Angriff auf zivilgesellschaftliche Organisationen durch „Kleine Anfrage“ der CDU
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Dilan Baran Die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz sorgt mit einer umfangreichen
Weiterlesen
23. März 2025
Friedrich Merz
Merz: Aufrüstung sofort
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Kanzlerkandidat Friedrich Merz drückt aufs Aufrüstungstempo und will bis Mittwoch Einigung mit
Weiterlesen
Rechtsbruch mit Ansage – Zur Absicht von Friedrich Merz, Netanjahu nach Deutschland einzuladen
Übernommen von nd: Der nächste Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die deutsche „Staatsräson“ auf die Spitze. Den als mutmaßlichen Kriegsverbrecher gesuchten
Weiterlesen
Antifaschistische Perspektiven gegen rechten Wandel stärken!
Übernommen von VVN-BdA: Wie zu erwarten war, wird der nächste Bundeskanzler wohl Friedrich Merz heißen. Mit seiner Wutrede nur einen
Weiterlesen
DIDF: Gehen wir auf die Straßen gegen Rassismus und soziale Kürzungen!
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Die Föderation Demokratischer Arbeitnehmervereine (DIDF) kritisierte in einer schriftlichen Erklärung CDU/CSU, FDP und
Weiterlesen
Verkehrung der Verhältnisse
Übernommen von Unsere Zeit: Mesut Bayraktar zum moralischen Überlegenheitsgeschwätz von Parteien der „demokratischen Mitte“ Eigentlich sprach nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
Weiterlesen
Schmierentheater
Übernommen von Unsere Zeit: Eine Brandmauer werde da jetzt eingerissen, hieß es, weil die CDU einen Antrag gestellt hat, dem
Weiterlesen
Merz läuft auf
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Gesetzesentwurf der Union zu Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag. Quelle: junge
Weiterlesen
Merz darf nicht Kanzler werden
Übernommen von Die Linke: Zur Abstimmung über das Gesetz der Union zur „Migrationsbegrenzung“ sagen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner
Weiterlesen
„Zustrombegrenzungsgesetz“ ist Angriff auf die Menschenrechte
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Am Freitag steht die Abstimmung zum sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag auf der Tagesordnung.
Weiterlesen
Merkel gegen Merz
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: In einer historisch einmaligen Erklärung nennt die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Weiterlesen
80 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus ebnet Friedrich Merz den neuen Nazis den Weg. FDP und BSW machen mit.
Übernommen von VVN-BdA: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde 1947 von überlebenden Widerstandskämpfer:innen und Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die
Weiterlesen
SPD und Grüne dürfen Merz nicht zum Kanzler machen
Übernommen von Die Linke: Friedrich Merz hat mit seinem Agieren in dieser Woche gezeigt, dass er nicht das Zeug zum
Weiterlesen
„nd.DerTag“: Was ändern?! – Kommentar zum sich formierenden Protest gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD
Übernommen von nd: Angela Merkel hat etwas getan, womit ich nicht gerechnet hätte. Sie hat sich zu der Abstimmung von
Weiterlesen
DIDF: Gegen rechte Hetze! Die Union macht deutlich, wo sie steht
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Erklärung des DIDF Bundesvorstand zum Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag: Heute
Weiterlesen
ver.di kritisiert Entscheidung zur Asylpolitik im Deutschen Bundestag
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verfolgt das Vorgehen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zur Asylpolitik mit großer Sorge,
Weiterlesen
Kampfansage an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte
Übernommen von nd: Der Unionsvorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert in seinen Anträgen zur Migrationsabwehr die Entrechtung von Schutzsuchenden. Nach
Weiterlesen
Achtung, Brandstifter
Übernommen von Unsere Zeit: Es wäre an der Zeit, ein Register für Brandstifter anzulegen. Und zwar solche, die den ganzen
Weiterlesen
Mehr Personal statt populistische Vorschläge
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Zur aktuellen Debatte über Migration hier eine Statement von Yasmin Fahimi, DGB-Vorsitzende: “Friedrich Merz und die
Weiterlesen
Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz zu Asyl und Migration sind brandgefährlich
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Die Fraktionen von CDU und CSU wollen diese Woche zwei Entschließungsanträge und einen Gesetzesentwurf zur
Weiterlesen
Männerliebe
Übernommen von Unsere Zeit: Friedrich Merz (CDU) hat ein verstecktes Talent. Im Vergleich zu ihm wirken viele Vertreter der abgehalfterten
Weiterlesen
Anforderungen an nächste Regierung: IG Metall-Vorstand diskutiert mit Spitzenkandidaten der Parteien
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Die IG Metall macht weiter Druck für eine Politik, die für gute Arbeit, eine
Weiterlesen
Wer nicht an grünen Stahl glaubt, befördert das Ende der Stahlindustrie in Deutschland
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Auf einer Betriebsrätekonferenz der CDA in Bochum äußerte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz laut Medienberichten, er
Weiterlesen
Sie sind eine Gefahr für unser Land, Herr Merz!
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Die Ampel hinterlässt als Erbe ein tief verunsichertes Land, in dem Existenzsorgen und Zukunftsängste viele
Weiterlesen
Im März droht Merz
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Nach dem Zerfall der Ampel fordern Unionsparteien und Kapitalverbände rasche Neuwahlen. SPD
Weiterlesen