26 | 08 | 2019

Foto: No Pasarán HamburgFoto: No Pasarán HamburgDemonstration am 15. Juni 2019, 14 Uhr, Allende-Platz Kundgebung vor dem USA-Konsulat

Am 14. Juni 1928 wurde ERNESTO CHE GUEVARA geboren. Sein Name ist für immer verbunden mit der siegreichen sozialistischen Revolution Kubas und der Ausbreitung des Befreiungskampfes in Amerika, Europa, weltweit. Ches Beispiel, sein Internationalismus, seine Liebe zur Menschheit, beeinflussten zahllose Menschen.

Aber auch seine Ermordung am 8. Oktober 1967, die seiner Genossin Tamara Bunke und vieler Kämpfer der Bolivianischen Guerilla sind ein Beispiel für die Entschlossenheit des USA-Imperialismus, den Befreiungskampf mit allen Mitteln zu ersticken. CIA-Agenten leiteten die Spezialtruppen der Bolivianischen Diktatur an und führten sie, so wie sie es in den folgenden Jahrzehnten in ganz Lateinamerika taten – wie Che es gesagt hatte, noch grausamer als bei allen vorherigen USA-Militärinterventionen. Die USA-Botschaften wurden zu Generalstäben der Unterdrückung Lateinamerikas.

Berliner BuendnisSa., 15. Juni, 14.00 Uhr, Pariser Platz / Ecke Wilhelmstraße

Venezuela wird angegriffen. Eine von den USA angeführte und von den meisten Staaten der Europäischen Union einschließlich Deutschland willig unterstützte Allianz hat sich völkerrechtswidrig den Sturz, der vor gut einem Jahr demokratisch gewählten Regierung des Präsidenten Nicolás Maduro, zum Ziel gesetzt. Sie setzt dabei auf die reaktionärsten Politiker der Opposition in Venezuela, die sich dieser Aggression als willfährige Marionetten zur Verfügung gestellt haben.

Brasiliens Bundesgericht (TS) hat am Dienstag entschieden, die Behandlung des Antrags auf Freilassung von Luiz Inácio Lula da Silva auf den 25. Juni zu verschieben. Das Gericht muss eine von der Verteidigung des Ex-Präsidenten vorgebrachte Habeas corpus Klage analysieren, die dem ehemaligen Richter und aktuellen Justizminister von Staatschef Jair Bolsonaro, Sergio Moro, „Mangel an Unparteilichkeit“ vorwirft.

Wie RT berichtete, erfolgte die Beschwerde nach Veröffentlichungen, die eine Verschwörung Moros und der mit der Verfolgung Lulas betrauten Staatsanwälte belegen. Die Opposition fordert, dass Justizminister Sergio Moro angesichts der entstandenen Situation aus dem Amt entfernt wird, und wird versuchen, eine Abstimmung im Parlament zu verhindern, bis der Justizminister abgesetzt ist.

Neue GeldscheineAls Konsequenz aus dem ungebremsten Wertverfall der Landeswährung Bolívar führt Venezuelas Zentralbank BCV drei neue Geldscheine ein. Die Banknoten im Nennwert von 10.000, 20.000 und 50.000 Bolívares sollen ab Donnerstag, 13. Juni 2019, gültig sein. Man wolle damit Zahlungen und Handelstransaktionen effizienter machen, teilte das Informationsministerium in Caracas mit.

Als der ehemalige kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos im Jahr 2016 die seit 2012 währenden Friedensverhandlungen mit der marxistischen Guerilla Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia – Ejército del Pueblo, kurz FARC-EP (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens – Volksarmee) erfolgreich abschloss und diese sich schließlich 2017 demobilisierte, waren die Erwartungen groß. Die Friedensverträge von Havanna verpflichteten die Regierung faktisch dazu, einen modernen, demokratischen Nationalstaat mit umfangreichen Sozialsystemen aufzubauen. Eine gigantische Herausforderung für eines der sozial ungleichsten Länder der Erde.

Das Führungsmitglied der politischen Partei Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes (Fuerza Alternativa Revolucionaria del Común, Farc) Jesús Santrich, trat am Dienstag sein Amt als Abgeordneter für das Departamento Atlántico an, wie Telesur berichtet.

Santrich sagte in kurzen Bemerkungen zu Reportern, dass er sich in seiner legislativen Arbeit für die Förderung der Rechte der Zivilgesellschaft, für die Rentner und für die Obdachlosen einsetzen werde und dass er überzeugt davon sei, dass in diesem Gericht die Intrige gegen ihn und gegen den Frieden aufgeklärt werde.

Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla begann am Dienstag eine Reise durch karibische Länder, die bis zum 18. Juni dauern wird. Die Reise umfasst die Republik Trinidad und Tobago, St. Lucia, die Genossenschaftsrepublik Guyana und Barbados. Er wird auch die Delegation leiten, die am 14. Juni in Guyana an der VI. CARICOM-Cuba-Ministertagung teilnehmen wird.

Die Frente Fuerza Unida del Pacífico (FUP), zu deutsch Front der Vereinigten Kraft des Pazifiks, gibt in einem Video ihre Entstehung bekannt. Zu dieser neuen Struktur würden insgesamt 400 Personen gehören, die wiederum in 3 Fronten mit Stützpunkt in der Region Naya organisiert sind. Diese Region befindet sich an der Pazifikküste der beiden Regionen Cauca und Valle del Cauca.

Doch schon vor einem Jahr erschien eine Erklärung der Gruppe und eine weitere Namens „Columna Móvil Jaime Martínes“ (Mobile Kolonne Jaime Martínes), die sich ebenfalls genau wie Fuerza Unida del Pacífico als Nachfolgeorganisation der FARC-EP bezeichnete. Beide stellten sich als politisch-militärische Organisationen dar und nicht als Drogenhändler oder Kriminelle. Neu ist jedoch das Bekenntnis als Teil der neuen FARC-EP der FUP .

Jose Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, empfing am Montagmorgen eine Delegation der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) unter dem Vorsitz von Giorgos Loukaides, Mitglied des Politbüros und Vorsitzender der Fraktion dieser politischen Formation.

»The Intercept Brasil« hat drei Berichte veröffentlicht, aus dehnen die Handlungsweise der brasilianischen Gerichte hervorgeht, mit der die Teilnahme von Luiz Inácio Lula da Silva an den Wahlen von 2018 verhindert wurde, bei denen alle Umfragen ihn als klarer Sieger zeigte.

In den Enthüllungen wird deutlich, dass der gegenwärtige Justizminister Brasiliens, Sergio Moro, mit der Staatsanwälten des Falles Lava Jato koordinierte, dass Lula ins Gefängnis käme und nicht einmal das Recht hätte, das Wort zu ergreifen. Eine anonyme Quelle enthüllte einen Chat, in dem es Hinweise auf „interne Diskussionen und höchst kontroverse, politisierte und rechtlich zweifelhafte Einstellungen des Arbeitsteams“ gibt, so der RT-Nachrichtendienst.

bloqueo cubaDie Revolutionäre Regierung der Republik Kuba weist in energischster Weise die von der Regierung der Vereinigten Staaten am 4. Juni 2019 angekündigten Maßnahmen zurück, mit denen die seit mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängte Wirtschaftsblockade verschärft wird, die bis zum Jahr 2018 der kubanischen Wirtschaft mehr als 134 Milliarden Dollar nach aktuellen Preisen und 933 Milliarden Dollar gekostet hat, wenn man den Wertverlust des Dollar gegenüber dem Goldwert auf dem internationalen Markt berücksichtigt.

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