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Wer heute einen Blick in die israelische Gesellschaft wirft, erblickt zunehmende Verarmung, besonders unter arabischen Bürgerinnen und Bürger, Migrantinnen und Migranten (vor allem aus ostafrikanischen Ländern) sowie unter gewissen Segmenten der jüdischen Bevölkerung (z.B. äthiopische Jüdinnen und Juden), sinkende Einkommen, Verelendung ganzer Landstriche durch die militärische Okkupation und blinde Gewaltorgien radikalzionistischer Siedlerinnen und Siedler (wie in der besetzten Stadt Hebron). Diese Aufzählung ließe sich fortführen, sie zeigt, dass die gewaltsame Unterdrückung und Ausbeutung des palästinensischen Volkes nur durch eine noch stärkere Ausbeutung der israelische Arbeiterklasse aufrechterhalten werden kann. Lenin brachte diesen...

Nach über einem Jahr des politischen Chaos und einer sich zuspitzenden innenpolitischen Situation im Rahmen von Corona kommt es in Israel nun voraussichtlich zu einer Regierungsbildung. Die von Benjamin Netanjahu (Likud) angeführte Rechtsregierung war an mehreren Fragen zerbrochen, unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu als auch daran ob der ultraorthodoxe Teil der Bevölkerung...

„Nach den gestrigen Wahlen zur israelischen Knesset ist eines klar: Weder ist die Regierungsbildung dieses Mal einfacher als im April noch können die Palästinenser sowie die friedensbewegten Kräfte in Israel darauf hoffen, dass der neue Premier – heiße er nun Netanjahu oder Gantz – auf eine Entspannungspolitik gegenüber den Nachbarländern sowie auf Verhandlungen mit den Palästinensern setzen...

wftu160Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes:

In den vergangenen drei Tagen hat Israel unter dem Vorwand der Beantwortung von Raketenabschüssen neue Luftschläge gegen Ziele im Gazastreifen ausgelöst.

Seit vergangenem März sind im Gazastreifen während ihrer Proteste gegen die israelische Blockade und für die Rückkehr der palästinensischen...

die linkeVom 1.-7. Dezember besuchte eine Delegation der Linksfraktion im Bundestag Israel und Palästina. Sie kamen durchaus mit den pluralen Sichtweisen dorthin, die die demokratische Linke in Deutschland ausmachen. Die neun Abgeordneten - Christine Buchholz, Birke Bull-Bischoff, Diether Dehm, Heike Hänsel, Achim Kessler, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Jessica Tatti -

Seit heute befinden sich der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, Andrej Hunko, und der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Pflüger, zu einem Arbeitsbesuch in Israel. Hintergrund ist die bald beginnende Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an Kampfdrohnen. Die eigentliche Beschaffung wird über einen...

Bei den Kommunalwahlen in Israel hat Chadasch/Al-Jabhah, die „Demokratische Front für Frieden und Gleichheit“, die von der Kommunistischen Partei Israels (CPI) 1971 gegründet wurde und deren Teil sie immer noch ist, wichtige Siege in einer Reihe von Ortschaften erzielt. Diese letzten Wahlen waren eine große Gelegenheit für uns in der Kommunistischen Partei Israels...

cpisraelDas Gaza-Massaker wird den Kampf des palästinensischen Volkes für die Freiheit nicht aufhalten

Die Kommunistische Partei Israels (CPI) verurteilt aufs Schärfste die Verbrechen der israelischen Besatzungsmacht gegen unbewaffnete palästinensische Demonstranten während des „Marschs für die Rückkehr“; Verbrechen, bei denen über 50 Menschen...

„Die Bundesregierung muss das Schießen mit scharfer Munition auf Demonstranten an der Sperranlage zwischen Gaza und Israel so wie die französische Regierung klar verurteilen. Das Vorgehen der israelischen Armee muss endlich auch Gegenstand einer internationalen und unabhängigen Untersuchung sein. Mit 59 Todesopfern und zahlreichen Verletzten auf palästinensischer Seite...

Der Staat Israel begeht den 70. Jahrestag seiner Gründung mit einer Blut-Orgie. Die Zahl der protestierenden, für ihr Selbstbestimmungsrecht demonstrierenden Palästinenser, die an diesem Montag von israelischer Soldateska erschossen oder verwundet wurden, war bis Redaktionsschluß dieser Ausgabe nicht bekannt. Allein zwischen 11 Uhr und 14.30 meldete die Agentur dpa...

In diesem Jahr feierte Israel am 5. Ijjar seinen 70. Geburtstag. Am 14. Mai 1948, nach dem jüdischen Kalender am 5. Ijjar 5708, rief David Ben-Gurion den Staat Israel aus. Heute verlegen die USA offiziell ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

„US-Präsident Donald Trump missbraucht das...

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