Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Kanzlerkandidat Friedrich Merz drückt aufs Aufrüstungstempo und will bis Mittwoch Einigung mit der SPD. Laut Medien geht es um fast eine Billion Eur...
Übernommen von nd: Der nächste Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die deutsche „Staatsräson“ auf die Spitze. Den als mutmaßlichen Kriegsverbrecher gesuchten israelischen Ministerpräsiden...
Übernommen von VVN-BdA: Wie zu erwarten war, wird der nächste Bundeskanzler wohl Friedrich Merz heißen. Mit seiner Wutrede nur einen Tag vor der Wahl hat er noch einmal ganz deutlich gemacht, was wir ...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Die Föderation Demokratischer Arbeitnehmervereine (DIDF) kritisierte in einer schriftlichen Erklärung CDU/CSU, FDP und BSW für ihr gemeinsames Abstimmungsverha...
Übernommen von Unsere Zeit: Mesut Bayraktar zum moralischen Überlegenheitsgeschwätz von Parteien der „demokratischen Mitte“ Eigentlich sprach nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Wa...
Übernommen von Unsere Zeit: Eine Brandmauer werde da jetzt eingerissen, hieß es, weil die CDU einen Antrag gestellt hat, dem auch die AfD zustimmen werde. Kein Brandmauernpieps, als die AfD im Novembe...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Gesetzesentwurf der Union zu Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag. Quelle: junge Welt – die linke Tageszeitung...
Übernommen von Die Linke: Zur Abstimmung über das Gesetz der Union zur „Migrationsbegrenzung“ sagen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Jan van Aken: „Heute hat Friedri...
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Am Freitag steht die Abstimmung zum sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag auf der Tagesordnung. Amnest...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: In einer historisch einmaligen Erklärung nennt die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Strategiewechsel von Friedrich Merz gegenüber der...
Übernommen von VVN-BdA: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde 1947 von überlebenden Widerstandskämpfer:innen und Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die letzten, die von ihnen heute n...
Übernommen von Die Linke: Friedrich Merz hat mit seinem Agieren in dieser Woche gezeigt, dass er nicht das Zeug zum Bundeskanzler hat. Daher fordert Die Linke die demokratischen Parteien auf, Koalitio...
Übernommen von nd: Angela Merkel hat etwas getan, womit ich nicht gerechnet hätte. Sie hat sich zu der Abstimmung von Mittwoch im Bundestag geäußert und geschrieben, dass sie es für „falsch̶...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Erklärung des DIDF Bundesvorstand zum Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag: Heute wurde ein von der Union eingebrachter Antrag zur Versc...
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verfolgt das Vorgehen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zur Asylpolitik mit großer Sorge, bewertete der ver.di-Vorsitze...
Übernommen von nd: Der Unionsvorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert in seinen Anträgen zur Migrationsabwehr die Entrechtung von Schutzsuchenden. Nach einem Brandbrief der Kirchen wird ...
Übernommen von Unsere Zeit: Es wäre an der Zeit, ein Register für Brandstifter anzulegen. Und zwar solche, die den ganzen Tag über Brandmauern schwadronieren und dann mit Benzin spritzen und Feuer leg...
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Zur aktuellen Debatte über Migration hier eine Statement von Yasmin Fahimi, DGB-Vorsitzende: “Friedrich Merz und die Union treiben einen Keil zwischen die demokr...
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Die Fraktionen von CDU und CSU wollen diese Woche zwei Entschließungsanträge und einen Gesetzesentwurf zur Migrations- und Sicherheitspolitik in den ...
Übernommen von Unsere Zeit: Friedrich Merz (CDU) hat ein verstecktes Talent. Im Vergleich zu ihm wirken viele Vertreter der abgehalfterten deutschen Politikerbande plötzlich wie hochintelligente Sympa...
Anforderungen an nächste Regierung: IG Metall-Vorstand diskutiert mit Spitzenkandidaten der Parteien
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Die IG Metall macht weiter Druck für eine Politik, die für gute Arbeit, eine starke Wirtschaft und soziale Sicherheit sorgt. Knapp fünf Wochen vor ...
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Auf einer Betriebsrätekonferenz der CDA in Bochum äußerte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz laut Medienberichten, er glaube nicht an grünen Stahl....
Übernommen von Bündnis Sahra Wagenknecht: Die Ampel hinterlässt als Erbe ein tief verunsichertes Land, in dem Existenzsorgen und Zukunftsängste viele Menschen belasten. Doch während die einen daraus d...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Nach dem Zerfall der Ampel fordern Unionsparteien und Kapitalverbände rasche Neuwahlen. SPD spielt auf Zeit. Quelle: junge Welt – die linke Tageszei...
Übernommen von nd: Als Friedrich Merz vor einem Jahr gegen „kleine Paschas“ hetzte, gab es selbst in der Union leise Gegenstimmen – und hinter der Kamera Entsetzen. Dass er nun wohl ...