Parlament Archive

6. Dezember 2024 Demokratie, FIR, Parlament

FIR über den Zustand der Parlamentarismus

Mit Sorge beobachten wir in den letzten Monaten eine Destabilisierung des parlamentarischen Systems in vielen Ländern. Damit meinen wir nicht

22. November 2022 Granma, Kuba, Nationalversammlung, Parlament

Zehnte ordentliche Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht einberufen

Der Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Juan Esteban Lazo Hernández, hat in Ausübung der ihm durch Artikel 111, Absatz c)

22. Mai 2022 Cuba heute, Kuba, Nationalversammlung, Parlament

Kubas Parlament trifft sich zu Marathonsitzung

Kubas Parlament hat vergangenes Wochenende im Rahmen einer dreitägigen „Marathonsitzung“ gleich eine ganze Reihe neuer Maßnahmen auf den Weg gebracht.

11. Juli 2016 Nationalversammlung, Parlament, Raúl Castro

Raúl Castro: »Das revolutionäre Volk wird erneut an den schwierigen Aufgaben wachsen«

Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident des Staats- und des

20. Mai 2016 Ankara, Erdoğan, HDP, Immunität, KOMintern, Parlament, Staatsstreich

Kalter Staatsstreich in Ankara

Mit der heute im türkischen Parlament durchgedrückten Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von mehr als einem Viertel der ParlamentarierInnen führt der immer

12. Januar 2016 Henry Ramos Allup, Nationalversammlung, Oberster Gerichtshof, Parlament

Richter erklären Parlament für illegal

In Venezuela hat der Oberste Gerichtshof am Montag (Ortszeit) alle Entscheidungen der Nationalversammlung für null und nichtig erklärt. Nach einer

1. Januar 2016 Amazonas, Caracas, Klage, Nationalversammlung, Nicia Maldonado, Oberster Gerichtshof, Parlament, PSUV

Opposition verliert Zweidrittelmehrheit

Venezuelas Opposition hat ihre bei der Parlamentswahl vom 6. Dezember errungene Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung noch vor deren erster Sitzung

9. November 2015 CUP, Katalonien, Parlament, Resolution, Unabhängigkeit

Katalonien beschließt Abspaltung

Das katalanische Parlament hat am Montag mit der Mehrheit der Abgeordneten von »Junts pel Sí« und CUP eine Resolution verabschiedet,

1. September 2015 Awakow, Donbass, Faschisten, Kiew, Parlament, Randale, Rechter Sektor

Faschisten randalieren in Kiew

Bei gewaltsamen Protesten von Faschisten und Nationalisten gegen eine Verfassungsreform wurde am Montag vor dem ukrainischen Parlament in Kiew einen

23. Juli 2015 Athen, KKE, Kürzungen, PAME, Parlament, Syriza

Zweites Kürzungspaket durchgewunken

Das griechische Parlament hat sich in der Nacht zum Donnerstag erneut mehrheitlich als williger Vollstrecker der Kolonialherren erwiesen. Die Abgeordneten

17. Juli 2015 Havanna, Nationalversammlung, Parlament, Raúl Castro

Rede von Präsident Raúl Castro vor dem kubanischen Parlament

Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vorsitzender des Staats- und des