19 | 09 | 2019
  • Hausgemachter Terror

    »Pray for Paris« am Montag in Hongkong. Foto: Bensun Ho (CC BY-SA 2.0) »Pray for Paris« am Montag in Hongkong. Foto: Bensun Ho (CC BY-SA 2.0)Die Berichte über die blutigen Terroranschläge von Paris lassen mehr Fragen offen als sie beantworten. Es besteht kein Zweifel, dass die Anschläge mit mehr als 130 Toten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen und dass den Opfern unsere volle Sympathie und Anteilnahme gilt. Aber bereits an dieser Stelle kommen bohrende Fragen.

    Ist es gerechtfertigt, wenn angesichts des Terrors in Paris über Nacht die halbe Welt in die Farben der französischen Trikolore getaucht wird? Warum ist nach den Terroranschlägen von Beirut, nur zwei Tage davor, nicht weltweit um die 43 Toten getrauert worden? Wird der Preis des Lebens mit unterschiedlichem Maß gemessen? Wie ist es mit Palästinensern, die von israelischen Soldaten und Polizisten tagtäglich erschossen werden, weil sie sich gegen israelischen Staatsterror in den besetzten Gebieten und gegen die Belagerung des Gazastreifens zur Wehr setzen? Warum wurden nicht überall in der Welt Rot-Kreuz-Flaggen gehißt, als Kriegsflugzeuge der USA-Luftwaffe im afghanischen Kundus ein Krankenhaus angriffen und Mediziner und Patienten töteten? Die Liste der Terroropfer ist lang, viel länger als die Liste der Namen der Opfer von Paris am Freitag.

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  • Arabset zensiert libanesischen Sender

    Unerwünschte Nachrichten: Al-MayadeenUnerwünschte Nachrichten: Al-MayadeenDem libanesischen Fernsehsender Al-Mayadeen droht die Abschaltung durch den Betreiber des arabischen TV-Satelliten Arabsat. Das unter saudi-arabischer Kontrolle stehende Konsortium will den Privatkanal, der eng mit dem lateinamerikanischen Sender TeleSur zusammenarbeitet, offenbar wegen dessen nicht in den Kram passender Berichterstattung über die Lage in Syrien mundtot machen.

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  • Gemeinsame Pressekonferenz des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, und des Außenministers des Königreichs Saudi-Arabien, Adel al-Dschubeir, am 11. Oktober 2015 in Sotschi

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Es wurden die Verhandlungen zwischen dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und dem Nachfolger des Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien, Mohammad bin Salman Al Saud, durchgeführt.

    Es wurden die Fragen der bilateralen Beziehungen, darunter die Umsetzung der Vereinbarungen, die im Juni dieses Jahres während des letzten Besuchs Seiner Hoheit in der Russischen Föderation erreicht wurden, besprochen.  

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  • Stellungnahme der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, zur Koordination der Bemühungen im Kampf gegen ISIL

    Gemäß der vom Präsidenten Russlands Wladimir Putin dargelegten Position ist die russische Seite bereit, auf der Ebene der Verteidigungsministerien der Bündelung der Bemühungen der Armee der Arabischen Republik Syrien und der „Freien Syrischen Armee“ im Kampf gegen ISIL und die übrigen Terrorgruppen, darunter im Kontext der Koordination mit den Handlungen der russischen Luftwaffe, Unterstützung zu leisten.

