23 | 02 | 2020
"Demokratie" à la EU: Die Bevölkerung hat solange abzustimmen, bis das von den Eliten gewünschte Ergebnis rauskommt. Niemand kennt das besser als die Menschen Irland, die auch über den Nizza-Vertrag zwei Mal abstimmen mussten. Jetzt wiederholt sich diese Farce beim Lissabon-Vertrag. Wir bringen einen Auszug aus einer Medieninformation der irischen Allianz für Frieden und Neutralität (PANA), die aufruft aus dem selben Grund mit Nein zu stimmen, mit dem die EU-Kommission diesen Vertrag durchpeitschen will.

In einem äußerst wichtigen Interview im Morgenprogramm von RTE (3. Sept. 2009) gab die Generalsekretärin der EU-Kommission Catherine Day endlich zu, warum die Irinnen und Iren gezwungen werden, erneut über den selben EU-Vertrag abzustimmen. Der Zweck sei es, die EU zu eine „Weltmacht“ zu machen.

Roger Cole, Vorsitzender der Allianz für Frieden & Neutralität (PANA) erklärte dazu:

„Ich war sehr erfreut, dass Catherine Day von der EU-Kommission endlich zugibt, warum die Menschen Irland schikaniert und eingeschüchtert werden, um ihre demokratische Entscheidung zu revidieren, mit der sie im vergangenen Jahr den Lissabon-Vertrag abgelehnt haben. Dieser EU-Vertrag soll die EU zu einer „Weltmacht“ machen. Aus genau demselben Grund ruft PANA die Menschen in Irland auf, bei ihrer Entscheidung vom letzten Jahr zu bleiben und mit NEIN zu stimmen. Wir waren bereits einmal Teil einer „Weltmacht“. Diese nannte sich Britische Union. Diese sendete ihre Battle-Groups in die ganze Welt hinaus, und während es keine Wehrpflicht gab, riefen die damaligen Eliten in Politik und Medien die Menschen dazu auf, bei diesen Einsätzen mitzumachen und an „Peacemaking“-Missionen an Orten wie Afghanistan teilzunehmen. Gerade jetzt besetzen Truppen von EU-Staaten einschließlich Irland Afghanistan trotz der Tatsache, dass die Menschen dieser Staaten wollen, dass sie nach Hause gebracht werden. PANA will nicht, dass die EU eine Weltmacht ist, wir treten für die Partnerschaft unabhängiger demokratischer Staaten ein, rechtlich gleichberechtigt und ohne eine militärische Dimension.“

http://www.pana.ie/
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