Sonntag, 23. Juli 2017
Solidaritätsanzeige
  • KP der Türkei: Das ist der Beginn des totalen Zerfalls

    Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei (KP) der Türkei zur Verhaftung der Abgeordneten der HDP:

    Die Erklärung des Kabinetts über die Festnahmen von HDP-Abgeordneten heute Morgen ist der Versuch, die Situation zu verharmlosen. Sie seien normal, weil diese nicht freiwillig zum Verhör erschienen seien.

    Weiterlesen

  • DKP: Solidarität gegen faschistische Gefahr

    Deutsche Kommunistische ParteiDie türkischen Behörden haben die beiden Vorsitzenden der linken und prokurdischen HDP festgenommen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, sagte dazu am Freitag: »Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der HDP aus ihren Wohnungen und Büros zu holen und ins Gefängnis zu bringen.

    Weiterlesen

  • Linkspartei verurteilt Verhaftungen in der Türkei

    die linkeTürkische Sicherheitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger: »Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter und Europa schaut tatenlos zu.

    Weiterlesen

  • Ankara verhaftet Spitze der HDP

    HDPDer Türkei hat das AKP-Regime von Staatschef Recep Tayyip Erdogan einen neuen Schlag gegen die Opposition verübt. Elf Abgeordnete der Demokratischen Partei des Volkes (HDP), einer Bündnisorganisation linker und kurdischer Bewegungen, wurden in der Nacht zum Freitag verhaftet. Unter den Festgenommenen befinden sich auch die Parteichefs Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag. Demirtaş werde in der »Anti-Terror-Abteilung« der Polizei von Diyarbakır festgehalten, berichtete die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Parallel zu der Polizeiaktion wurden in der Türkei die Zugänge zu Facebook und Twitter gekappt, auch der Datenverkehr über Whatsapp wurde eingeschränkt. Offenbar will das Regime in Ankara auf diese Weise die Mobilisierung zu Protestaktionen verhindern.

    Weiterlesen

  • Protest gegen Unterdrückung türkischer Medien

    TürkeiMit Entsetzen hat die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di auf die erneute Verhaftungswelle in türkischen Medien reagiert: »Auch wenn keine Kursänderung von Präsident Erdogan absehbar war, macht es doch jedes Mal erneut fassungslos, wenn wieder kritische Medien mundtot gemacht werden. Die Schäden, die daraus für das Land und seine Gesellschaft entstehen, sind nachhaltig. Es ist vollkommen unverständlich, dass die EU und die Bundesregierung diesem Entkernen einer Demokratie keinen stärkeren Widerstand entgegen setzen«, sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Cornelia Haß.

    Weiterlesen

  • Jesidischer Frauenrat: Schluß mit den illegalen Pratiken der türkischen Regierung!

    frauenpowerDie Feministische Partei Die Frauen verbreitete eine Erklärung jesidischer Frauen, die wir nachstehend dokumentieren. Wir haben den Text grammatikalisch redigiert.

    Die Ko-OberbürgermeisterInnen der kurdischen Hauptstadt Amed (Türkisch: Diyarbakir), Gülten Kisanak und Firat Anli, wurden in den frühen Abendstunden des 25.10.2016 von der dortigen Polizei festgenommen. Hintergrund der Festnahme soll die Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sein. Inzwischen hat die Polizei die Wohnungen der Betroffenen durchsucht und Dutzende weitere AmtsträgerInnen der prokurdischen Partei HDP festgenommen. Unter den Festgenommen soll sich auch die jesidische Abgeordnete der HDP im türkischen Parlament Feleknas Uca befinden. Uca ist in der Türkei mit dem Thema der JesidInnen befasst, die seit August 2014 einem Genozid durch den sogenannten »Islamischen Staat« (IS( ausgesetzt sind.

    Weiterlesen

  • dju solidarisch mit verfolgten Medien

    Von Eutelsat abgeschaltet: Med NuceNewroz TVDie Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di protestiert gegen das Abschalten der Sender Med Nûçe TV und Newroz TV durch den Satelliten-Betreiber Eutelsat. Das französische Unternehmen hat damit offenbar auf Forderungen von staatlicher türkischer Seite reagiert und die beiden kurdischsprachigen Programme abgeschaltet: »Das ist eine inakzeptable Einschränkung der Informationsfreiheit in Europa. Kritische Stimmen gegenüber dem türkischen Staat sollen zum Schweigen gebracht werden, jetzt auch über die türkischen Staatsgrenzen hinweg«, kritisierte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Cornelia Haß. Eutelsat sei sich offenbar nicht zu schade, die Rolle des Helfershelfers eines autoritär auftretenden Regimes einzunehmen. Die dju in ver.di schließe sich daher der Forderung der europäischen Journalisten-Föderation (EFJ) an, die Programme wieder in das Sendeprogramm aufzunehmen.

    Weiterlesen

  • Offener Brief türkischer politischer Gefangener

    Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei am 15. Juli hat sich die Situation für alle Kritiker der AKP-Regierung verschärft. Mit Datum vom 31. August hat sich eine Reihe von politischen Gefangenen zu Wort gemeldet. Die Informationsstelle Kurdistan verbreitete am Montag die deutsche Übersetzung dieses Statements:

    Wir schreiben an Sie als VertreterInnen der internationalen Medien, weil wir hoffen, so unserer Stimme Gehör zu verschaffen.

