26 | 08 | 2019

Fiesta de Solidaridad in der Lichtenberger Parkaue. Foto: Cuba SíFiesta de Solidaridad in der Lichtenberger Parkaue. Foto: Cuba SíAm vergangenen Sonnabend feierten Kuba-Freund*innen aus dem In- und Ausland die „Fiesta de Solidaridad“, die jedes Jahr von der AG Cuba Sí organisiert wird. (Bericht von Klaus Ripl von Cuba Sí Hannover)

Sommerzeit ist Party-Zeit! Die große und kleine Politik pausiert – und wo sollte das besser gelingen als bei einer zünftigen Fiesta?Am Samstag, dem 27. Juli, fand im Berliner Stadtbezirk Lichtenberg die Fiesta de Solidaridad von Cuba Sí statt. Sie erinnert an den symbolträchtigen Beginn des Kampfes gegen das von den USA unterstützte Batista-Regime in Kuba mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne durch Fidel Castro und seine Mitstreiter am 26. Juli 1953. Der Kreisverband Hannover war auch dieses Jahr wieder durch Gäste und Helfer vertreten und präsentiert einen kleinen Eindruck von der Veranstaltung.

CRBZWir dokumentieren in eigener Übersetzung ein Kommuniqué der Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora vom 28. Juli 2019:

Die Revolutionäre Strömung Bolívar und Zamora (CRBZ) und die Volksverteidigungsbrigaden Hugo Chávez (BDP) wollen vor dem Land und der Welt die Ermordung von sechs Genossen unserer Bewegungen durch eine bislang noch nicht identifizierte bewaffnete Gruppe anklagen. Es handelt sich vermutlich um Söldner, die durch Teile der aus Großgrundbesitzern bestehenden Rechten des Gebiets bezahlt wurden.

Die ermordeten Genossen waren: José Geraldo Rojas, CI (Personalausweisnummer) 17357016, Manuel J. Cordero Benítez CI 27628648, Alexi Ontiveros Mora CI 26928273, Eudes Rojas Peña, CI 2051746, Kebin Navas Rodríguez CI 23007086 und Milaidis Navas González.

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat den nach Caracas zurückgekehrten deutschen Botschafter Daniel Kriener empfangen. 

Lieber Bruno,

ich freue mich über ein neues Treffen.

Bereits vor kurzem hast du uns in Moskau besucht.

Ich komme immer gerne nach gastfreundlichem Havanna. Vielen Dank für einen sehr warmen Empfang in allen Sinnen – sowohl im Sinne des Wetters, als auch natürlich der freundschaftlichen Beziehungen.

Salvador Valdés Mesa, Mitglied des Politbüros und Erster Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats, traf am Donnerstag in Nicaragua an der Spitze der kubanischen Delegation ein, die an der Feier zum 40. Jahrestag des Sieges der sandinistischen Revolution teilnehmen wird, die diesen Freitag in Managua stattfindet.

SIERRA MAESTRA, Granma -Dies ist die direkte Folge des Einklangs zweier Prioritäten der kubanischen Regierung.Aufgrund der umfassenden Betreuung der Bevölkerung in den Gebirgsregionen und der Fürsorge für Kinder und Mütter liegt im laufenden Jahr 2019 die Sterblichkeitsrate bei Säuglingen, Kleinkindern, Schulkindern und Müttern bei Null

Wie das kubanische meteorologische Institut (INSMET) bekannt gab, wurde am vergangenen 30. Juni ein neuer Hitzerekord auf der Insel aufgestellt: Um 15:30 Uhr wurden an der Station Veguitas (Provinz Granma) erstmals 39,1 Grad Celsius gemessen – damit liegt Kubas Allzeithoch jedoch unter dem höchsten jemals gemessenen Wert in Deutschland. Wie kann das sein? „Cubaheute“ hat bei ARD-Meteorologe Sven Plöger nachgefragt, was es damit auf sich hat.

Betrachten wir nur die beiden jüngsten Botschaften von Juan Guaidó, dem Venezolaner, der in den letzten sechs Monaten wohl mehr Verstöße gegen Recht, Ethik und menschliche Werte begangen hat als irgendwer sonst.

In einem kündigte er die Teilnahme an einem Treffen an, das in Barbados zur Wiederaufnahme des politischen Dialogs mit der Regierung und zur „Beendigung der Machtübernahme“ des „Diktators“ Nicolás Maduro" stattfinden wird.

Wir wollen ein paar kurze Worte zur aktuellen Situation in Kolumbien, vor allem aber auch zur Anordnung des Obersten Gerichtes zur Festnahme von Jesús Santrich verlieren. Jetzt, wo Jesús Santrich, der über ein Jahr lang durch falsche Zeugen und ein inszeniertes Gerichtsspiel inhaftiert war, und er zurecht durch die Sondergerichtsbarkeit für den Frieden in die Freiheit entlassen wurde, nicht zum Gerichtstermin kam, spielen sich die Justiz und die Rechte auf, als würde er den Friedensprozess sabotieren. Klar ist doch, die Anordnung zur erneuten Festnahme lag beim Gericht schon in der Schublade und durch sein Nichterscheinen entging er dieser erneuten Festnahme. Für das Gericht und die kolumbianische Rechte ist es nun ein gefundenes Fressen, den Friedensprozess weiter zu sabotieren. Alles ist natürlich Kalkül, auch dass Jesús Santrich nicht zu seiner Festnahme gekommen ist. Wir begrüßen nicht seine Flucht, verstehen aber, dass er sich nicht erneut dieser Justizposse unterzieht.

Das Nichterscheinen von Jesús Santrich am Morgen zu der Vorladung durch den Obersten Gerichtshof, ist eine sehr ernste Angelegenheit, zur der der Nationale Politische Rat der Partei FARC erklärt:

1. Unsere Partei ist der Auffassung, dass die Vereinbarungen von Havanna, abgesehen davon, dass sie ein Meilenstein von einzigartiger Bedeutung für die Zukunft des Landes sind, eine heilige Verpflichtung sind, die wir mit der Regierung, dem kolumbianischen Volk und der internationalen Gemeinschaft gemacht haben. Nationale Veranstaltungen wie die X. Konferenz und der Gründungskongress bestimmten es so. Der volle Respekt für die Vereinbarungen und der Kampf um seine vollständige Umsetzung sind unverletzlich die Pflichten für alle unsere Mitglieder.

Im August wird der Prozess der Wiedereingliederung der ehemaligen Kämpferinnen und Kämpfer der FARC zwei Jahre alt sein, genau zu dem Zeitpunkt, zu dem die Territorialen Ausbildungs- und Wiedereingliederungsräume (ETCR) zumindest in ihrer jetzigen Form an Rechtskraft verlieren werden. Abgesehen von den Fragen, die sich aus dieser Situation in Bezug auf die Zukunft der Ex-Kämpfer*innen ergeben, war dieser Prozess von Anfang an eine der Hauptherausforderungen bei der Umsetzung des zwischen der FARC und dem kolumbianischen Staat unterzeichneten endgültigen Abkommens im November 2016. Wir machen einen Blick auf eine Studie der Fundación Ideas para la Paz (FIP).

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