Donnerstag, 22. November 2018
Solidaritätsanzeige

Petro SimonenkoPetro SimonenkoIn Kiew ist am Freitag ein Anschlag auf den Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), Petro Simonenko, verübt worden. Der Politiker hatte an einer Fernsehdiskussion teilgenommen, in deren Verlauf er seinen Rückzug von der Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl am 25. Mai erklärte. Im Land herrsche seit dem Staatsstreich vom Februar Chaos und Anarchie, die Ukraine befinde sich im Krieg und verliere Territorien. Vor allem in den Regionen Donezk und Lugansk sei die Lage wegen der dort laufenden Militäroperationen Kiews sehr ernst. Zugleich hätten die Oligarchen ihre eigenen Privatarmeen gegründet und finanzierten paramilitärische Strukturen wie die Neonaziorganisation “Rechter Sektor”. Unter diesen Bedingungen sei eine reguläre Durchführung der Wahlen nicht möglich.

 

Als Simonenko mit seinen Begleitern das Fernsehstudio verlassen wollte, fanden sie den Ausgang durch Faschisten blockiert. Der KPU-Chef berichtete auf der Homepage seiner Partei: “Das Gebäude war von maskierten Aktivisten der extremen Rechten umstellt.” Man habe das Haus deshalb durch einen Hinterausgang verlassen und die Gruppe auf acht verschiedene Fahrzeuge verteilt.

Von den Angreifern wurde das Manöver offenbar erkannt, es begann eine Verfolgungsjagd: “Sie blockierten mit ihren Fahrzeugen mehrere Straßen und konnten uns schließlich aufhalten, wir konnten nicht fliehen. Die Aktivisten der extremen Rechten, die uns in der Melnikow-Straße erwischt hatten, begannen, das Auto zu zerstören und warfen Molotow-Cocktails auf uns. Ich saß auf dem Rücksitz, als ein Brandsatz das Auto traf. Wir sprangen sofort aus den Fenstern und konnten so entkommen.”

Ebenfalls am Freitag haben zwei Abgeordnete von Julia Timoschenkos Vaterlandspartei im ukrainischen Parlament einen Antrag auf Auflösung der Kommunistischen Partei eingebracht. Der Wortlaut des Papiers wurde auf der Homepage der Rada bislang nicht dokumentiert. Offenbar reagierten die beiden Parlamentarier mit ihrem Vorstoß auf einen Appell von Putschistenpräsident Olexander Turtschinow vom vergangenen Dienstag, die KPU wegen “separatistischer Aktivitäten” zu verbieten.

Quellen: KPU, RIA Nowosti / RedGlobe

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