nd.DerTag: Gespielte Empörung – Kommentar zum Streit zwischen SPD und CDU um den Mindestlohn
Übernommen von nd: Was ist das wieder für ein Theaterdonner? Das fragt man sich angesichts der lautstarken Empörung aus den
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22. April 2025
Friedrich Merz
Wie buchstabiert man Wahlbetrug?
Übernommen von Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek: Es ist in den »regelbasierten«, an ominösen »Werten« orientierten »Demokratien« schon fast eine Grundregel,
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Angriff auf zivilgesellschaftliche Organisationen durch „Kleine Anfrage“ der CDU
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Dilan Baran Die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz sorgt mit einer umfangreichen
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Merz: Aufrüstung sofort
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Kanzlerkandidat Friedrich Merz drückt aufs Aufrüstungstempo und will bis Mittwoch Einigung mit
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Rechtsbruch mit Ansage – Zur Absicht von Friedrich Merz, Netanjahu nach Deutschland einzuladen
Übernommen von nd: Der nächste Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die deutsche „Staatsräson“ auf die Spitze. Den als mutmaßlichen Kriegsverbrecher gesuchten
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Antifaschistische Perspektiven gegen rechten Wandel stärken!
Übernommen von VVN-BdA: Wie zu erwarten war, wird der nächste Bundeskanzler wohl Friedrich Merz heißen. Mit seiner Wutrede nur einen
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DIDF: Gehen wir auf die Straßen gegen Rassismus und soziale Kürzungen!
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Die Föderation Demokratischer Arbeitnehmervereine (DIDF) kritisierte in einer schriftlichen Erklärung CDU/CSU, FDP und
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Verkehrung der Verhältnisse
Übernommen von Unsere Zeit: Mesut Bayraktar zum moralischen Überlegenheitsgeschwätz von Parteien der „demokratischen Mitte“ Eigentlich sprach nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
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Schmierentheater
Übernommen von Unsere Zeit: Eine Brandmauer werde da jetzt eingerissen, hieß es, weil die CDU einen Antrag gestellt hat, dem
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Merz läuft auf
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Gesetzesentwurf der Union zu Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag. Quelle: junge
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Merz darf nicht Kanzler werden
Übernommen von Die Linke: Zur Abstimmung über das Gesetz der Union zur „Migrationsbegrenzung“ sagen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner
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„Zustrombegrenzungsgesetz“ ist Angriff auf die Menschenrechte
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Am Freitag steht die Abstimmung zum sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag auf der Tagesordnung.
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Merkel gegen Merz
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: In einer historisch einmaligen Erklärung nennt die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
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80 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus ebnet Friedrich Merz den neuen Nazis den Weg. FDP und BSW machen mit.
Übernommen von VVN-BdA: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde 1947 von überlebenden Widerstandskämpfer:innen und Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die
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SPD und Grüne dürfen Merz nicht zum Kanzler machen
Übernommen von Die Linke: Friedrich Merz hat mit seinem Agieren in dieser Woche gezeigt, dass er nicht das Zeug zum
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„nd.DerTag“: Was ändern?! – Kommentar zum sich formierenden Protest gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD
Übernommen von nd: Angela Merkel hat etwas getan, womit ich nicht gerechnet hätte. Sie hat sich zu der Abstimmung von
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DIDF: Gegen rechte Hetze! Die Union macht deutlich, wo sie steht
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Erklärung des DIDF Bundesvorstand zum Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag: Heute
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ver.di kritisiert Entscheidung zur Asylpolitik im Deutschen Bundestag
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verfolgt das Vorgehen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zur Asylpolitik mit großer Sorge,
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Kampfansage an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte
Übernommen von nd: Der Unionsvorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert in seinen Anträgen zur Migrationsabwehr die Entrechtung von Schutzsuchenden. Nach
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Achtung, Brandstifter
Übernommen von Unsere Zeit: Es wäre an der Zeit, ein Register für Brandstifter anzulegen. Und zwar solche, die den ganzen
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Mehr Personal statt populistische Vorschläge
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Zur aktuellen Debatte über Migration hier eine Statement von Yasmin Fahimi, DGB-Vorsitzende: “Friedrich Merz und die
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Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz zu Asyl und Migration sind brandgefährlich
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Die Fraktionen von CDU und CSU wollen diese Woche zwei Entschließungsanträge und einen Gesetzesentwurf zur
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Männerliebe
Übernommen von Unsere Zeit: Friedrich Merz (CDU) hat ein verstecktes Talent. Im Vergleich zu ihm wirken viele Vertreter der abgehalfterten
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Anforderungen an nächste Regierung: IG Metall-Vorstand diskutiert mit Spitzenkandidaten der Parteien
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Die IG Metall macht weiter Druck für eine Politik, die für gute Arbeit, eine
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Wer nicht an grünen Stahl glaubt, befördert das Ende der Stahlindustrie in Deutschland
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Auf einer Betriebsrätekonferenz der CDA in Bochum äußerte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz laut Medienberichten, er
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