RedGlobe

21. März 2025 Aufrüstung, Bundesrat, junge Welt, Schuldenbremse, Sondervermögen

Bye-bye, Friedenspartei

Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Der Bundesrat machte am Freitag den Weg für Kriegskredite in Milliardenhöhe frei.

21. März 2025 Aufrüstung, Bundesrat, Die Linke, DKP, Kriegskredite, Schuldenbremse, Sondervermögen, Unsere Zeit

Erklärung der DKP zur Abstimmung im Bundesrat: „Historisches Versagen“

Übernommen von Unsere Zeit: Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt

21. März 2025 Aufrüstung, Bundesrat, Bündnis Sahra Wagenknecht, Die Linke, Kriegskredite, Schuldenbremse, Sondervermögen, Unsere Zeit

Mit den Stimmen der Linkspartei

Übernommen von Unsere Zeit: Der Bundesrat hat am Freitag der von Union und SPD initiierten Grundgesetzänderung für unbegrenzte Kriegskredite und

20. März 2025 Aufrüstung, Bundestag, Schuldenbremse, Sondervermögen, Zeitung der Arbeit

BRD: Alle Zeichen auf Aufrüstung

Übernommen von Zeitung der Arbeit: Berlin. Der Deutsche Bundestag hat mit einer Zweidrittelmehrheit eine weitreichende Verfassungsänderung beschlossen, die eine massive

17. März 2025 Aufrüstung, Bundestag, junge Welt, Schuldenbremse, Sondervermögen

Nein zu Kriegskrediten!

Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Am Dienstag stimmt der alte Bundestag über ein Billionen-Euro-Programm für Hochrüstung ab.

16. März 2025 Aufrüstung, Bundestag, Die Linke, DKP, Patrik Köbele, Schuldenbremse, Sondervermögen, Unsere Zeit

Erklärung der DKP: Jetzt die Kriegskredite blockieren!

Übernommen von Unsere Zeit: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft die Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ auf, den Zusammentritt des

14. März 2025 Schuldenbremse, Sondervermögen, Yeni Hayat

Reichensteuer statt Schuldenbremse

Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Die viel diskutierte Schuldenbremse ist eine Regelung, die in Deutschland im Jahr 2009

13. März 2025 Aufrüstung, Bundestag, Die Linke, Grüne, Ines Schwerdtner, Schuldenbremse

Schuldenbremse: Vorschlag der Grünen ist naiv und gefährlich

Übernommen von Die Linke: Dass die Grünen die Schuldenbremse lediglich für Rüstungsausgaben lockern wollen, kann Ines Schwerdtner nicht nachvollziehen. Statt

13. März 2025 Aufrüstung, Bundestag, Die Linke, Neues Deutschland, Schuldenbremse

„nd.DerTag“ über den Streit um den Weg zu mehr Schulden fürs Militär

Übernommen von nd: Dass Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch Demokratie und Freiheit ganz Europas bedroht, darüber waren sich

5. März 2025 Aufrüstung, CDU, Die Linke, Schuldenbremse, Sondervermögen, SPD

Union und SPD wollen jetzt einen Blankoscheck für Aufrüstung durchdrücken

Übernommen von Die Linke: Erklärung zu der von Union und SPD angestrebten Grundgesetzänderung und der Etablierung eines Sondervermögens für Infrastruktur.

5. März 2025 Aufrüstung, DGB, Gewerkschaften, Schuldenbremse, Sondervermögen, Yasmin Fahimi

DGB-Chefin Fahimi feiert Aufrüstungsprogramm als „Befreiungsschlag für Wirtschaft und Beschäftigte“

Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Anlässlich der am Dienstagabend vorgestellten Einigung von Union und SPD spricht die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi von

25. Februar 2025 Aufrüstung, DGB, Gewerkschaften, Schuldenbremse, Stefan Körzell

Schuldenbremse reformieren statt Rüstungs-Sondervermögen

Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Zur Diskussion um das Rüstungspaket ein Statement von Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied: “Der DGB fordert, den Investitionsstau