23 | 05 | 2019

Vor einem Vierteljahrhundert lief die Deutschland-Ausgabe der „Granma Internacional“ in Havanna erstmals durch die Druckerpresse: im Mai 1994 erschien die Nullnummer des kubanischen Parteiorgans in deutscher Sprache. Seitdem durchlief das Blatt eine wechselvolle Geschichte. Doch wie kommt es eigentlich, dass eine karibische Inselzeitung bei uns gelesen werden kann?

„Die Lateinamerika-Reise von Außenminister Heiko Maas wird von seiner Unterstützung für die Putschisten in Venezuela völlig dominiert. Während Maas ständig die Lage von Demokratie und Menschenrechten und die Armut in Venezuela betont, scheint das in Bezug auf die von ihm besuchten Länder kein Thema zu sein. Dabei benötigen Menschenrechtsverteidiger in Brasilien, Kolumbien und Mexiko dringend Unterstützung, und auch dort lebt die Mehrheit der Bevölkerung in bitterer Armut. Es ist daher beschämend, dass der Sozialdemokrat Maas die sozialen und menschenrechtlichen Probleme in seinem Programm in Brasilien und Kolumbien zugunsten seiner Regime-Change-Agenda in Venezuela weitestgehend ausgespart hat“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Wie geht es weiter nach dem missglückten Putsch gegen die gewählte Regierung? Wir haben uns mitIgor von der Kommunistischen Jugend Venezuelas unterhalten.

POSITION: In den deutschen Medien heißt es Venezuela sei eine Diktatur. Bestätigt die Aufhebung der Immunität des Oppositionspolitikers Guaidó nicht diese Aussage?

Igor: Man muss die Sachen im Zusammenhang betrachten. Seit dem Beginn des bolivarianischen Prozesses, hat es in Venezuela eine ganze Reihe demokratischer Reformen gegeben. Dadurch verfügt das venezolanische Volk über deutlich mehr Einfluss und Verantwortung für die Regierungsarbeit und das auf verschiedenen Ebenen. Die Verfassung garantiert ganz grundlegend regelmäßige Wahlen, angefangen auf der kommunalen Ebene bis hinauf zum Präsidentenamt. In diesen Wahlen haben in den vergangenen Jahren verschiedenste Kräfte teilgenommen, rechte wie linke – jeweils mit mehreren Kandidaten. Die linken Kräfte sind allerdings mittlerweile im „patriotischen Pol“ vereinigt und sind mit einem gemeinsamen Kandidaten, nämlich Nicolás Maduro, angetreten.

Die Bolivarische Bewegung für das Neue Kolumbien (Movimiento Bolivariano por la Nueva Colombia – MB) lebt, dies zeigt die Erklärung bzw. der Aufruf der MB. Die MB ist keine Partei, sondern eine Plattform von linken Protagonisten, die ihren Ursprung im aufständischen Kampf der FARC, im Bolivarismus sowie in der linken und progressiven politischen Arbeit haben. Trotz Friedensprozess der FARC gibt es weiterhin Strukturen, die diesen kritisch und weiterhin nicht die Bedingungen sehen, um oppositionelle linke Arbeit durchzuführen. Am 29. April des Jahres 2000 wurde die MB gegründet. Hier also Auszüge aus der Erklärung und der Verweis, dass bei älteren Einträgen auf Kolumbieninfo ebenso Darstellungen der MB vorhanden sind.

Maidemonstration Caracas. Foto: Prensa PresidencialMaidemonstration Caracas. Foto: Prensa Presidencial

Es dürfte eine der größten Demonstrationen gewesen sein, die Venezuela in den letzten Jahren erlebt hat: Zehntausende Menschen, vielleicht auch Hunderttausende, beteiligten sich am Mittwoch in Caracas an der Großdemonstration zum Internationalen Tag der Arbeiterklasse. Über eine Stadtautobahn zogen sie in einem endlos scheinenden Zug in das Zentrum der Metropole zum Präsidentenpalast Miraflores. Unter den Teilnehmern waren auch viele Angehörige der Bolivarischen Miliz in ihren Uniformen. Sie demonstrierten damit einen Tag nach der gescheiterten Militärrevolte am Luftwaffenstützpunkt La Carlota eindrucksvoll ihre Ablehnung von Putschversuchen und Gewalt.

Während die Kubaner in diesem Jahr wieder millionenfach zur traditionellen Gewerkschaftskundgebung am 1. Mai auf den Plätzen des Landes erschienen, drohte US-Präsident Trump wenige Stunden zuvor mit einer vollständigen Blockade der Insel. Kuba würde ihm heute „von den Straßen aus die Antwort senden“, berichtete das Nachrichtenportal „Cubadebate“.

Aufgerufen vom Gewerkschaftsdachverband CTC zogen auch in diesem Jahr wieder Millionen Werktätige anlässlich des diesjährigen Tags der Arbeit durch die Straßen und Plätzen des Landes. Allein in Havanna wurden knapp eine Millionen Teilnehmer gezählt. Dort begann der Demonstrationszug, angeführt von den Beschäftigten des Gesundheitssektors, pünktlich um halb sieben Uhr morgens. Mehr als 1.000 ausländische Ehrengäste waren auf der Tribüne auf dem Revolutionsplatz zu Gast, an deren Spitze KP-Generalsekretär Rául Castro und Präsident Díaz-Canel die Demonstration verfolgten.

PCV Venezuela1. Mai 2019: Kämpferische Offensive in Aktionseinheit der Klasse

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) richtet einen herzlichen Klassengruß an die Arbeiterinnen und Arbeiter zum Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Wir erleben eine Situation der Verschärfung der innerkapitalistischen und innerimperialistischen Widersprüche im Streit um die globale Hegemonie und die imperialistische Aufteilung der Welt, ihrer Naturreichtümer und Energiequellen, für die Monopolisierung der wissenschaftlich-technischen Fortschritte und für die Kontrolle der Märkte, der qualifizierten und billigen Arbeitskräfte, Handelsrouten und geostrategischen Positionen. Zu diesem Zeitpunkt ist eines der Epizentren die vielschichtige Aggression und der nicht konventionelle Krieg gegen unsere Nation als Teil des Hegemonialplans des US-Imperialismus und seiner europäischen Verbündeten zur Neuaufteilung und Beherrschung der Welt.

Hands Off VenezuelaAm Dienstag ist in Venezuela ein von der äußersten Rechten des Landes mit Unterstützung der USA angeführter Putschversuch gescheitert. Die entschlossene Antwort der überwältigenden Mehrheit der Angehörigen von Armee und Polizei sowie die spontane Massenmobilisierung des Volkes verhinderten, dass die Putschisten ihre Pläne umsetzen konnten. Offenbar hatten sie geplant gehabt, am frühen Morgen die Luftwaffenbasis La Carlota unter ihre Kontrolle zu bringen, um von dort aus den Staatsstreich durchführen zu können. Doch sie gelangten nie auf das Gelände des Flughafens, wie Präsident Nicolás Maduro gegen 21 Uhr Ortszeit in einer über alle Rundfunk- und Fernsehsender des Landes ausgestrahlten Ansprache betonte.

PCV VenezuelaWir dokumentieren eine Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas zum jüngsten Putschversuch in dem südamerikanischen Land:

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) verurteilt die neue Destabilisierungs-Aktion der äußersten Rechten unter Führung der Marionette Juan Guaidó und des wiederholt vor der venezolanischen Justiz geflüchteten Leopoldo López, die im Dienste des US-Imperialismus den sich entwickelnden Staatsstreich fortsetzen.

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