23 | 02 | 2020

Am 31. Mai und 1.Juni 2012 fand der offizielle Besuch des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin in die Republik Belarus statt. Der erste Auslandsbesuch des russischen Staatschefs nach seinem Amtseintritt im Vorfeld des 20-järigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Belarus und Russland beweist erneut den strategischen Charakter der Beziehungen zwischen den beiden Staaten. „Allein die Tatsache, dass mein erster Auslandsbesuch dem Bruderland Belarus gilt, zeigt die besondere Art unserer Beziehungen", unterstrich W. Putin. Der belarussische Staatschef A. Lukaschenko brachte seinerseits die Überzeugung zum Ausdruck, das Belarus engster und zuverlässigster Verbündeter Russlands sei.

Zu den wichtigsten Gesprächsthemen zwischen A. Lukaschenko und W. Putin sowohl unter vier Augen, als auch in Anwesenheit der Regierungsmitglieder gehörten, neben der umfangreichen bilateralen Tagesordnung, die Zusammenarbeit in internationaler Organisationen, vor allem im Rahmen des Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland, der GUS und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit. Das besondere Augenmerk wurde auf die wirtschaftliche Kooperation zwischen Minsk und Moskau gerichtet. Allein 2011 stieg der bilaterale Handel um fast 40% auf 38,6 Mrd. USD. Belarus wurde zum sechswichtigsten Handelspartner Russlands. Einer der aussichtsreichen Projekte, das in Minsk ins Gespräch gebracht wurde, ist die Schaffung von Holdinggesellschaft „RosBelAuto“ durch die Fusion von russischem LKW-Hersteller „Kamaz“ und belarussischem „MAZ“. Die erfolgreiche Umsetzung dieses Projekt hätte einen Modellcharakter für andere Branchen, – meinte W.Putin.

Bei den Gesprächen wurde die Gemeinsamkeit der Sicht auf Problematik der internationalen Tagesordnung bestätigt und die Koordination des Vorgehens der beiden Staaten in auswärtigen Angelegenheiten erörtert. Die Präsidenten von Belarus und Russland haben eine gemeinsame Erklärung zur weiteren Vertiefung zwischenstaatlicher Zusammenarbeit unterzeichnet. In diesem Dokument wird unter anderem die Bereitschaft bestätigt, gemeinsam den Versuchen der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitglieder des Unionsstaates (von Belarus und Russland), des Einheitlichen Wirtschaftsraumes sowie dem Druck mittels Sanktionen bzw. Einschränkungen entgegenzuwirken. Des Weiteren sieht die Erklärung enge Koordination beim Durchsetzen von gemeinsamen Interessen der beiden Länder auf internationaler Bühne, die Bereitschaft zur aktiven Beteiligung an der Gewährleistung der Stabilität auf allen Ebenen, der Prävention und friedlicher Lösung von  internationalen Konflikten vor. Dabei gehen Belarus und Russland davon aus, dass internationale Probleme und Krisensituationen mit Hilfe politisch-diplomatischer Mittel und in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gelöst werden sollten.

Quelle: Botschaft der Republik Belarus / RedGlobe

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