22 | 11 | 2019

netzwerk cubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Netzwerks Cuba:

Am gestrigen Donnerstag, dem 7. November 2019 hat die UN-Vollversammlung zum 28. Mal seit 1992 erneut mit großer Mehrheit die seit 1962 bestehende Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre Beendigung gefordert. Die Meinung der Welt ist wieder eindeutig: 187 Staaten votierten für das Ende der US-Blockade. Lediglich 3 Staaten – die kein hohes Ansehen genießen und keine Vorzeigedemokratien sind – waren für die Blockade (USA, Israel, Brasilien), und nach starkem Druck aus Washington enthielten sich Kolumbien und die Ukraine der Stimme.

187:3 Stimmen für Kuba. Screenshot: UN Live Web TV187:3 Stimmen für Kuba. Screenshot: UN Live Web TV

Am 7. November 2019 hat die UN-Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit die Beendigung der Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba gefordert. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba verlangt insbesondere von der Bundesregierung die konsequente Umsetzung des von ihr unterstützten Beschlusses.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez spricht vor den Vereinten Nationen darüber, wie die Trump-Regierung in den letzten Monaten eine Eskalation unternommen hat, damit kein Treibstoff nach Kuba gelangt. Ihr Ziel ist es, der Wirtschaft und gleichzeitig dem Wohl der kubanischen Familie zu schaden. Die Vereinigten Staaten seien sehr wohl verantwortlich, fügte er hinzu.

Die Überweisungen wurden eingeschränkt, die Zahl der erteilten Visa wurde gesenkt, Kreuzfahrten und Direktflüge nach Kuba wurden verboten, Sportverträge wurden gekündigt und kommerzielle Werbeaktivitäten eingestellt. „Die Regierung der Vereinigten Staaten ist sehr wohl verantwortlich“, sagte Rodríguez.

Rede von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident der Republik Kuba, zum Abschluss des antiimperialistischen Solidaritätstreffens für Demokratie und gegen Neoliberalismus am 3. November 2019 im Kongresspalast

(Übersetzung der stenografischen Version der Präsidentschaft der Republik)

(Ausrufe von: „Díaz-Canel, seguro, a los yanquis dales duro!” - Diaz-Canel, gib es den Yankees! und „Danke, Kuba, Garant des Friedens!“)

Danke euch allen.

Ich denke, wir sind uns alle einig, dass es keine bessere Rede gibt als die der Dichter (Gelächter), aber wir müssen die Schlussansprache halten.

Sehr geehrter Compañero Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas,
Compañero, Bruder und Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros,
sehr geehrte revolutionäre Führer aus Afrika, Asien, Lateinamerika und der Karibik,

Brüder, Freunde, Kollegen,

ein besonderer Gruß an alle, die Widerstand leisten und in die kubanische Hauptstadt gekommen sind, die schon immer ein Treffpunkt für diejenigen war und sein wird, die den Frieden und die Solidarität unter den Völkern verteidigen.

Unblock CubaWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez zu Versuchen der USA, vor der morgen beginnenden Debatte der UN-Vollversammlung über die Blockade gegen die Insel ein weniger eindeutiges Abstimmungsergebnis zu erzwingen:

Ich danke Ihnen sehr für Ihre Anwesenheit. Ich habe Sie zu diesem Treffen eingeladen, um vor der internationalen Öffentlichkeit anzuprangern, dass das State Department der Vereinigten Staaten von Amerika intensive Aktionen unternimmt, um Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zu erpressen und unter Druck zu setzen und so das Ergebnis der Abstimmung über die Resolution der Vollversammlung zur »Notwendigkeit der Beendigung der durch die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade« zu untergraben, die dieses Organ am 6. und 7. November behandeln wird.

Die deutsche Lufthansa steuert im Rahmen ihres Winterflugplans 2019/20 ab sofort einmal pro Woche die kubanische Stadt Santa Clara an. Die Flüge starten von München aus und werden mit Airbus-Flugzeugen vom Typ A330 der Tochtergesellschaft Eurowings bedient.

Wie das Nachrichtenportal „Cubadebate“ berichtet, sollen die Flüge jeden Samstag in München starten und Kapazität für 307 Passagiere bieten. Die neue Flugroute, welche zunächst für 52 Wochen operieren soll, könnte damit 15.000 zusätzliche Touristen von Deutschland aus nach Kuba bringen.

In Santiago de Chile und vielen anderen Städten des Landed haben am Freitag erneut Zehntausende Menschen gegen die Politik von Staatschef Sebastián Piñera demonstriert. Sicherheitskräfte gingen mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vor.

granma„;Man spürt in diesem Saal den tiefen Ausdruck der Kämpfe unsere Völker. Die Regierung von Donald Trump ist die größte Bedrohung. Die USA erhöhen ihre Einmischung in die Angelegenheiten unserer Staaten und das kapitalistische Modell ist für den Planeten nicht praktikabel und unhaltbar.“

„Die böswillige Nutzung der Hypermedia Tools trug zur Niederlage der Wahlprozesse der Linken bei.   Lateinamerika ist die Region mit der größten Ungleichheit und Abhängigkeit von den USA im digitalen Datenverkehr.

Nach dem Massaker an der indigenen Nasa-Gemeinschaft in der Gemeinde Toribío durch die Kolonne Dagoberto Ramos der dissidentischen FARC gab es einen Aufschrei in Kolumbien. Wiederholt wird der mangelnde Schutz von lokalen Gemeinschaften sowie von sozialen und politischen Bewegungen kritisiert. Im Mittelpunkt steht dabei die kolumbianische Regierung, die oftmals Hinweise der Gemeinden missachtet und Schutz verwehrt. Im Gegenteil, das Militär ist in viele Fälle von Ermordungen von sozialen Aktivisten und ehemaligen FARC-Kämpfern involviert.

Die soziale Situation in Chile ist weiterhin angespannt, davon zeugen die Mobilisierungen der Bevölkerung und der Aufruf von mehr als 70 Gewerkschafts- und Bürgerorganisationen zum Generalstreik.

Unterdessen bekräftigte die Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes CUT, Bárbara Figueroa, dass „ein neuer sozialer Pakt nur möglich sein wird, wenn die Regierung der Forderung nach einer verfassunggebenden Versammlung nachkommt, die eine neue Vereinbarung ausarbeitet, in der die Menschenrechte und die sozialen Rechte garantiert werden.“

Zu den Wirtschaftszweigen, die wegen ihrer großen Auswirkung auf die nationale Wirtschaft und den Ersatz von Importen Priorität haben, zählt der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez die wichtigste Fabrik für Bio-Produkte des Landes in Palma Soriano, die sich in der Erprobungsphase befindet und kurz vor der Inbetriebnahme steht.

Auch wenn die Anlage mit ihren 7.200 Quadratmetern kaum mit der angrenzenden Zentrale Dos Rios konkurrieren kann, so kann sie doch mit jedem Koloss in Wettbewerb treten, was den Nutzen angeht, den sie für den Tabak, den Reis, das Zuckerrohr und andere priorisierte Programme und natürlich beim Ersatz von Importen hat.

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