„Verantwortung für Deutschland“ – eine Koalition für Reiche, Krieg und Kontrolle
Übernommen von DiEM25: Statement zum Koalitionsvertrag 2025 vom Koordinationsteam für MERA25 und DiEM25 in Deutschland SPD und Union (CDU/CSU) haben
Weiterlesen
23. April 2025
Bundesregierung
CDU/CSU und SPD rollen roten Teppich für Aufrüstung und Kapital aus
Übernommen von Zeitung der Arbeit: 45 Tage nach den vorgezogenen Bundestagswahlen steht nun fest: CDU/CSU und SPD bilden erneut eine
Weiterlesen
Wichtige Forderungen im Koalitionsvertrag enthalten – jetzt kommt es auf schnelle Umsetzung an
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Die IG Metall begrüßt, dass im gestern vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zentrale
Weiterlesen
Koalition ohne Klimaschutz – Fridays for Future Protest am 11.04.
Übernommen von Pressemitteilungen | Fridays for Future: Am morgigen Freitag, den 11.04., finden deutschlandweit Protestaktionen von Fridays for Future als
Weiterlesen
Gerechte Arbeitswelt und stabile Wirtschaft
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, zur Vorstellung des Koalitionsvertrags: Der Geist der
Weiterlesen
Klare Perspektiven für Beschäftigte und Wachstum
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Anlässlich des heute vorgestellten Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD sagt die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi in Berlin:
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Keine Antwort – Kommentar zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung
Übernommen von nd: Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl und erst recht nach der jüngsten Umfrage, die die AfD vor der
Weiterlesen
ver.di-Chef Werneke zum Koalitionsvertrag: Wichtige Fortschritte, aber auch deutliche Versäumnisse
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sowohl erfreuliche Festlegungen als auch klare
Weiterlesen
CDU, SPD und Grüne: Komplizen der Ein-Mann-Diktatur
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Eren Gültekin Seit der Verhaftung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu hat sich in
Weiterlesen
Frank Werneke zum Sondierungsergebnis: „Licht und Schatten liegen nah beieinander“
Übernommen von ver.di: Zu dem von CDU, CSU und der SPD vorgelegten Sondierungsergebnis erklärt Frank Werneke, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
Weiterlesen
Milliarden für die Rüstung? Nicht mit uns!
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Hunderte Milliarden: Union und SPD verständigen sich auf Wege zur Finanzierung einer
Weiterlesen
„Tempo und Entschiedenheit sind ein gutes Signal“
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Statement von Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall: „Das angekündigte Sondervermögen, die angekündigten
Weiterlesen
Frei von Moral – Kommentar zum Rekordhoch deutscher Rüstungsexporte im Jahr 2024
Übernommen von nd: Die Rüstungsindustrie ist in der Mitte der deutschen Gesellschaft angekommen, ihre Bosse dürfen sich als Verteidiger „unserer
Weiterlesen
Scholz mit Baulücke
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Die Restampel simulierte am Donnerstag einen »Wohngipfel«. Was war nicht noch vor
Weiterlesen
Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, zum heutigen Industriearbeitsgipfel
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Statement der Ersten Vorsitzenden zum heutigen Industriearbeitsgipfel im Kanzleramt „Für die IG Metall steht
Weiterlesen
Ampelkoalition zerbrochen: Bundeskanzler entlässt Finanzminister
Übernommen von Radio China International: Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwochabend bekannt gegeben, dass er den Bundespräsidenten um die Entlassung
Weiterlesen
Ampel flackert gelb
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: FDP-Chef fordert die nächste »Wirtschaftswende« – diesmal auf 18 Seiten. Aufregung in
Weiterlesen
Bundestagsanhörung: ver.di lehnt „Hartz-IV reloaded“ ab
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt die geplanten Änderungen beim Bürgergeld ab und appelliert an die Ampelkoalition, die
Weiterlesen
Innenministerium plant massive Verschärfungen im Asylrecht
Übernommen von Pressemitteilungen | PRO ASYL: PRO ASYL verurteilt den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Referentenentwurf zum GEAS-Umsetzungsgesetz. Dieser Entwurf zur Umsetzung
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Die Ampel als Sicherheitsrisiko
Übernommen von nd: Zurzeit drängt sich der Eindruck auf, die russische Armee sei kurz davor, nach Westeuropa durchzubrechen. So martialisch
Weiterlesen
Deutschlands Unterstützung für Israels Terror beenden!
Übernommen von Bundesausschuss Friedensratschlag: Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag Die Bundesregierung kündigt neue Waffenlieferungen an Israel an, verweigert Kritik an israelischer
Weiterlesen
„nd.DerTag“ zum Gedenktheater der Bundesregierung
Übernommen von nd: Bis vor kurzem stand in der gläsernen Eingangshalle des Auswärtigen Amts noch eine Prideflagge. Am ersten Jahrestag
Weiterlesen
Chinesischer Handelsminister trifft Chef des deutschen Bundeskanzleramts
Übernommen von Radio China International: Der chinesische Handelsminister Wang Wentao ist am Dienstag in Berlin mit Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang
Weiterlesen
„Sicherheitspaket“ der Ampel – ein weiterer Angriff auf die Grundrechte
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Doguş Birdal Nach dem Attentat in Solingen reagiert die Ampel-Regierung mit einer weiteren
Weiterlesen
Am Katzentisch der NATO
Übernommen von Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek: Wie mögen sich Premierminister Frieden und seine 29 Amtskolleginnen und Kollegen gefühlt haben, als
Weiterlesen