    Sie wissen von der Unterdrückung der Presse in der Türkei, bzw. dass die Schließung von Presseeinrichtungen auf der Tagesordnung der AKP-Regierung steht. Aktuell wurde die kurdische Tageszeitung „Özgür Gündem“ geschlossen. Als politische Gefangene aus der PKK und PAJK haben wir jahrelang versucht, über die Zeitung „Özgür Gündem“ die Außenwelt über die existierenden Rechtsverletzungen und Repressionen in türkischen Gefängnissen zu informieren. Doch ist mit der Schließung dieser Zeitung uns die Möglichkeit genommen, gegen ein Rechtssystem, das vollständig dem AKP-Staat mit seiner Politik dient und in dem oppositionelle Medien nahezu ausgeschaltet sind, öffentlich zu kämpfen. Parallel dazu nimmt die Unterdrückung hier zu.

    Weiterlesen

  • DIDF fordert Freiheit für Hayatin Sesi TV

    Hayatin Sesi TVSeit Monaten greift die türkische Regierung vermehrt kritische Medien an. Nach Attacken durch aufgepeitschte Anhänger des Regimes auf regierungskritische Zeitungen und Sender wurde bereits vor einigen Wochen auch die Tageszeitung »Özgür Gündem« geschlossen. Heute wurde bekannt, dass Ankara weitere zehn Fernsehsender verboten hat, darunter den linken Kanal Hayatin Sesi TV.

    Weiterlesen

  • KP Türkei: Brief aus der Türkei an die Völker der Welt

    Kommunistische Partei In der Nacht vom 15. Juli erlebten wir einen Putschversuch in der Türkei. Trotz aller Kuriositäten, dunklen Seiten, Unklarheit über seinen Initiatoren und den Widersprüchen in den Aussagen der Tatverdächtigen, war dies ein realer Putschversuch.

    Dass Fethullah Gülen, dessen weit verzweigte Verbindungen innerhalb der USA-Regierung bekannt sind, hinter den Putschisten stand, ist unumstritten. Darüber hinaus kristallisieren sich einige Indizien heraus, die zum Pentagon und zur CIA führen.

    Weiterlesen

  • Graue Wölfe attackieren Kurden und Linke

    Nationalistisch-chauvinistisch aufgeputscht und im Rahmen von Erdogans Gegen-Putsch offen angestachelt marodiert nicht nur in den Städten der Türkei ein islamistisch-faschistischer Mob durch kurdische, alevitische und linke Stadtviertel, sondern häufen sich auch in Österreich Angriffe gegen Andersdenkende.

    Weiterlesen

  • FIR: Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei!

    firSchon seit Monaten verfolgen die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände die politische Entwicklung in der Türkei mit großer Sorge. Es war bereits erkennbar, dass die Regierungen unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan einerseits eine zunehmend expansionistische Politik mit Unterstützung der IS-Truppen in Syrien betrieb, andererseits innenpolitisch eine Einschränkung der demokratischen Freiheiten, insbesondere der Pressefreiheit. Trotzdem wurde Erdoğan seitens der EU-Administration im Frühjahr 2016 als Helfer in der Flüchtlingsfrage auserkoren, der – mit 3 Mrd. Euro honoriert – das Problem des Flüchtlingsstroms nach Europa lösen sollte.

    Weiterlesen

  • Türkische Regierung zensiert Nachrichten über Enthauptung von Soldaten

    Die Abteilung Telekommunikation des Instituts für Informationstechnologie und Kommunikation, einer Regierungsbehörde, alle Nachrichten über das Köpfen von Soldaten auf der Bosporus-Brücke in Istanbul zensiert. Auch das Portal Sendika.Org hatte die Nachricht veröffentlicht, dazu Bilder eines islamistischen Anhängers der regierenden AKP, der unter “Allah ist groß”-Rufen einen Soldaten tötete.

    Weiterlesen

  • ZK der Kommunistischen Partei (Türkei) zum Putschversuch

    Kommunistische Partei1. Beim Putschversuch vom 15. Juli kam es nicht zur Konfrontation von Zentren mit antagonistischen Weltanschauungen, sondern es gerieten zwei und mehr Cliquen des Staates mit gleichem Klassenhintergrund und gleicher Ideologie aneinander. Es ist eine Tatsache, dass diese Cliquen, die seit Jahren gemeinsam fungierten, nicht ganz voneinander zu trennen sind. Genauso ist es eine Tatsache, dass es nicht möglich ist, dass sie gar keine Informationen über die Pläne und Aktionen der anderen haben konnten. Trotzdem war der Versuch vom 15. Juli, nicht, wie von vielen behauptet wird, ein persönlich von Erdogan geplantes blutiges Szenario, sondern ein realer Putschversuch.

