06 | 07 | 2020

Bolivarische Republik VenezuelaWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Außenministeriums der Bolivarischen Republik Venezuela zum Antrag von OAS-Generalsekretär Luis Almagro, die »Demokratie-Charta« gegen das südamerikanische Land zur Anwendung zu bringen. Dieses am 11. September 2001 verabschiedete Dokument sieht den Ausschluss eines Mitgliedslandes aus den Gremien der OAS vor, wenn dort die Regeln der Demokratie verletzt werden.

Die Bolivarische Republik Venezuela weist den vom Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, vorgelegten Antrag entschieden zurück, der sich in betrügerischer Form auf den Artikel 20 der Interamerikanischen Demokratie-Charta...

Kistenweise Harina PAN in Teneriffa. Foto: Marina / FacebookKistenweise Harina PAN in Teneriffa. Foto: Marina / FacebookIn Venezuela stoppt der Lebensmittelmulti Polar die Produktion von Getränken und verknappt sein Maismehl »Harina PAN«, das für die Venezolaner unverzichtbar ist. Begründet wird das mit »fehlenden Devisen«, durch die benötigte Rohstoffe nicht eingekauft werden könnten. Gleichzeitig läuft bei der Polar-Tochter in den USA die Produktion auf...

Héctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas. Foto: Tribuna PopularHéctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas. Foto: Tribuna PopularDas erste internationale Vorbereitungstreffen für die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden findet vom 3. bis 8. Juni in Caracas, Venezuela, statt. Das teilte am Montag der Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV), Héctor Alejo Rodríguez, bei einer Pressekonferenz mit. Zu der Veranstaltung werden mehr als 100 Vertreter von Jugendverbänden...

Verteidigungsbereit: Venezuelas Soldaten. Foto: MPPDefensaVerteidigungsbereit: Venezuelas Soldaten. Foto: MPPDefensaDie Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) Venezuelas führen am heutigen Freitag und am Samstag ein umfassendes Manöver durch, an dem sich offiziellen Angaben zufolge rund 520.000 Soldaten beteiligen. Verteidigungsminister Vladimir Padrino López erklärte dazu, dass sich die venezolanische Armee verpflichtet gesehen habe, angesichts aktueller Drohungen gegen das...

Maduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVMaduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat mit einer internationalen Pressekonferenz zur Solidarität mit seiner Regierung aufgerufen und eine aus dem Ausland gesteuerte Aggression gegn das Land angeprangert. Konkret nannte er den früheren kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe, der am vergangenen Freitag in Begleitung des Generalsekretärs der Organisation...

Maduro am Samstag in Caracas. Foto: VTVMaduro am Samstag in Caracas. Foto: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Samstag erneut mit der Übernahme stillgelegter Privatbetriebe gedroht. Bei einer Kundgebung mit 15.000 Repräsentanten der kommunalen Macht erklärte er, stillgelegte Betriebe würden der Volksmacht übergeben. »Unterstützt Ihr mich dabei, alle von der Bourgeoisie stillgelegte Betriebe...

Kabinettssitzung in Caracas. Foto: AVNKabinettssitzung in Caracas. Foto: AVNVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Freitag ein neues Dekret über den Verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand und ökonomischen Notstand erlassen. Ziel der Verlängerung des zu Jahresbeginn erlassenen Notstands um drei Monate sei der Schutz des Volkes vor den fortgesetzten Angriffen der nationalen, mit dem Imperialismus verbündeten Rechten, erklärte der...

Maduro empfing die Demonstranten am Präsidentenpalast. Foto: VTVZehntausende Menschen haben am Mittwoch in Caracas ihre Unterstützung für Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro demonstriert. Anlass des Marsches, der von der Avenida Libertador zum Regierungssitz Miraflores führte, war die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz zur Privatisierung des staatlichen Wohnungsbauprogramms für...

Gran Misión Vivienda VenezuelaVenezuelas Oberster Gerichtshof (TSJ) hat ein weiteres Gesetz als verfassungswidrig aufgehoben, das die von der rechten Opposition kontrollierte Nationalversammlung am 13. April verabschiedet hatte. Am Freitag stellten die Richter fest, dass die Ausstellung von Besitztiteln an die Empfänger von Wohnungen des staatlichen Wohnungsbauprogramms »Gran Misión Vivienda Venezuela&laquo...

Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am Montag einer Klage gegen das Verbot gleichgeschlechtlicher Partnerschaften stattgegeben. Richterin Gladys María Gutiérrez Alvarado urteilte, dass der Artikel 44 des Bürgerlichen Gesetzbuches, der die Eheschließung zwischen Personen des gleichen Geschlechts verbietet, gegen die venezolanische Verfassung...

Maidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVMaidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVZehntausende Menschen sind am Sonntag in Caracas aus Anlass des 1. Mai auf die Straße gegangen, um ihre Entschlossenheit zur Verteidigung des revolutionären Prozesses zu bekräftigen. In einem verlesenen Manifest forderten sie die Gegenoffensive gegen die Machenschaften der Oligarchie und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft als einziger Möglichkeit, die Rückkehr...

Rodolfo Marco Torres. Foto: VTVRodolfo Marco Torres. Foto: VTVVenezuelas Parlament hat am Donnerstag mit den Stimmen der rechten Oppositionsparteien die Absetzung von Ernährungsminister Rodolfo Marco Torres gefordert, weil dieser für die Versorgungskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich sei.

Staatschef Nicolás Maduro bestätigte wenig später den Eingang der Parlamentsforderung, wies sie jedoch als Verletzung...

Demonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularDemonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularHinter der Losung »Alle Macht dem Volk - vereint gegen Faschismus, Beschwichtigungspolitik und Korruption« haben am Samstag in Caracas Hunderte Mitglieder linker Parteien und Organisationen Venezuelas demonstriert. Sie zogen von der Plaza O'Leary zur Plaza Bolívar im historischen Zentrum der venezolanischen Hauptstadt, um alle revolutionären Kräfte aufzurufen, sich in...

Internationaler Aktionstag für VenezuelaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien sowie linker Bewegungen aus aller Welt zur Solidarität mit dem venezolanischen Volk. Am heutigen 19. April, an dem in Venezuela an den Beginn des Kampfes um die Unabhängigkeit 1810 erinnert wird, findet ein internationaler Aktionstag zur Unterstützung der Bolivarischen Revolution statt.

Die...

Wieder neue Zeitzone für Venezuela. (CC0 Public Domain)Wieder neue Zeitzone für Venezuela. (CC0 Public Domain)Im Kampf gegen die Folgen des Klimaphänomens »El Niño« setzt Venezuela weiter auf außergewöhnliche Maßnahmen, um Energie zu sparen und so die austrocknenden Stauseen zu entlasten. Neben Zwangsurlaub für die staatlichen Angestellten an jedem Freitag bis Anfang Juni sowie ebenfalls am kommenden Montag, der ein Brückentag zum ohnehin freien...

Bolivarische Republik VenezuelaDer Oberste Gerichtshof Venezuelas (TSJ) hat am Montag (Ortszeit) das am 29. März von der Nationalversammlung mit den Stimmen der rechten Oppositionsparteien verabschiedete »Gesetz über Amnestie und nationale Versöhnung« für verfassungswidrig erklärt. Damit entsprachen die Richter dem Veto gegen das Gesetz, das Präsident Nicolás Maduro am 7. April...

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