Übernommen von Nie wieder Krieg!: Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges spielt seit einiger Zeit das Narrativ von der Rechtsoffenheit der
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Wenn in Thüringen ein AfD-Landrat und in Sachsen-Anhalt ein AfD-Bürgermeister gewählt werden, seien das demokratische Wahlen, hat der CDU-Vorsitzende Friedrich
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Erklärung der VVN-BdA zur Diffamierung durch die Sprecher*innen Initiative „Frieden-links“ Reiner Braun, Willi van Ooyen, Karl-Heinz Peil, Karin Kulow und
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Das Deutsche Institut für Menschenrechte blieb noch sehr vorsichtig. Bewusst forderte es in einer aktuellen Studie nicht selbst ein Verbot
Read MoreAus Protest gegen einen „kulturhistorischen Spaziergang“, den die AfD Lichtenberg für den 1. Mai angemeldet hatte, versammelten sich rund 200
Read MoreOnline-Veranstaltung des Bündnisses „Stoppt das Töten“ Rechte Akteur*innen versuchen immer wieder, Anbindung an und Akzeptanz in sozialen Bewegungen zu finden.
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Die Feministin Alice Schwarzer wird Alice „Brauner“ geschimpft und ausgerechnet Romani Rose vom Zentralrat der Sinti und Roma wird vorgeworfen,
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Übernommen von sdaj.org: Das „Manifest für Frieden“ von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der bürgerlichen Feministin Alice Schwarzer hat innerhalb kürzester
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Bundestag und Bundesregierung haben der AfD einen juristischen wie gleichsam politischen (Teil-)Sieg auf dem Silbertablett serviert: Das Bundesverfassungsgericht konnte gar
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Wie die russische Botschaft in Berlin mitteilt, hat der Botschafter der Russischen Föderation, Sergej Netschajew, aus Anlass des Jahrestages des
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Die Razzien gegen sogenannte Reichsbürger haben vor wenigen Tagen einmal mehr gezeigt, dass von Rechtsradikalen Gefahren für Leib und Leben
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VVN-BdA warnt vor weiteren rechten Umsturzplänen Rechte Massenbewegungen, ihr parlamentarischer Arm und rechtsterroristische Netzwerke unter Beteiligung von Bundeswehr- und Polizeiangehörigen
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Übernommen von: DIE LINKE. Zur heutigen Großrazzia in der Reichsbürgerszene sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Es ist
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Die Prioritäten, die im Staatsschutz dieser Tage gesetzt werden, wirken doch recht seltsam. So wurde am Dienstagabend in Frankfurt am
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Anlässlich stark steigender Preise versucht die AfD, die zu erwartende soziale Krise zu nutzen. Sie mobilisiert für Samstag, den 8.
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Äußert sich da gerade ein Regierungsmitglied oder die Parteipolitikerin? Für die Öffentlichkeit kaum unterscheidbar, juristisch macht es einen Unterschied, sagt
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Vom 17.-19. Juni, will die AfD ihren Bundesparteitag in Riesa abhalten. Nach der Schlappe in Wiesbaden, wo die Partei ihren
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Im Haushaltsplan des Bundes für 2022 sind keine Mittel für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgesehen. Das ist auf den ersten Blick
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Die AfD plant ihren Bundesparteitag am 11. und 12. Dezember 2021 im RheinMain CongressCenter (RMCC) im hessischen Wiesbaden nahe Frankfurt
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Auch wenn Jörg Meuthen in seiner Rundmail an die AfD-Basis etwas anderes behauptet: Seine Zeit als einflussreiche Kraft in der
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1. Die AfD führt zu Spaltung Die AfD spaltet mit ihrer Politik. Sie spricht aus Prinzip nicht alle Menschen die
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Dass Reiner Haseloff erst im zweiten Anlauf vom Parlament gewählt wurde, ist ein Warnschuss für den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Es
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Unter den 53 Parteien, die am 8. Juli vom Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl am 26. September zugelassen worden sind, befinden sich
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Der Thüringer Landtag entscheidet heute über einen von der AfD-Fraktion angekündigten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Der DGB und seine
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Nach dem feigen Messerangriff durch den Freiburger AfDler und Querdenker Robert H. beteiligten wir uns am gestrigen Samstag an einer
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