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  • Erzbischof: Es gibt keine »gemäßigten Rebellen«

    Erzbischof Jacques Behnan Hindo. Screenshot: YoutubeErzbischof Jacques Behnan Hindo. Screenshot: Youtube»Der US-amerikanische Senator John McCain beklagt, dass die russische Luftwaffe nicht die Stellungen des Islamischen Staates, sondern die von der CIA ausgebildeten Rebellen angreift. Dies finde ich äußerst beunruhigend«, erklärt Erzbischof Jacques Behnan Hindo von Hassakè-Nisibi, »denn damit gesteht er ein, dass sich hinter dem Krieg gegen Assad auch die CIA verbirgt und es sich um einen Stellvertreterkrieg von Mächten die zusammen mit ihren Verbündeten in der Region gegen Syrien kämpfen«. »Die westliche Propaganda«, so der syrisch-katholische Erzbischof, »redet weiterhin von gemäßigten Rebellen, doch die gibt es nicht: In der Galaxie der bewaffneten Gruppen sind die Soldaten der Syrischen Befreiungsarmee nur mit einer Lupe zu finden. Alle anderen, abgesehen vom IS, haben sich in der Al-Nusra-Front zusammengeschlossen, ein Ableger der Al-Qaida in Syrien«.

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  • Venezuela unterstützt russische Angriffe in Syrien

    Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Mittwoch in einer Fernsehansprache die russischen Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien durch Luftangriffe auf Stellungen der terroristischen Organisationen unterstützt. »Wir in Venezuela unterstützen die Entscheidung der Russischen Föderation als einen Weg, die terroristische Organisation ISIS zu schwächen«, erklärte Maduro in einem Interview.

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  • KKE: Die Forderung der USA muss abgelehnt werden!

    Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsUnter Verweis auf diplomatische Kreise berichten Medien darüber, dass die USA ein Gesuch an die amtierende griechische Regierung gerichtet haben, wonach die Genehmigung für die Flüge russischer Zivilflugzeuge durch den griechischen Luftraum nach Syrien verweigert werden soll. Es wird weiter berichtet, dass die Regierung das USA-Gesuch der USA »prüft«.

    Wenn diese Informationen auch offiziell bestätigt werden, handelt es sich um eine erneute dreiste Intervention der USA. Nachdem die USA zusammen mit der EU durch imperialistische Eingriffe und Krieg Syrien in Brand steckten und Tausende unschuldige Opfer sowie einen gewaltigen Flüchtlingsstrom verursachten, versuchen sie jetzt ihr »Werk« zu vollenden.

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  • Russland unterstützt Syrien gegen den Terrorismus

    Außenministerium der Russischen FöderationAngesichts des Getöses in westlichen Medien über ein Eingreifen Russlands in den syrischen Krieg hat die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, eine Erklärung zum militärtechnischen Zusammenwirken der Russischen Föderation mit Syrien veröffentlicht. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Stellungnahme.

    Russland machte nie ein Hehl aus seinem militärtechnischen Zusammenwirken mit der Arabischen Republik Syrien. Unser Land liefert seit langem Rüstungen und Militärtechnik an Syrien in Übereinstimmung mit existierenden bilateralen Verträgen. In Syrien sind auch russische Militärspezialisten tätig, die ihre syrischen Kollegen mit der neuen Technik vertraut machen. In Tartus gibt es bekanntermaßen einen Stützpunkt für die technische Wartung der russischen Marineschiffe.

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  • Venezuela nimmt 20.000 Flüchtlinge auf

    Nicolás Maduro am Montag in Caracas. Screenshot: VTVNicolás Maduro am Montag in Caracas. Screenshot: VTVVenezuela will 20.000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Das kündigte Präsident Nicolás Maduro am Montag (Ortszeit) bei einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung in Caracas an. Er habe Außenministerin Delcy Rodríguez beauftragt, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten.

    Wörtlich erklärte der Staatschef: »Ich will, dass 20.000 Syrer, syrische Familien, in unser venezolanisches Heimatland kommen, um mit uns diese Heimat des Friedens, diese Heimat von Christus und von Bolívar zu teilen, um mit uns zu arbeiten und mit ihrer Liebe und ihren Gebeten zur Entwicklung dieses magischen Teils der Erde beizutragen. Dazu bitte ich um die Unterstützung der syrischen Gemeinde, der arabischen Gemeinde, damit Venezuela diese Geste des Friedens vollbringen kann, eine Geste der Liebe zur Menschheit.  

