Mittwoch, 12. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Solidemo für Snowden in Hongkong. Foto: See-ming Lee / flickr.comDer „Whistleblower“ Edward Snowden hat Hongkong verlassen und ist über Moskau, wo er vor wenigen Minuten gelandet ist, auf dem Weg zu einem unbekannten Ziel. Medienberichten zufolge steuert er Havanna oder Caracas an, um dort Asyl zu erbitten. Zuvor war auch Island als möglicher Zufluchtsort im Gespräch gewesen, doch dies erscheint zunehmend unwahrscheinlich. „In einem NATO-Land um Asyl zu bitten, schien mir von Anfang an unlogisch“, erklärte etwa der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Alexej Puschkow, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA-Nowosti. „Kuba oder Venezuela sehen in dieser Hinsicht logischer aus.“ Die russischen Behörden hatten zuvor angekündigt, Snowden „nicht aufhalten“ zu wollen. Einen Asylantrag in Moskau werde man prüfen.

 

Edward Snowden, ein früherer Angestellter des US-Geheimdienstes NSA, hatte Anfang Juni gegenüber britischen und US-amerikanischen Medien Details über die großangelegte Überwachung des Internet- und Telefonverkehrs durch die Sicherheitsbehörden Washingtons und auch britischer Geheimdienste offengelegt. In den USA  droht ihm nun eine langjährige Haftstrafe wegen Geheimnisverrats. Deshalb muss er Zuflucht in einem sicheren Land suchen.

Ein „demokratisches Land“ habe ihm Asyl zugesichert, berichtete am Sonnabend die in Hongkong erscheinende „South China Morning Post“. Die chinesischen Behörden bestätigten kurz darauf die Ausreise Snowdens, der Medienberichten zufolge in Moskau von einer Delegation seines endgültigen Ziellandes empfangen werde. Die Enthüllungsplattform Wikileaks habe dem Aufdecker Hilfe geleistet, hieß es weiter.

Egal, wo Snowden letztlich bleiben wird: Schon jetzt ist offensichtlich, dass eine Reihe von Regierungen gemeinsam mit Hochgenuss Washington auf der Nase herumtanzen. China ist Snowden losgeworden, bevor es zu diplomatischen Verwicklungen mit den USA kommen könnte, Russland gewährt ihm freies Geleit und mehrere Länder des antiimperialistischen Staatenbündnisses ALBA stehen als Garanten der freien Meinungsäußerung dar. Die Massenmedien der „freien Welt“ werden spätestens Morgen Gift und Galle spucken.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.