Neutralitätsgebot

27. Oktober 2024 Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, Neutralität, Neutralitätsgebot, Palästina, Robert Krotzer, Steiermark, Ukraine

»Frieden und Solidarität durch Neutralität!« Festrede von Robert Krotzer auf der …

Übernommen von KPÖ Steiermark: „Wohnen statt Kanonen! Geld für Pflege statt für Panzer! Geld für Bildung statt für Bomben!“: Der

26. Oktober 2024 Neutralität, Neutralitätsgebot, Österreich, Zeitung der Arbeit

Nationalfeiertag und Neutralitätsgesetz

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Der heutige 26. Oktober ist österreichischer Nationalfeiertag. Als höchster Feiertag der Republik fungiert also nicht

25. Oktober 2024 Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, Neutralität, Neutralitätsgebot, Steiermark

Neutralität wichtiger denn je

Übernommen von KPÖ Graz: Am 26. Oktober jährt sich der Beschluss der österreichischen Neutralität zum 69. Mal. Nach Inkrafttreten des

29. Oktober 2022 KOMintern, Neutralität, Neutralitätsgebot, Österreich, Solidarwerkstatt, Wien

Nie wieder „Sterben für Europa“

Nachstehend möchten wir mit freundlicher Genehmigung die instruktive Rede von Norbert Bauer, Betriebsrat und Aktivist der Solidarwerkstatt, am heurigen 26.

26. Oktober 2022 Graz, Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ, Neutralität, Neutralitätsgebot, Österreich, Steiermark

Neutral. Immerwährend.

Übernommen von KPÖ Graz: Österreich kann auf eine lange, auf der immerwährenden Neutralität fußende Tradition der vermittelnden Außenpolitik zurückblicken. Darauf

8. Juni 2016 Bodo Ramelow, Chancengleichheit, Die Linke, Ministerpräsident, Nazis, Neonazis, Neutralitätsgebot, NPD, Richter

Ramelow darf Nazis nicht Nazis nennen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelos (Linke) darf Nazis nicht Nazis nennen. Das entschied der Thürinigische Verfassungsgerichtshof am Mittwoch nach einer Klage