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  • WBDJ: Tote Flüchtlinge sind Opfer des Imperialismus

    Weltbund der demokratischen JugendWeltbund der demokratischen JugendDer Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) hat mit einer Erklärung auf den Zustrom von Flüchtlingen vor allem aus Syrien nach Europa reagiert. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung das Statement dieses Zusammenschlusses antiimperialistischer Jugendverbände aus aller Welt:

    In den vergangenen Monaten wurden wir Zeugen der massiven Flüchtlingsbewegung vor allem von Syrien aus nach Europa. Die Bilder von toten Menschen an den Küsten des Mittelmeers sind das Ergebnis der imperialistischen Politik. Diese Menschen erlebten in den vergangenen Jahren das Blutvergießen im Mittleren Osten und in Nordafrika.

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  • Flucht vor Krieg

    Festung Europa in Melilla. Foto: Noborder Network (CC BY 2.0)Festung Europa in Melilla. Foto: Noborder Network (CC BY 2.0)Stark ansteigende Zahlen von Flüchtlingen beherrschen derzeit die Schlagzeilen der Medien. Es ist geradezu pervers, wie hier mit menschlichem Elend Stimmung gemacht wird. Schreckliche Bilder und Schreckensnachrichten über die Flucht zehntausender Menschen werden benutzt, um politische Botschaften zu vermitteln – allerdings solche Botschaften, die weder den Flüchtenden nützen noch den hilfsbereiten Menschen hier, die guten Willens sind, das Elend ein wenig zu mildern.

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  • Bundeswehr zieht »Patriot«-Raketen ab

    Gegen die NATO und ihre KrieDie deutsche Bundesregierung zieht offenbar die Konsequenzen aus den immer deutlicheren Belegen für eine Unterstützung islamistischer Terroristen durch die türkische Führung. Überraschend hat die Bundeswehr am Wochenende angekündigt, den noch bis zum 31. Januar 2016 genehmigten Einsatz von »Patriot«-Flugabwehrraketen und von 400 deutschen Soldaten in der Türkei noch in diesem Jahr abzubrechen. Offiziell sollte die Bundeswehr im türkischen Kahramanmaras die dortige Bevölkerung gegen Raketenbeschuss aus Syrien verteidigen. Der hat nie stattgefunden, und schon zum Zeitpunkt des Marschbefehls Ende 2012 war offenkundig, dass die Bedrohung für die Menschen in der Region mehr von islamistischen Kräften und dem türkischen Regime als von der syrischen Regierung ausging. Nun heißt es von der Bundeswehr zu dem Abzug: »Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund der aktuellen Einschätzung seitens der NATO von Juni 2015, wonach die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien als sehr niedrig bewertet wird.«

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  • Erklärung der ALBA zur Krise im Mittelmeer

    ALBA-TCPWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Montag verabschiedete Erklärung der Außenminister der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), zu der Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela gehören.

    Die Außenminister des Politischen Rates der ALBA-TCP erklären angesichts der schrecklichen humanitären Situation im Mittelmeer:

    1. Die Hauptursache der humanitären Tragödien, die das Mittelmeer in ein riesiges und tiefes Grab verwandelt haben, ist das koloniale und neokoloniale kapitalistische Modell, das die Völker Afrikas und Asiens in Unterentwicklung gezwungen, ihre produktiven Modelle zerstört und sie in den Dienst der westlichen Metropolen gestellt. Allein 2015 haben mehr als 2000 Menschen auf der Flucht vor den schweren Lebensbedingungen und der Destabilisierung in Afrika und Asien das Leben verloren.

