Zeit, sondern den Sinn ihres Lebens widmen.

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) lehnt den von den USA initiierten »Plan Mérida« ab, in dessen Rahmen Washington fast drei Millionen Dollar für Sicherheitsmaßnahmen vor allem gegen den Drogenhandel zur Verfügung stellen wollte. Laut RT sagte der Präsident auf seiner täglichen Morgenpressekonferenz, dass diese Hilfe keine Entwicklungs-, sondern militärische Zusammenarbeit sei. »Wir akzeptieren keine Zusammenarbeit in Sicherheitsfunktionen, für die nur der mexikanische Staat verantwortlich ist. Wir akzeptieren die Strategie, die der Merida-Plan bedeutete, nicht«, fügte er hinzu.

In der letzten Zeit haben wir mehrmals darüber berichtet, dass sich ehemalige Kommandierende der FARC wegen Nichteinhaltung von Seiten der Regierung dem Friedensprozess und aufgrund von Sicherheitsbedenken auch ihrem ursprünglichen Aufenthaltsort entfernt haben. Anfang Juli dieses Jahres verurteilte Iván Márquez eine Militäroperation in der ETCR (Wiedereingliederungszone) in Miravalle in der Provinz Caquetá. Er verschwand daraufhin an einen unbekannten aber sicheren Ort. Wochen zuvor passierte das Gleiche mit Oscar Montero, bekannt als El Paisa, der argumentierte, dass er von einer Gruppe vermummter Männer getötet werden würde und dass ihn die Justiz festnehmen würde. Andere unter dem Neujahrgruß stehende Personen kritisierten ebenfalls mehrmals die fehlende Umsetzung des Friedensabkommens. Nun dokumentieren wir ihren Brief, der sicherlich weiter die Spekulationen, auch in Bezug auf ein potentielles Unterstützen der dissidentischen Gruppen der FARC, nähren wird.

Neujahrsgruß

An die Freunde in den territorialen Gebieten
An die Leute des Volkes und ihre sozialen und politischen Organisationen

Mit Zuneigung gilt für Sie alle unsere Umarmung, die mit den besten Wünschen und der großen Stärke magnetisiert ist, die wir benötigen, um den sozialen und politischen Kampf erfolgreich zu führen, der uns als Herausforderung der Menschenwürde im Jahr 2019 auferlegt ist.

Die Abgeordneten der Nationalversammlung der Volksmacht werden heute in drei Gruppen den Verfassungsentwurf diskutieren, bevor am Freitag die Zweite Ordentliche Sitzungsperiode des Organs in seiner 9. Legislaturperiode beginnt, auf der der Verfassungstext analysiert und genehmigt wird, damit dieser zum Volk zurückkehrt, das in einem Referendum darüber befinden wird.

Am Mittwoch dieser Woche widmeten sich die Abgeordneten in jeder der zehn ständigen Arbeitskommissionen der individuellen Studie des Dokuments.

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