Koalitionsverhandlungen

14. März 2025 Große Koalition, Koalitionsverhandlungen, Sozialabbau, Yeni Hayat

Sondierungen von CDU und SPD unter der Lupe – wem nützen ihre Pläne?

Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Dogus Birdal Die Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD wurden veröffentlicht

12. März 2025 DiEM25, Große Koalition, Koalitionsverhandlungen

Ein System der Halbherzigkeit: Das Sondierungspapier von SPD und CDU als Brandbeschleuniger der Krisen

Übernommen von DiEM25: Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU für 2025 gleichen einer politischen Geisterfahrt: Das Sondierungspapier inszeniert sich als

9. März 2025 Bundesregierung, Frank Werneke, Gewerkschaften, Große Koalition, Koalitionsverhandlungen, ver.di

Frank Werneke zum Sondierungsergebnis: „Licht und Schatten liegen nah beieinander“

Übernommen von ver.di: Zu dem von CDU, CSU und der SPD vorgelegten Sondierungsergebnis erklärt Frank Werneke, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft

27. Februar 2025 Koalitionsverhandlungen, Koalitionsvertrag, NEOS, Österreich, ÖVP, SPÖ, Zeitung der Arbeit

Regierungsprogramm: Zuckerlkoalition feiert sich für „Kompromiss“ – die arbeitende Bevölkerung zahlt

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Es ist offiziell: ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich auf ein „gemeinsames Regierungsprogramm“ geeinigt.

23. Februar 2025 Koalitionsverhandlungen, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, NEOS, Österreich, ÖVP, SPÖ

KPÖ: Neue Regierung muss konkrete Verbesserungen liefern

Übernommen von KPÖ: „Mit Kürzen und Sparen wird die kommende Regierung niemanden von sich überzeugen”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger die

13. Februar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, Österreich, ÖVP

KPÖ zu Scheitern von Blau-Schwarz: Hahnenkampf statt ehrlicher Einsatz für soziale Verbesserungen

Übernommen von KPÖ: „Dass es an den Posten scheitert, zeigt, was für ein Hahnenkampf hier am Laufen war”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher

12. Februar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, ÖVP, Steiermark

Blau-Schwarz geplatzt – KPÖ: „Es ging ihnen nur um Posten“

Übernommen von KPÖ Steiermark: „Beim Kürzen auf dem Rücken der einfachen Leute waren sich FPÖ und ÖVP schnell einig. Kaum

12. Februar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Österreich, ÖVP, Zeitung der Arbeit

Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP – Was blüht den Menschen?

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung zwischen der rechten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der konservativen

11. Februar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, ÖVP, Steiermark

FPÖ und ÖVP wollen systematisch Armut schaffen

Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: In den letzten Tagen wurden die Pläne von FPÖ und ÖVP bei der Sozialhilfe bekannt.

5. Februar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Österreich, ÖVP, Zeitung der Arbeit

Die ÖVP zickt herum

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Während am Dienstag abend vor der ÖVP-Zentrale eine Großkundgebung die Beendigung der Verhandlungen mit der

8. Januar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, KOMintern, Österreich, ÖVP

Die blau-schwarzen Raubritter des Kapitals

Übernommen von KOMintern: Während auf die Arbeitenden, Familien mit niedrigem und mittleren Einkommen, Transferleistungsbezieher:innen und Pensionist:innen ein historischer Sozialkahlschlag ersten

7. Januar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Österreich, Yeni Hayat

Zwischen Krise und Spaltung: Was der FPÖ-Aufstieg bedeutet

Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Zeynep Arslan / Wien Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ging aus den Parlamentswahlen

7. Januar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, KPÖ, Österreich, ÖVP, Unsere Zeit

Wettlauf beim Kürzen

Übernommen von Unsere Zeit: Blau-Schwarz soll es nun werden. Nachdem bei der Nationalratswahl in Österreich Ende September die FPÖ zur

6. Januar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Neues Deutschland, Österreich, ÖVP

Land der Lernresistenz

Übernommen von nd: Murmeltiertag in Österreich. Fünf Jahre nach dem Ende der rechtsextrem-konservativen Regierung scheint es wieder so weit: Herbert

6. Januar 2025 FPÖ, Koalitionsverhandlungen, Österreich, Otto Bruckner, ÖVP, Zeitung der Arbeit

Das Kapital will durchregieren

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA). Mit Verlaub, aber

6. Januar 2025 Koalitionsverhandlungen, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ

Blau-Schwarz: Jetzt droht die ungeschminkte Herrschaft von Industriellenvereinigung und Ultra-Rechten

Übernommen von KPÖ Steiermark: Für die steirische KPÖ ist das Aus der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und SPÖ sowie der Rücktritt

5. Januar 2025 Koalitionsverhandlungen, Österreich, ÖVP, SPÖ, Zeitung der Arbeit

ÖVP bricht Koalitionsverhandlungen ab, Nehammer geht

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Nur 32 Stunden nach den NEOS zieht sich auch die ÖVP aus den Verhandlungen über

4. Januar 2025 Koalitionsverhandlungen, Österreich, Otto Bruckner, Zeitung der Arbeit

Die Sozialdemokratie in ihrer Paraderolle

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Die radikal-liberale Truppe

3. Januar 2025 Koalitionsverhandlungen, KOMintern, Österreich

Zuckerl-Koalition ist Geschichte: Der Drops ist doch nicht geluscht

Übernommen von KOMintern: Die Zuckerl-Koalition ist schon Geschichte bevor der Drops fertig gelutscht werden konnte. Die unsoziale, bevorstehende Rotstiftpolitik ging

3. Januar 2025 Koalitionsverhandlungen, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, Steiermark

KPÖ zum Scheitern der Koalitionsverhandlungen: „Wir brauchen Umverteilung von oben nach unten – nicht umgekehrt!“

Übernommen von KPÖ Steiermark: „Es war wieder einmal ein Sittenbild der österreichischen Politik: Die Vergrößerung des Polit-Apparats durch mehr Ministerien

3. Januar 2025 Koalitionsverhandlungen, Österreich, Zeitung der Arbeit

Keine Zuckerl-Koalition, aber sicherlich eine Regierung des Kapitals

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Nach langwierigen Verhandlungen nach der Nationalratswahl am 29. September 2024 und Berichten über erhebliche

19. November 2021 Fridays For Future, Klimaschutz, Koalitionsverhandlungen, Umwelt

Fridays For Future protestiert anlässlich der Koalitionsverhandlungen

Am Freitag, den 19. November finden in mehr als 20 Städten Protestaktionen von Fridays For Future anlässlich der Koalitionsverhandlungen statt.

18. November 2021 Koalitionsverhandlungen, Mietenstopp

„Wir brauchen mehr als kleine Schritte“

Wenn Mieten in laufenden Mietverhältnissen weniger stark erhöht werden dürfen als bisher, ist das ein Schritt in die richtige Richtung.

16. November 2021 Deutsche Bahn, Die Linke, Koalitionsverhandlungen, Pascal Meiser

Bahn-Zerschlagung verhindern

„Eine Zerschlagung der Deutschen Bahn droht zum Totengräber der dringend notwendigen Verkehrswende zu werden. Der vehemente Protest der Bahnbeschäftigten gegen

15. November 2021 Deutsche Bahn, DKP, EVG, Koalitionsverhandlungen

Hände weg von der Bahn!

FDP und Grüne fordern die Zerschlagung der Bahn. Sie wollen die Eisenbahninfrastruktur aus dem Konzern herauslösen und in eine staatliche