    Weiterlesen

  • Wikileaks veröffentlicht Hunderttausende AKP-Mails

    WikileaksDie Enthüllungsplattform Wikileaks hat heute nach eigenen Angaben 294.548 E-Mails der türkischen Regierungspartei AKP veröffentlicht. Es handle sich um den ersten Teil von Mails, die zwischen 2010 und dem 6. Juli 2016 über den Server der AKP unter der Domain akparti.org.tr gelaufen sind, und umfasse Mailkonten, der Anfangsbuchstaben von »A« bis »I« reichen.

    Weiterlesen

  • Putsch gegen die Demokratie?

    TurkeyEs fällt schwer zu glauben, dass es sich bei den Ereignissen in Ankara und Istanbul in der Nacht zum Samstag auch nur ansatzweise um den Versuch eines Militärputsches gehandelt hat. Den sogenannten Aufstand von Teilen des Militärs als »dilettantisch organisiert« zu bezeichnen, trifft nicht den wahren Charakter dieser Unruhen. Abgesehen davon, dass viele Soldaten, die Brücken und den Flughafen von Istanbul besetzt hatten, der Meinung waren, es habe sich um eine Übung gehandelt, deutet auch sonst nichts darauf hin, dass irgendjemand ernsthaft die bestehende staatliche Ordnung in der Türkei ändern wollte. Kein einziger General oder Oberst ist als Anführer in Erscheinung getreten, kein Militär hat die angebliche Erklärung im Fernsehen persönlich vorgetragen, es wurde keine einzige politische Zielstellung verkündet, die wichtigsten Repräsentanten des Staates und der Erdogan-Partei AKP blieben nicht nur unbehelligt, sondern konnten offenbar auch ungehindert agieren.

    Weiterlesen

  • KCK: Keine der Konfliktparteien verteidigt die Demokratie

    Koma Civakên KurdistanKoma Civakên KurdistanMit einer Erklärung hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) – eine Allianz der sich auf den inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan beziehenden Organisationen – die Ereignisse in der Türkei rund um den Putschversuch in der vergangenen Nacht bewertet. Die KCK macht in ihrer Erklärung deutlich, dass es sich bei den Ereignissen nicht um einen Machtkampf zwischen Demokraten und Putschisten handelt. Vielmehr habe eine Militärclique den Putsch gegen eine andere Militärclique geprobt. Die AKP werde nun im Nachgang zu den Ereignissen versuchen, politischen Profit aus dem Putschversuch zu erzielen und sich zur Hüterin der Demokratie stilisieren. Dabei habe Erdoğan und seine AKP selbst nach den Wahlen vom 7. Juni 2015 gemeinsam mit der faschistischen MHP und dem Militär gegen den Willen der Bevölkerung geputscht. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der KCK-Erklärung.

    Weiterlesen

  • Kommunistische Partei (Türkei): Es gibt keine Alternative zum Volk

    Kommunistische ParteiNach dem Putschversuch in der Türkei ruft die Kommunistische Partei das Volk auf, sich gegen alle Feinde des Volkes und der Menschheit zu organisieren und gegen die AKP zu vereinen. Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der KP, deren deutsche Übersetzung uns von den türkischen Genossen zur Verfügung gestellt wurde.

    Noch kennen wir die Details des Putschversuchs in der Türkei in der Nacht vom 15. zum 16. Juli nicht. Jedoch ist uns vollkommen klar: Ein von außen betriebener Plan oder Versuch, die Finsternis der AKP zu überwinden und die Türkei dadurch in eine Friedensphase zu überführen, ist ohne das Volk oder die Arbeiterklasse und deren Kraft zum Scheitern verurteilt. Die Ereignisse aus dieser Nacht haben uns erneut mit der Realität konfrontiert: Entweder wird sich das Volk der Türkei organisieren und sich selbst von der AKP befreien, oder die AKP-Türkei wird mit voller Geschwindigkeit immer mehr den reaktionären Machenschaften und Repressalien ausgesetzt, Morde und Ausplünderung werden kein Ende nehmen.

    Weiterlesen

  • DKP zum Putschversuch in der Türkei: Diktatur des Militärs oder des Präsidenten?

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiZum Putschversuch in der Türkei sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Sonntag: »Wem nutzt es, dass Teile des türkischen Militärs in der Nacht von Freitag zu Samstag einen Putsch ausgerufen haben? Am Ende profitiert Erdogan. Erdogan – der die Präsidialdiktatur vorbereitet, der demokratische Journalisten verfolgen lässt, der kurdische Städte belagern lässt – hat nun die Gelegenheit, um den Staatsapparat zu säubern. Er lässt sich als Verteidiger der Demokratie feiern.

    Weiterlesen

  • Sevim Dagdelen: Zeichen setzen gegen Erdogans Putsch

    »Die Mahnungen westlicher Politiker, demokratische Standards in der Türkei einzuhalten, laufen völlig ins Leere, denn der Putsch Erdogans, legitimiert durch den gescheiterten Putschversuch einiger Militärs, läuft auf Hochtouren«, erklärt Sevim Dagdelen, Türkeiexpertin und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke angesichts der Situation in der Türkei.

    Weiterlesen

Real time web analytics, Heat map tracking

on air

RedGlobe Links

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.