DKP Muenchen
Diskussionsveranstaltung mit Orhan Akman (Kandidat für den ver.di-Bundesvorstand) und Patrik Köbele (DKP-Parteivorsitzender).
Mit dem Satz „We are fighting a war against Russia“ hat die deutsche Außenministerin ausgesprochen, wohin die Politik der NATO-Staaten im Ukraine-Krieg führt: In eine militärische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland. Anstatt alle diplomatischen Mittel auszuschöpfen um den Krieg in der Ukraine am Verhandlungstisch zu lösen, werden Sanktionen und Waffenlieferungen bis zur Gefahr eines Dritten Weltkriegs eskaliert.
Tausende Menschen sind in München auf die Straße gegangen, nachdem die Bundesregierung ihre Entscheidung für die Lieferungen von deutschen Leopard-2-Panzern aus ganz Europa in den Ukraine-Krieg verkündet hat. Doch aufgerufen hatten weder linke Gruppen noch die Gewerkschaften. Dabei haben Aufrüstung und Kriegspolitik auch soziale Auswirkungen: Wir erleben aktuell die höchste Inflation in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik und die Kaufkraft breiter Massen reduziert sich rasant und führt zu Massenarmut. Anstelle von Rettungspaketen für die Bevölkerung werden Milliardenpakete für Rüstung und Militär ausgegeben.
Wenn am Freitag 17. Februar 2023 die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet wird, wollen wir mit zwei engagierten Kriegsgegnern klären, wie wir aus der Eskalationsspirale herauskommen. Da SPD und Grüne die größte Aufrüstungswelle vorantreiben, wollen wir diskutieren, was wir gegen die gefährliche Einheit mit Regierung und Großkapital tun können.
Moderation: Ronja Fröhlich (SDAJ, aktiv im Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz)
Veranstalter: Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)
