junge Welt, 6. Mai 2024:
Wer verteidigt Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit?
Wie nicht genehme Positionen in Deutschland unterdrückt werden, zeigte sich am 12. April in Berlin: Der Palästina-Kongress wurde mit Billigung höchster staatlicher Stellen verboten und aufgelöst, bevor er noch richtig begonnen hatte. Auch wurden Kongressteilnehmer anschließend drangsaliert.
Leider haben viele Medien und Interessenverbände die drastischen Grundrechtsverletzungen nicht kritisiert und sie sogar gerechtfertigt. Was diese Entwicklung mit den Plänen, Deutschland wieder »kriegstüchtig« zu machen, zu tun hat und welche Lehren aus den Ereignissen zu ziehen sind, diskutieren verschiedene Vertreter von Betroffenen und Institutionen.
Mit:
Wieland Hoban (Vorsitzender der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost)
Johannes Fehr (Partei MERA25 Deutschland)
Benjamin Düsberg (Rechtsanwalt, Berlin)
Ferat Koçak (Partei die Linke, Neukölln)
Moderation: Stefan Huth (junge Welt-Chefredaktion)
Auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=VqoBSJEIC1c
