Sonntag, 16. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Kampagne gegen den FiskalpaktDie Teilnehmer des 21. Internationalen Kommunistischen Seminars, das vom 18. bis 20. Mai in Brüssel stattgefunden hat, haben eine Erklärung zur Solidarität mit der Kampagne gegen den EU-Fiskalpakt und speziell zum morgen stattfindenden Referendum in Irland verabschiedet. In dem Dokument heisst es: »Die beim 21. Internationalen Kommunistischen Seminar vertretenen Parteien bewerten die EU-Verträge als Bedrohung der arbeitenden Menschen aller Länder der EU. Deshalb unterstützen wir die Kampagne in Irland für das Nein beim Referendum am 31. Mai«

Weiter schreiben die Parteien: »Wenn er durchkommt, wird dieser Vertrag mehr wirtschaftliches Elend und Härten bedeuten, die das irische und andere Völker in Europa erleiden müssen. Das ist eine weitere schwere Offensive des Kapitals gegen die Arbeiterklasse und die Armen in Irland.«

Unterzeichnet wurde die Erklärung bislang von 48 kommunistischen und Arbeiterparteien aus aller Welt, unter ihnen die DKP aus Deutschland, die KP Luxemburgs und die Partei der Arbeit der Schweiz. Die vollständige Liste der Unterzeichner gibt es bei Solidnet (hier klicken)

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