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  • Demirtaş: »Man hätte mit der PKK Frieden schließen können...«

    Selahattin DemirtaşSelahattin DemirtaşWir dokumentieren nachstehend in der von der Informationsstelle Kurdistan (ISKU) übermittelten Fassung die Rede des Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş, zur Lage in der Türkei. An der Fraktionssitzung der HDP am 28. Juli 2015 konnte erstmals die Presse teilnehmen.  

    Wehrte Freunde und Freundinnen, wehrte Gäste, wehrte Presse

    Zu allererst möchte ich sie alle mit Liebe, Respekt und Achtung begrüßen. Jeden Einzelnen möchte ich herzlich willkommen heißen. Ihre Anwesenheit ehrt uns. Wehrte Freundinnen und Freunde, unsere Parlamentsgruppe führt die erste, für die Presse öffentliche Sitzung der Fraktion durch. All unseren Völkern, die ihre Hoffnung auf uns, auf die an der Seite der Freiheit stehenden und den Frieden liebenden gesetzt haben, danke ich und wünsche ihnen Glück, alle Abgeordneten beglückwünsche ich und wünsche jedem einzelnen Erfolg. Allah möge uns helfen. Eine schwere Zeit steht vor uns. Eine schwere Aufgabe beginnt. Aber ich habe keinen Zweifel daran, dass wir sie meistern werden. Noch einmal, allen viel Glück und Erfolg.

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  • DKP verurteilt türkische Angriffe

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur aktuellen Eskalation der Lage in der Türkei und Kurdistan:

    Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

    Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan den »Islamischen Staat« (IS) zunächst unterstützt hat, um die Assad-Regierung in Syrien zu schwächen, ist sie nun zum zum direkten Angriff auf Syrien und syrisches Territorium übergegangen. Der Bombenanschlag des IS in Suruç, bei dem 32 linke Jugendliche ums Leben kamen, ist der Vorwand, um der innenpolitischen Schwäche mit außenpolitischem Abenteurertum und Aggressivität zu begegnen. Das hat in kürzester Zeit zur Beendigung des Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei, der PKK, geführt.

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  • SDAJ: Gegen den Terror des IS und des türkischen AKP-Regimes, gegen die imperialistische Einmischung!

    Massaker in SurucWir dokumentieren eine Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zu den jüngsten Ereignissen in der Türkei:

    Am 20. Juli wurden in der türkischen Stadt Suruç (kurdisch: Pirsus) bei einem mörderischen Terrorangriff mindestens 32 Menschen getötet und über 100 verletzt. Der Anschlag richtete sich gegen eine Demonstration von Jugendlichen, die sich am Wiederaufbau der vom „Islamischen Staat“ (IS) zerstörten Stadt Kobani (arabisch: Ain al-Arab) beteiligen wollten. Die türkische Regierung hat die barbarische Mörderbande IS seit langem in ihrem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung Nordsyriens und gegen die syrische Regierung in Damaskus unterstützt, weil es ihren eigenen Großmachtplänen nutzt. Dass das reaktionäre AKP-Regime jetzt Krokodilstränen über den Angriff vergießt und den Angehörigen der Opfer sein „Beileid“ ausgesprochen hat, ist der Gipfel der Heuchelei, zumal der Massenmord als Vorwand genommen wird, um den innertürkischen Bürgerkrieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu eskalieren. Nach Ansicht der türkischen Regierung sind die kurdischen Selbstverteidigungskräfte in Nordsyrien die „gefährlicheren Terroristen“ im Vergleich zum IS. Im Rahmen „antiterroristischer“ Operationen haben die Armee und andere Unterdrückungsorgane des türkischen Staates Stellungen der PKK und andere oppositionelle Organisationen angegriffen, Razzien durchgeführt und dabei in Istanbul eine weitere junge Aktivistin ermordet. Die PKK sieht sich gezwungen, in Reaktion auf die Aggression Ankaras den Waffenstillstand mit der türkischen Regierung für hinfällig zu erklären. Auch die deutsche Regierung trägt eine große Verantwortung für die Kriegspolitik in der Region und den türkischen Staatsterror, nicht zuletzt indem sie das türkische Regime unterstützt und in riesigem Umfang mit Waffen beliefert.

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  • Türkei bombardiert Kobanê

    Demonstration »Berlin ist Kobane« Ende 2014. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)Demonstration »Berlin ist Kobane« Ende 2014. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)Die türkische Regierung setzt ihre Streitkräfte immer offensichtlicher als Luftwaffe des »Islamischen Staats« (IS) ein. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, bombardierten türkische Einheiten Stellungen der Volksverteidigungseinheiten (YPG) sowie der »Freien Syrischen Armee« (FSA) in der Umgebung der Stadt Kobanê. Diese Ortschaft war international bekannt geworden, als es den Kurden gelang, sie gegen eine monatelange Belagerung durch die IS-Banden zu verteidigen. Schon damals waren wiederholt Vorwürfe laut geworden, dass die Türkei den Widerstandskampf behindere und direkt oder indirekt die IS-Milizen unterstützte.

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  • Solidarität mit dem Kampf in Kobanê und Suruç!

    In mehreren Städten kam es bereits zu spontanen Protesten gegen das Massaker, so hier am Montag in Freiburg. Foto: Antifaschistische LinkeIn mehreren Städten kam es bereits zu spontanen Protesten gegen das Massaker, so hier am Montag in Freiburg. Foto: Antifaschistische Linke

    In mehreren deutschen Städten finden am Samstag Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Massaker an fortschrittlichen Jugendlichen in der türkischen Grenzstadt Suruç statt. InDüsseldorf ist der Treffpunkt um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof (Vorplatz). In Frankfurt/M. beginnt die Demonstration um 15.00 Uhr am Hauptbahnhof (Kaiserstr.).Berlin kommt ab 17.00 Uhr am U-Bahnhof Bernauer Straße zusammen. Stuttgart demonstriert ab 16.30 Uhr gegenüber dem Hauptbahnhof in der Lautenschlager Str. und Hamburg versammelt sich um 16.00 Uhr auf demHachmannplatz (Hauptbahnhof).

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  • WBDJ verurteilt Massaker von Suruç

    Weltbund der demokratischen JugendWeltbund der demokratischen JugendJugendliche aus aller Welt wollten sich in dieser Woche am Wiederaufbau der durch die Terroristen des »Islamischen Staats« zerstörten, hauptsächlich von Kurden bewohnten Stadt Kobane im syrischen Grenzgebiet zur Türkei beteiligen. Diese Unterstützung wurde am Montag während einer Pressekonferenz im Kulturzentrum Amara in Suruç durch einen Bombenanschlag im Blut erstickt, der Dutzende Menschenleben forderte. Als Urheber des Attentats werden die IS-Banden vermutet.

    Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ):

    Der WBDJ verurteilt den mörderischen Angriff in der türkischen Stadt Suruç. Der Angriff führte zu mindestens 28 Toten und mehr als 100 Verletzten, die Mehrzahl von ihnen Studierende.

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  • IS greift Sozialisten an

    Trauer um Opfer des Anschlags. Foto: SGDF / FacebookTrauer um Opfer des Anschlags. Foto: SGDF / FacebookBei einem Anschlag in der Stadt Suruç im Südosten der Türkei sind am Montag zahlreiche Teilnehmer einer Versammlung der Föderation der Sozialistischen Jugendverbände der Türkei (SGDF) ermordet worden. Es handelte sich offenbar um eine Gruppe von insgesamt mehreren hundert jungen Menschen, die wenige Stunden später die Grenze nach Syrien überschreiten wollten, um sich am Wiederaufbau der kurdischen Stadt Kobanê zu beteiligen. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, forderte das Attentat zwischen 30 und 50 Todesopfer. Als Urheber des Verbrechens werden die Terroristen des »Islamischen Staates« vermutet.

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